Dienstag, 6. August 2024, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk gGmbH Sommerfest Teestube "komm" am 09.08.2024 157,54€; Az. 0262.0-2-0584
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Frauenakademie München e.V. Feminismen der Zukunft -Wir feiern 40 Jahre Frauenakademie München (FAM) e.V. am 12.09.2024 1.500,00€; Az. 0262.0-2-0583
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KUD Soko München e.V. Traditionelle und moderne serbische Gesangs- und Tanzstile vom 27. -30.09.2024 und 18. -21.10.2024 2.433,75€; Az. 0262.0-2-0585
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Sub -Schwules Kommunikations- und Kulturzentrum München e.V. Kulturbühne und Musik auf dem Hans-Sachs-Straßenfest am 17.08.2024 1.912,50€; Az. 0262.0-2-0586
3
Anhörungen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Filmstandort München stärken
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - St.-Pauls-Platz - Genehmigung Bücherschrank
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Provisorischen Eingang Süd des Hauptbahnhofs übersichtlicher und ansprechender gestalten
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Schwanthalerstr. 47, Antrag Freischankfläche
3.
TOP - Fraunhoferstr.17, Antrag Ausdehnung Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Bestellung städtischer Leistung: Dialogdisplays in der Pestalozzistraße und Wittelsbacher Straße; Betriebs- und Unterhaltskosten pro Display: 178,50 Euro jährlich, Entstörungskosten pro Störung: 166,60 Euro + ggf. Ersatzteile
2.
TOP - Einrichtung von Fahrradstellplätzen Häberlstraße
3.
TOP - (E) Einrichtung einer sicheren Querung über die Auenstraße Ecke Westermühlstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Stadtbezirk 2) Kleines Hans-Sachs-Straßenfest am 17.08.2024 in der Hans-Sachs-Straße – Frist: 09.08.2024
2.
TOP - Anhörung VA in städtischen Grünanlagen (Stadtbezirk 2); Auftakt der Müllfrei-Meile 2024 auf dem Gärtnerplatz am 07.09.2024 - Frist: 16.08.2024
3.
TOP - Anhörung Art. 18 BayStrWG (Bez. 2/Oktoberfest) Sondernutzungserlaubnis für Streetworkerbus von Condrobs e.V. am Esperantoplatz in der Zeit von 21.09. - 06.10.2024 - Frist: 22.08.2024
3.2
Verkehr
1.
NachtragTOP - Oktoberfest 2024 - Allgemeinverfügung Taxi im St.-Pauls-Viertel - Bitte um Stellungnahme, Frist: 16.08.24
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 03.07.2024: Verkehrschaos in der Kohlstraße als Konsequenz der Streckenführung der CSD-Politparade
2.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 02.07.2024: Fahrradständer Geyerstraße 16-20
3.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 20.06.2024: Einladung zu Demonstration, MunichWays Demo sichere Radwege Kapuzinerstraße / Lindwurmstraße 05.05.2024
Hinweis:
vertagt aus 07/24
4.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 17.07.2024: Antrag Kapuzinerstraße inkl. Baldeplatz zur Fahrradstraße umwidmen und modale Filter sowie Einbahnsysteme einrichten
5
Unterrichtungen
7.
TOP - Freiwilliger autofreier Sonntag auch in München / Freiwilliger autofreier Schultag auch in München, Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024
8.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
9.
TOP - Rückmeldung auf Stellungnahme des BA bezüglich B 3.2.1 aus 03/24: Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Gärtnerplatz
10.
TOP - Weiterer Parkraum für Fahrräder im Stadtbezirk 2: Zusammenfassung Bürger*innenanliegen
11.
TOP - Antwort des MOR auf Bürger*innenanliegen: Planung von Fußgängerzonen im 2. Stadtbezirk
12.
TOP - Freiraum für Fußgänger*innen – neuer Parkraum für Motorräder und Roller
13.
TOP - Stellungnahme BA2 Fahrradweg Thalkirchner Str. Richtung Stadteinwärts, Antwort auf Bürger*innenanliegen B 4.3 aus 06/24
14.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen bzgl. Spielplatz am Glockenbach
15.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Nachbarschaftsviertel in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06680: Sperrbezirksregelung um den Hauptbahnhof erhalten
18.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Rückfrage zu Antwortschreiben zweier BA-Anträge (B 5.6 und B 5.7 aus 05/24)
19.
TOP - Fahrradstraßen – Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
20.
TOP - Zwischennachricht des Mobilitätsreferats zu BA-Anträgen des BA2
21.
TOP - (U) Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum - Umsetzung des Radentscheidprojekts Lindwurmstraße (Stadtbezirke 2 und 6) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
23.
