Dienstag, 16. April 2024, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
NachtragTOP - Wahllokale barrierefrei zugänglich machen
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028
2.
TOP - Europawahl 2024: Wahlbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 12
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Neubesetzung Unterausschuss Städtebau, Architektur und Wohnen
2.
NachtragTOP - Aufwertung Marchgrabenplatz - Plätze in der Alten Heide attraktiver gestalten
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Kaiserplatz 1, Parklet vor dem Kirchenhaupteingang St. Ursula
2.
TOP - Erneute Vorlage zweiter Erweiterungsantrag (jetzt befristeter Antrag), Leopoldstraße 46
3.
TOP - Freischankfläche in einer Parkbucht (sog. Schanigarten), Leopoldstraße 27
4.
NachtragTOP - Genehmigung einer Freischankfläche (Gehweg), Hohenzollernstraße 40
3.
Anhörungen
1.
TOP - Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung, Aumeisterweg/Schwabinger Bach (Iphitos-Gelände)
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Plätze in der Alten Heide attraktiver gestalten – Aufwertung Marchgrabenplatz
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Einfacher Zugang an der Südwestecke des Ungererbads
2.
TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
3.
TOP - Überprüfung eines Erlasses einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 12 (Schwabing-Freimann) Erhaltungssatzung für Kieferngarten-Freimann – Verdrängung durch Vonovia verhindern Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Keine neuen Bürohäuser
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Future Perfect" "Future Perfect vom 30.05.2024 - 09.07.2024" 3.900,00 € / AZ: 0262.0-12-0614
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gem. GmbH „Projekt Kunstcontainer im Innenhof Atelierhaus am Domagkpark vom 01.05.2024 – 30.09.2024“ 2.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0616
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Blütenring e.V. Blütenring Theatertage 2024, Commedia im Park von 22.06. - 07.07.2024 3.881,25 Euro / Az. 0262.0-12-0617
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Nest und Netz „Nest & Netz Phase 1 vom 29.04.2024 – 20.05.2024“ 4.800,00 € / AZ: 0262.0-12-0619
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget vox nova e.V. „Monumente vom 28.04.2024 – 05.05.2024“ 1.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0615
6.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Between Art & People e.V. „Frauen – Musik-Festival actionella vom 07.06.2024 – 08.06.2024“ 2.800,00 € / AZ: 0262.0-12-0621
3.
Anhörungen
1.
TOP - Maibaumaufstellung am 01.05.2024, Kulturheimstraße 36
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft mit Shisha-Abgabe, Herzogstraße 2
2.
TOP - Fortführung des Kiosks im Ungererbad, Johann-Fichte-Straße 16
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Genehmigung für einen Bücherschrank an der Münchner Freiheit
2.
TOP - Fristverlängerung um 3 Monate bei Förderprojekt "Renovierung des Flügels vom 12.12.2023 – 15.01.2024“ - Stadtbezirksbudget
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
2.
TOP - Baumfällungsantrag, Biedersteiner Str. 35-37
3.
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Sofortiger Stopp der Ausgabe von Pflanzen an Green-City-Paten
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Genehmigung einer Baumfällung, Hölzlweg 5
2.
TOP - Genehmigung einer Baumfällung, Schlößlanger 31
3.
TOP - Genehmigung einer Baumfällung, Lindenfelser Straße 17a
4.
TOP - Bevorstehende Fällung von Gefahrenbäumen, Am Isarring
5.
TOP - Genehmigung einer Baumfällung, Kunigundenstraße 31-33
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
E.
Bildung, Soziales und Budget
E.0
Präsentationen
1.
TOP - Saisonauftakt und Vorstellung AKIM (Allparteiliches Konfliktmanagement in München)
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrjugend St. Ursula 72-Stunden-Aktion vom 18. - 21.04.2024 3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0613
2.
TOP - Änderungsanfrage Zuwendungshöhe: „Demokratie im Einsatz“, Antrag vom 06.02.2024 vom Kreisjugendring München
3.
TOP - Kinderflohmarkt ab 20.04.2024 (6 Termine); Frist: 17.04.2024 - Verschoben von E.3.2
3.
Anhörungen
1.
TOP - Schools over Jam am 26.07.2024 an der Münchner Freiheit
2.
TOP - "Fußballspektakel" am 29.06.2024 beim Freizeitgelände am Wendehammer der Wilhelm-Wagenfeld-Straße
3.
TOP - Domagkpark, Spieleangebot im Sozialraum am 01.06. und 03.08.2024
4.
TOP - Domagkpark, „Zirkus aus dem Koffer“ vom 05.09. bis 07.09.2024, Sammelgenehmigung der Spielaktionen der Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Sport im 12. Stadtbezirk II: Schulsport auf dem Gelände der Bundespolizei
2.
TOP - Offene Jugendarbeit stärken: ursprüngliche Personalstärke wiederherstellen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Genehmigung, BMW Open 2024 vom 13.04. bis 22.04.2024
2.
TOP - Parade zum St.Patricks-Day (Start: Feilitzschstraße) am 17.03.2024
3.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Sanierung des Spielplatzes an der Keilberthstraße
4.
TOP - Soccer-Arena Johann-Fichte-Straße; Überprüfung, Öffnung und Freigabe zum 27.03.24
F.
Mobilität
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA) - Standort Leopoldstraße / Potsdamer Straße
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Antrag auf Hinweisschild "rechts vor links" in der Isoldenstraße
2.
TOP - Bürgeranliegen zur allgemeinen Mobilität im Stadtteil Schwabing und zur Rheinstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Zeitbeschränkung an den Behindertenparkplätzen vor der Nikodemuskirche aufheben
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Bauernfeindstraße 3, Einrichtung eines absoluten Haltverbots im südwestlichen Kurvenbereich
2.
TOP - Hörwarthstraße / Mainzer Straße, Errichtung einer Mittelinsel
3.
TOP - Bauarbeiten durch Glasfaserausbau in der Heidemannstraße, Freisinger Landstraße und Umgebung
4.
TOP - Fahrbahnsanierungsarbeiten, Haimhauserstr. 1-23 / Marktstr. 3-5 / Ursulastr. 7-9
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf BA-Schreiben, Daueranordnung Edmund-Rumpler-Straße (Absolutes Haltverbot, Südseite)
2.
TOP - Unterbrechungen und Engpässe wegen Weichenerneuerung in Fröttmaning
3.
TOP - (U) Machbarkeitsstudie zur urbanen Seilbahn am Frankfurter Ring Bekanntgabe der Ergebnisse des Förderprojekts Abschließende Empfehlungen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.