Dienstag, 17. September 2024, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
8.
TOP - Vorschlag für neue Baumpflanzungsstandorte; städtisches Baumpflanzprojekt
10.
TOP - Rückmeldung zu BA-Rückfrage zu Antwortschreiben auf BA-Antrag Nr. 06737
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM-Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - entfällt
2.
TOP - Bürgerpost Klasse 4c - Schwindschule
3.
TOP - Zieblandstr. 34
4.
TOP - Wandgebundene Begrünung oder vertikaler Garten in der Maxvorstadt Bürger*innenanliegen vom 21.08.2024
1.2
Anträge
1.
TOP - Antrag Die Grünen vom 08.07.2024 Schaffung einer Kaltluftfläche am Marsplatz durch erweiterten Baumbestand
2.
TOP - Einbindung des BA bei der Entwicklung des Funkhausareals
3.
TOP - Erklärung der LHM zum „Neureuther Platz“
4.
NachtragTOP - Antrag Grüne vom 11.09.2024 Nachfrage Einhaltung des Denkmalschutzes im Baudenkmal Anwesen Theresienstraße 158
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Baulisten LBK 29.07-04.08, KW34, KW36
2.
TOP - WEB-Listen
3.
TOP - Sandstr. 35/ RGB: Sanierung, Nutzungsänderung, Umbau und Aufstockung des bestehenden Werkstattgebäudes im Atelier Loft (= Büro) und Wohnungen mit Tiefgarage weniger Strasse I Frist: 20.09.2024
4.
TOP - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen statisch - außen digital (Augustenstr. / Görresstr.) Augustenstr. Bitte verkehrlich beurteilen direkt an der Kreuzung Görresstr / Augustenstr. , aber keine Ampel hier dahinter UBahn Aufgang Rtg. Josephspl innen statisch, außen digital
5.
TOP - Baumaßnahme „Generalinstandsetzung Hackerbrücke mit Vorlandbrücken“
6.
TOP - Temporäre Nutzungsänderung des Erweiterungsbaus für das Haus an der Gabelsbergerstr. des KMFV e.V. in der Schleißheimer Str. Fl.Nr. 5274/2
7.
TOP - Seidlstr. 15, Neubau eines sechsgeschossigen Büro- und Laborgebäudes mit drei Untergeschossen und Tiefgarage
8.
TOP - Theresienstraße 31, Wiederaufbau des Erweiterungsbaus im Innenhof
9.
TOP - Nordendstr. 19, Wohnungserweiterung über Garagenhof - VORBESCHEID
10.
TOP - Kaulbachstr. 47, Neubau einer Mietwohnanlage mit Tiefgarage für 45 Wohneinheiten und freie Berufe - VORBESCHEID
2.2
Sonstiges
1.
TOP - Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung, SV Nr. 20-26 / V 12346 - BA-Anhörung
2.
TOP - Lärmaktionsplan 2024 – Schreiben des RKU zur Beteiligung der Bezirksausschüsse
3.
TOP - Nachtrag in die Denkmalliste ehemalige Brunnenplastik |07.10.2024
4.
TOP - Eintrag in die Denkmalliste Wohnanlage Amalienstr. 87, 89 und Türkenstr. RGB |07.10.2024
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsantrag vom 06.06.2024 auf dem Grundstück Maximilianspl. 5 I 20.09.2024
2.
TOP - Luisenstr. 61 a: Antrag auf Fällung einer Robinie I 23.09.2024
3.
TOP - Amalienstr. 69: Antrag auf Fällung einer zweistämmigen Kastanie I 23.09.2024
4.
TOP - Kaulbachstr. 47: Antrag auf Fällung zweier Bäume I 23.09.2024
5.
TOP - Josephsplatz 8, Antrag auf Fällung einer Kiefer
6.
NachtragTOP - Schellingstr. 10, Fällungsantrag vom 02.09.2024 auf dem Grundstück sowie Antrag auf genehmigungspflichtige Baumveränderung wegen Baustelle
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - entfällt
2.
TOP - (U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Information der Bezirksausschüsse über das Projekt Kanalsanierung Winzererstr. - Adalbertstr.
4.
TOP - Fällungsgenehmigung Prinz-Ludwig-Str. 5
5.