TOP - Freie Gehbahn vor der Klenzeschule 48; Interfraktioneller Antrag vom 24.10.2023
24.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen "Beschwerde über zunehmende Obdachlose Kreuzung Kapuziner-/Thalkirchner Str. und Südfriedhof", T24514
25.
TOP - Antwortschreiben der SWM zum Anliegen Baustellen im Strassenraum beschleunigen und bürgerfreundlicher gestalten
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Keine Umwandlung des Wohngebiets Dreimühlenstraße in ein Mischgebiet
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Goethestr. 26 Energetische Sanierung und Umbau eines Hotels
Hinweis:
Frist bis 09.08.2024
2.
TOP - Goethestr. 24 Nutzungsänderung zweier Gewerbeeinheiten im Erdgeschoss, Umbau einer Garderobe zu einem WC sowie Einbau einer Tür in eine nichttragende Wand
Hinweis:
Frist bis 09.08.2024
3.
TOP - Landwehrstr. 61 Nutzungsänderung von Wohnen und Gebetsraum zu Büro, Umnutzung Parkplatz zu Gastronomie, Umbau und Sanierung Bürogebäude, Abriss und Neubau Dachgeschosse Vordergebäude, Abriss und Neubau Mittelgebäude, Erstellen von Dachterrassen und Grunddächern 2. + 5. OG, Abbruch und Wiederherstellen Dach Rückgebäude, Erweiterung 1. OG Seitengebäude West, Anbau Balkone, Erstellen von Pavillons auf Dachgeschoss, Umstrukturierung Untergeschoss und Erstellen von Fahrradstellplätzen im UG, Neugestaltung Außenbereich inkl. Freischankfläche
Hinweis:
Frist bis 09.08.2024
4.
TOP - Schwanthalerstr. 100 Nutzungsänderung einer Einheit 3.OG links sowie DG links von Büro zu Ferienwohnung - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 09.08.2024
5.
TOP - Bayerstr. 21 Umbau eines Büro- und Geschäftshauses mit Teilaufstockung und Nutzungsänderung von Teilflächen zu Hotel (101 Zimmer/ 183 Betten) mit Bar und Zahnarztpraxis - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2018-19454-21 - Hier: Überdachung einer Dachterrasse im 5. Obergeschoss ( Bayerstr. 21 / Zweigstr. 4)
Hinweis:
Frist bis 09.08.2024
6.
TOP - Schwanthalerstr. 73 Abbruch und Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage sowie Umbau und Erweiterung eines rückwärtigen Gebäudes - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 09.08.2024
7.
TOP - Ehrengutstr. 16 Antrag auf Nutzungsänderung der Einheit 21 EG Der bestehende Ladenraum soll in die angrenzende Wohnung integriert werden. Umwandlung der Einheit 21 EG von Laden mit Wohnung in Wohnung
Hinweis:
Frist bis 16.08.2024
8.
TOP - Schillerstr. 41 Umbau und Nutzungsänderung im EG von Büro-Lager Online-Versandhändler zu Bankfiliale mit geringem Kundenverkehr
Hinweis:
Frist bis 16.08.2024
9.
TOP - Frauenhoferstr. 7 Aufstockung eines eingeschossigen Rückgebäudes zu einem Doppelhaus, Errichtung zweier Notleitern am Rückgebäude, Dachsanierung und Umbau der Fassade im Erdgeschoss eines denkmalgeschützten Vordergebäudes mit Errichtung neuer Balkonanlagen
Hinweis:
Frist bis 16.08.2024
10.
TOP - Augsburgerstr. 14 Reduzierung Bettenzahl von 90 Betten auf 60 Betten (Augsburgerstr. 14), Änderung 2. Fluchtweg in 2. DG über Anleiterung an Fluchtbalkone vor Gauben und Erweiterung Fluchtbalkone auf 1 m Abstand zur Traufe (Augsburgerstr. 14) <>
Hinweis:
Frist bis 16.08.2024
11.
TOP - Müllerstr. 49 Umbau der Wohnung 15 im Obergeschoss und Wohnung 17 im Dachgeschoss zu einer Maisonettewohnung
Hinweis:
Frist bis 16.08.2024
12.
TOP - Baaderstr. 80 Nutzungsänderung von Bankfiliale zu Nachbarschafts-Fitnessstudio
Hinweis:
Frist bis 16.08.2024
13.
TOP - Karlspl. 21 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2024-3607-21 - Aufstockung und Umnutzung eines Kaufhauses in ein gemischt genutztes Gebäude (Büro, Verkaufshalle, Kultur- und Gastronomieflächen)
Hinweis:
Frist bis 16.08.2024
14.
