Dienstag, 15. Oktober 2024, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2.
TOP - Vorstellung der Leiterin des 13er Bürger- und Kulturtreffs
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Vorstellung "Sachstand Untersuchungsgebiet Münchner Nordosten" durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Abschnitt PFA 3 Ost (2. Stammstrecke): Planänderung - Vorprüfung; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Ostpreußenstr. 49: Bauliche Umgestaltung und Nutzungsänderung, neue PV-Anlage ( Ostpreußenstr. 49 / Königsberger Str. 25)
4.
TOP - Gleimstr. 7: Umbau eines Dachgeschosses sowie Einbau zweier Gauben
5.
TOP - Vollmannstr. 10: Erweiterung und Aufstockung des bestehenden Einfamilienhauses
6.
TOP - Cosimastr. 48: Neubau zweier Wohnhäuser - VORBESCHEID
7.
TOP - Lentnerweg 9: Neubau eines Doppelhauses mit zwei Einzelgaragen - VORBESCHEID
8.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Cosimastr. 48: Neubau zweier Wohnhäuser - VORBESCHEID
2.
TOP - Vollmannstr. 10: Erweiterung und Aufstockung des bestehenden Einfamilienhauses
3.
TOP - Gleimstr. 7: Umbau eines Dachgeschosses sowie Einbau zweier Gauben
4.
TOP - Turfstr. 5: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohneinheiten und Parkliftanlage
5.
TOP - Ostpreußenstr. 49: Bauliche Umgestaltung und Nutzungsänderung, neue PV-Anlage ( Ostpreußenstr. 49 / Königsberger Str. 25)
6.
TOP - Lentnerweg 9: Neubau eines Doppelhauses mit zwei Einzelgaragen - VORBESCHEID
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (E) Änderung der Widderstraße zur Einbahnstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 13 Bogenhausen Widmungserweiterung einer Teilstrecke des Salzsenderweges
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 2 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13538 - Beschlussentwurf; Anhörung des Mobilitätsreferats
4.
TOP - Ruth-Drexel-Straße: Einrichtung eines absoluten Haltverbots; Anhörung des Mobilitätsreferats
5.
TOP - Geibelstraße: Öffnung der Einbahnstraße für den Radverkehr und gleichzeitige Verbesserung der KFZ-Parksituation auf den Gehwegen durch ein einseitiges Parkverbot; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
TOP - Widersprüchliche Radwegzeichnung (Schild/Fahrbahn) in der Denninger Straße berichtigen; Antrag der Fraktion DacG/ÖDP
7.
TOP - Prüfauftrag zur Einrichtung eines Zweirichtungsradwegs in der Cosimastraße zwischen Ruth-Drexel-/Wesendonkstraße und Salzsenderweg/An der Salzbrücke - Rückmeldung des Mobilitätsreferats -
8.
TOP - Arabellapark: Stopp E-Roller Fahren in Eigentümergemeinschaften; Antrag der CSU-Fraktion
9.
TOP - Gehwege nach erfolgtem Glasfaserausbau unverzüglich wieder verkehrssicher herstellen; Antrag der CSU-Fraktion
10.
TOP - Ausbesserung der Radwegfurten auf der Nordwestseite der Bülowstraße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
11.
TOP - Piktogramme in der Fahrradstraße Marienburger Str. erneuern; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
12.
TOP - Verkehrsproblematik in der Savitstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
13.
TOP - Zebrastreifen vor der Grundschule an der Knappertsbuschstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
14.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
15.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern e.V. - Japanfest 2024 am 21.07.2024 - Rückmeldung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft in Bayern e. V. -
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern e.V. Japanfest 2024 am 21.07.2024 3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0450
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Weiblichkeit" Kunstausstellung "In Love" vom 16. - 31.07.2024 760,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0464
4.
TOP - Budgetantrag: Weiblichkeit – Kunst und Inspiration für Jedermann fand vom 16.07. – 31.07.2024- Änderung eines bewilligten Antrags
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Poetry & Musik Art Performance" Poetry & Musik Art Performance am 05.08.2024 220,00 €, Az. 0262.0-13-0470
6.
TOP - Information zu Budget-Änderungsvorlagen
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e. V. NordOstMagazin 2025 2.800,00€; Az. 0262.0-13.0466
8.
TOP - Hinweis zur Negativvorlage des Budgetantrags "Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e. V"
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Women Circle IN LOVE" Women Circle IN LOVE am 01.08.2024 165,00 €; Az. 0262.0-13-0468
10.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU e. V. - Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 13 Bogenhausen vom 01.01. - 31.12.2025 6500,00 €; Az. 0262.0-13-0471
11.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelische Dreieinigkeitskirche Bogenhausen Gedenkfeier BA 13 in der Dreieinigkeitskirche, 08.11. und 09.11.2024 500,00 €; AZ 0262.0-13-0472
12.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e. V. Sanierung des Parkplatzes vom 28.10. - 31.12.2024 24.900,00 €; Az. 0262.0-13-0473
13.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024 - Erfahrungen der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums
14.
