Mittwoch, 31. Juli 2024, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des/der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
TOP - [411] Antwort von Herrn Oberbürgermeister Reiter zur Wahlbezirkseinteilung bei der Europawahl 2024
4.2
Bau und Stadtgestaltung
2.
TOP - [422] Antwort auf Stellungnahme BA zu BV-Anfrage Nr. 20-26 / Q 00312 "Neubau Grund- und Mittelschule an der Schleißheimer Straße - Erhalt des Hauptgebäudes aus 1899"
3.
TOP - [423] Gründe der langen Bauzeit sowie Frage nach Kosten bei Toilettenanlage U-Bahnstation Milbertshofen
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - [431] Weitere Straßennamenerläuterungsschilder im Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
4.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - [441] Aktualisiertes Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 11 (Bezug zu TOP 8.4.1 der Sitzung 05/24)
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - [451] Biotopschutz Olympiaberg 1: Fuß- und Radwege artenschutzgerechter beleuchten
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürger*innen haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
TOP - [611] Stadtbezirksbudget Siedlervereinigung Neuherbege im Eigenheimerverband Bayern e.V. „Sommerfest Siedlung Neuherberge am 20.07.2024“ 1.810,00 € / AZ: 0262.0-11-0578
Hinweis:
vertagt aus 06/24
2.
TOP - [612] Stadtbezirksbudget BMW FIZ Strolche e.V. „Gartengestaltung vom 01.09.2024 – 30.08.2025“ 370,00 € / AZ: 0262.0-11-0
Hinweis:
vertagt aus 06/24
3.
TOP - [613] Stadtbezirksbudget Kulturverein Olympiadorf e.V. „Olympiadorf – Sommerfest am 20.07.2024“ 2.987,50 € / AZ: 0262.0-11-0592
4.
TOP - [614] Stadtbezirksbudget Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband München Spielprogramm „Umsonst und Draußen“ während des LILALU-Sommerfestivals vom 03.08.2024 – 06.09.2024“ 3.566,00 € / AZ: 0262.0-11-0588
5.
TOP - [615] Stadtbezirksbudget Sportfreunde Harteck e.V. „Jubiläumsfeier 75 Jahre SF Harteck e.V. am 06.07.2024“ 19.350,00 € / AZ: 0262.0-11-0589
6.
TOP - [616] Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk gemeinnützige GmbH „Sommerfest Teestube „komm“ am 09.08.2024“ 157,54 € / AZ: 0262.0-11-0593
7.
TOP - [617] Stadtbezirksbudget Euro-Trainings-Center, ETC gGmbH „iz art- Jugendkunstschule vom 01.09.2024 – 31.12.2024“ 4.875,00 € / AZ: 0262.0-11-0591
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
TOP - [711] Bezirksausschüsse übernehmen Verantwortung - Haushaltslage ernst nehmen
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
7.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - [741] Tempo 30 in allen Straßen des Olympiadorfs
2.
TOP - [742] Fuß- und Radwegführung im Vorfeld des TUM Campus Olympiapark verbessern
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
TOP - [811] Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024
2.
TOP - [812] BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes - Stellungnahmeersuchen des DIR -
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - [821] Bauvorhaben Schleißheimer Straße 426
Hinweis:
vertagt aus 06/24
2.
TOP - [822] Bauvorhaben Lerchenauer Straße
Hinweis:
vertagt aus 06/24
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - [831] Neueröffnung Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter, Moosacher Straße 51
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - [841] Örtliche Gegebenheiten an der Hochschulanlage Connollystr. 32 "TUM Campus im Olympiapark"
2.
TOP - [842] Verkehrsrechtliche Anordnung – Rothpletzstraße
3.
TOP - [843] Verkehrsrechtliche Anordnung – Kämpferstraße
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - [851] Baumfällungen Baumschutz Moosacher Straße 22
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - [921] Baubeginnsanzeige -Schleißheimer Straße -Hanauer Straße/Triebstraße
2.
TOP - [922] Bauvorhaben Knorrstraße 165 (Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)
3.
TOP - [923] Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
4.
TOP - [924] Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - [925] Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
TOP - [926] Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
TOP - [927] Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
8.
TOP - [928] Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 mit verbindlicher Planung für 2028 für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - [931] Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Rockefellerstraße 11 - Hildegard-von-Bingen-Anger 4
2.
TOP - [932] Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
TOP - [933] Vollzug der Grünanlagensatzung - Zeitweises Abstellen Streetwork-Truck
4.
TOP - [934] Filmstandort München stärken
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
TOP - [935] Veranstaltung: "MASH 2024" vom 02.08. bis 04.08.24, Olympiapark (Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - [941] Vollzug der Grünanlagensatzung - Baustelleneinrichtung
2.
TOP - [942] 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
TOP - [943] Vollzug der Straßenverkehrsordnung - Arbeiten im Straßenraum - Schleißheimer Straße, Frankfurter Ring
4.
TOP - [944] Verkehrsrechtliche Anordnungen -Gefahrenzeichen Fußgänger, Preußenstraße -Änderung/Ergänzung bestehendes absolutes Halteverbot, Bad-Soden-Straße -Anordnung absolute Halteverbote, Schopenhauerstraße -Aufhebung absolutes Halteverbot, Wallensteinstraße -2. Verkehrsfreigabe Neufreimann – Südteil
5.
TOP - [945] Freiwilliger autofreier Sonntag auch in München Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - [946] Mobilitätsstrategie 2035 Nachbarschaftsviertel in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
TOP - [947] Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - [951] Abbrennen zweier Feuerwerke durch Pyrotechniker, Olympiapark
10.