TOP - Landwehrstr. 75 Neubau eines Gebäudes mit 157 Serviced Appartements und Tiefgarage (41 Stpl.) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2016-27972-21
Hinweis:
Frist bis 16.08.2024
15.
TOP - Landwehrstr. 41 Erweiterung der Gaststätte und Nutzungsänderung Lager in eine Bäckerei befristet auf 2 Jahre
Hinweis:
Frist bis 16.08.2024
16.
TOP - Schwanthalerstr. 2 Neubau eines Hotels (554 Betten) mit Tiefgarage (45 Stpl.), Gaststätten sowie Läden (Schwanthalerstr. 2-6 / Sonnenstr. 8) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2021-20630-21
Hinweis:
Frist bis 16.08.2024
17.
TOP - Dreimühlenstr. 16/VGB Dachstuhl-Ausbau, Errichtung einer Wohnung mit Dachgauben und -terrassen, Neuerrichtung eines Aufzugs sowie einer Terrasse im EG - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-20010-21 - Hier: Errichtung zweier Wohnungen mit Dachgauben- und einschnitten
Hinweis:
Frist bis 16.08.2024
18.
TOP - Dreimühlenstr. 16./RGB DG-Ausbau (1 WE) mit Dachgauben und -terrasse sowie zweitem Fluchtweg, Neuerrichtung von Balkonen und Terrassen im EG, Anbau eines Personenaufzugs - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-20018-21 - Hier: DG-Ausbau (2 WE) mit Dachgauben- und einschnitten, Neuerrichtung von Balkonen mit integrierter Notleiter
Hinweis:
Frist bis 16.08.2024
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
NachtragTOP - Nachtrag in die Denkmalliste, Benehmensverfahren , Bayerstr. 55
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Antrag Seniorenbeirat Trinkwasserbrunnen
3.
TOP - (U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
4.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 mit verbindlicher Planung für 2028 für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
8.
TOP - (U) Bezahlbares Wohnen durch sektoralen Bebauungsplan - Antrag Die Linke
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Umgestaltung des Raumes an der Einmündung der Thalkirchner Straße in die Müllerstraße für mehr Sicherheit und Übersichtlichkeit für Fuß- und Radverkehr
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Baaderstr. 64
Hinweis:
Frist bis 09.08.2024
2.
TOP - Baumfällungsantrag, Baaderstr. 31
Hinweis:
Frist bis 09.08.2024
3.
TOP - Baumfällungsantrag, Beethovenpl. 2
Hinweis:
Frist bis 09.08.2024?
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Mögliche Bepflanzung Jahnstrasse am Glockenbach
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Sanierung Pestalozzistraße zwischen Holzplatz und Pestalozzistr. 50; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
4.
TOP - Frauenlobstr. 9 - 11, Seite Winckelstraße - Genehmigung Parklet
5.
TOP - Isarhochwasserbett: Fällung und Kronensicherungsschnitt von Gefahrenbäumen - Notmaßnahme
6.
TOP - Vorgezogene Mülleinsammlung im Gebiet Lindwurm-/Kapuzinerstraße bis Isartalstraße durch die Einsammelpartie 10-069; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
7.
TOP - Erneuerung Fernwärmeleitung Kreuzungsbereich Lindwurm-, Ziemssen-, Reisingerstraße; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) für Nacht- und Sonntagsarbeit
8.
TOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
11.
TOP - Stellungnahme des BA8 zu den Asphaltierungsarbeiten auf der Theresienwiese
12.
TOP - Kanalsanierung Maistraße / Rumford-, Reichenbach-, Zwingerstraße / Prälat-Zistl-Str., Viktualienmarkt; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) für Nachtarbeit
13.
TOP - Zwischennachricht zu: Parkplatz Südfriedhof in entsiegelten Erholungsort für ältere Kinder und Jugendliche verwandeln
14.
TOP - aktueller Stand der Baustelle „Erneuerung Spielplatz Theresienwiese und Spielstationen am Bavariaring“
15.
TOP - (U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
NachtragTOP - Antwortschreiben zu Bürger*innen-Anliegen "Grünfläche Rumfordstraße Ecke Klenzestraße: Krähen und Müll"
17.
Abgesetzt NachtragTOP - Antwortschreiben zu Bürger*innen-Anliegen "Grünfläche Rumfordstraße Ecke Klenzestraße: Krähen und Müll"
Hinweis:
siehe TOP D 5.16 (Thema doppelt auf TO)
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Informationsschreiben - BA 02/24; Anhörungsrechte der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen
F