TOP - Gehörlosenverband München und Umland e.V. GMU-Sommerdult am 19.07.2024 - Nachfrage bzgl. der Änderung der Teilbewilligung aus der Juli-Sitzung -
15.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
16.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive – 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024
2.
TOP - Vermietung der Sporthalle der Ruth-Drexel-Schule; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Standortvorschläge für die Installation von zusätzlichen Trinkwasserbrunnen in Bogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - Errichtung eines Trinkwasserbrunnens bei den Bio-Krautgärten in der Stegmühlstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Für Ordnung und Sicherheit im Straßenbegleitgrün sorgen; Antrag der CSU-Fraktion
4.
TOP - Häufiger Mähen in städtischen Grünanlagen – Erholungs- und Freizeitnutzung stärken; Antrag der CSU-Fraktion
5.
TOP - Zweite Tischtennisplatte im Rienzipark; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
6.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Nutzung als Christbaumverkaufsplatz; Anhörung des Kommunalreferats
2.
TOP - An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Nutzung als Veranstaltung eines Festivals: "Winterzauberwald/Glühweinfestival" sowie als Standplatz für Zelte und einer Kulturbühne; Anhörung des Kommunalreferats
3.
TOP - St. Martinsfeier auf der Wiese vor dem Kindergarten St. Johannes, Josef-Thalhamer-Str. 26 am 12.11.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4.
TOP - Arbeitsgruppe für die Erstellung der Stadtbezirksbroschüre
5.
NachtragTOP - Glühweinfestival im Winterzauber von 14.11.2024 – 06.01.2025 auf der Grünfläche vor dem Cosimabad; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
6.
NachtragTOP - Feierlicher Laternenumzug zum St. Martin am 08.11.2024 im Bürgermeisterpark (Ismaninger Straße 95); Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
7.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse - Antrag des BA 17
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Bauliche Maßnahmen gegen rechtswidriges Parken an der Kreuzung Schnorr-von-Carolsfeld-Straße/Barlowstraße
4.
TOP - Entfernung der Stolperfalle, durch Rückbau des Überstandes des Lichtschachtes vor der Eugen-Jochum-Str. 20
5.
TOP - Entschärfung der Gefahrensituation an der Einmündung der Schichtelstraße in die Rennbahnstraße
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Durchführung einer konstruktiven Bürgerbeteiligung bei größeren Projekten
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.2
Baureferat
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Ruth-Drexel-Straße – Verbindungsweg zur Cosimastraße (direkt nördlich Maria-Nindl-Platz): Änderung der Verkehrszeichenbeschilderung von „gemeinsamer Geh- und Radweg“ in „Gehweg“ mit Zusatz „Radverkehr frei“
2.
TOP - Fideliostraße Geh- und Radweg Nordachse Weggabelung (westlich Wendehammer): Zusatz für Befahrung Lieferverkehr Schule auf 30 m
3.
TOP - Eugen-Jochum-Straße (Ostseite) – Verbindungsweg auf Höhe Hausnummern 4 (Seniorenhaus) und 20 (Kita) - „Gehweg“ mit Zusatz „Radverkehr frei“
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
2.
TOP - Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
3.
TOP - (U) Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
4.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
5.
TOP - Normannenplatz 8: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Rückmeldung der LBK
10.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Brenner-Nordzulauf in München /Transeuropäische Netze - Daglfinger Kurve, Truderinger Kurve sowie zweigleisiger Ausbau Trudering-Daglfing; Kfz-Verwahrstelle und Einhausung - Beschlussentwurf -; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
14.
TOP - Flächen an der Muttenthalerstraße; Behandlung einer Petition, diverser Bürgerversammlungsempfehlungen und eines Bezirksausschuss-Antrags Petition: zu Stadtentwicklungsplan Step 2040 TOP 2.6. Endgültige Ablehnung der Bauplanung Nr. 16 Auflösung Bebauungsplanverfahren A 1433 der Bürgerinitiative Klima- und Landschaftsschutz für Sollner Felder vom 11.12.2022 Behandlung der Petition der Bürgerinitiative Grüngürtel München SÜD vom 24.06.2024 Petition: Keine Bebauung des Grüngürtels München SÜD der Bürgerinitiative Grüngürtel München SÜD vom 24.06.2024
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Rückerstattung von Heizkosten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
TOP - (U) Münchner Nordosten Behandlung von Anträgen und Empfehlungen Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - Brenner-Nordzulauf in München /Transeuropäische Netze - Daglfinger Kurve, Truderinger Kurve sowie zweigleisiger Ausbau Trudering-Daglfing Kfz-Verwahrstelle und Einhausung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Info-Blatt im Schul- und Kindertagesstättenbereich für den 13. Stadtbezirk
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: - Möhlstr. 9 - Normannenplatz 8
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
1.
TOP - Beschwerden zu ausfallenden Fahrten und Kapazitätsengpässen auf der StadtBus-Linie 100 im Schülerverkehr zum Luitpold-Gymnasium - Rückmeldung der MVG
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
1.
TOP - Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirks Bogenhausen am Donnerstag, 24.10.2024, 19.00 Uhr in der Dreifachhalle des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums, Elektrastraße 61 (Bürgersprechstunde ab 18.00 Uhr)
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