TOP - Kanalsanierungen in der Hinterbärenbadstraße und Erzgießereistraße, Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Fahrrad-Friedhof Unterführung Steinickeweg
2.
TOP - Freigabe des Radwegs Theresienstraße 158 + Alte Pina
3.
TOP - Schutzgerüst ungesichert gegen unbefugtes Betreten
4.
TOP - Verkehrssicherheit Knotenpunkt Heßstraße/Schleißheimer Straße
Hinweis:
Videos per Mail an alle verschickt am 12.08.2024
5.
TOP - Alter Botanischer Garten München
Hinweis:
vertagt aus 08/24
6.
TOP - Lärmbeschwerde Restaurant Anju, Luisen/Steinheilstr.
7.
TOP - Wünsche Studierende der TUM Bürger*innenanliegen vom 19.07.2024
8.
TOP - Giesinger Bräu Stehausschank in der Schelling- Ecke Türkenstraße und Anzahl der Spätis/Nacht-Kioske in der Maxvorstadt
9.
TOP - Lärmbelästigung durch Gaststätten und Straßenparties 03 Maxvorstadt - V 14040
10.
NachtragTOP - Umgestaltung Augustenstr. Bürger*innenanliegen vom 23.07.2024
11.
NachtragTOP - Scherben und Behinderung von Passanten an der Kreuzung Schelling-/Türkenstraße Bürger*innenanliegen vom 06.09.2024
1.2
Anträge
1.
TOP - Prüfung Anwohner Tiefgarage im Rahmen des U-Bahn-Baus in der Augustenstraße nach dem Vorbild der ATG Donnersberger Straße
2.
TOP - Erste Vorstellung des Neubaus der Haltestellen U 9
3.
TOP - Baumpflanzungen in der Zieblandstraße zwischen Augusten- und Schwindstraße – Park platzaus-gleich durch Schrägparken - Ortstermin
4.
NachtragTOP - Abbau Palästina-Camp
5.
NachtragTOP - Professor-Huber-Platz nach Umzug des Protestcamps umgehend sanieren – Kosten dem Veranstalter auferlegen – Keine Rückkehr
6.
NachtragTOP - Umbaupläne der Augustenstraße auf die Zeit nach dem U-Bahn-Bau zurückstellen – aktuell nur Radweg zwischen Theresienstraße und Gabelsbergerstraße auflösen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - (E) Verbesserung der Parksituation in Kardinal-Döpfner-Straße und Finkenstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - BA-Anhörung BA 3Maxvorstadt - Projekt 100941 Karlstraße zw. Pappenheimstraße und Dachauer Straße
3.
TOP - (E) Grüner Pfeil für Fahrräder Seidlstraße Ecke Marsstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Umgestaltung Augustenstraße - Anhörung der Bezirksausschüsse
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - (E) Öffentliche Toiletten in der Maxvorstadt
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Barer Str. 63: Antrag auf Aufstellung einer Sitzgelegenheit
3.
TOP - Informationsschreiben Sommerstraßen und Aufruf für Saison 2025 I 31.10.2024
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Freischankflächenantrag (Schanigarten), Schellingstr. 29 - Bäckerei Wimmer
2.
NachtragTOP - Zieblandstr. 22, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Königsplatz Änderung der Veranstaltungsrichtlinien, Vorschlag VDMK - Anhörung T: 30.09.24
2.
TOP - Anhörung, Arnulfpark, Herbst- und Familienfest der SPD Maxvorstadt, am 29.09.2024
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
5.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Nachbarschaftsviertel in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Fahrradstraßen – Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Freiwilliger autofreier Sonntag auch in München Freiwilliger autofreier Schultag auch in München Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - entfällt
10.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
11.
TOP - Teilstrategie Shared Mobility - Konzept für den Stadtbezirk 3 - angepasste Version nach Rückmeldung BA 03
12.
TOP - entfällt
13.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen: Täglicher Stau, Hupen und Abgasbelastung an der Gabelsbergerstraße zwischen Tür- kenstraße und Barerstraße TOP C 1.1.1.1 / 08 2024
14.
TOP - Eilentscheid des stellv. Vorsitzenden: Fahrradaktion „FC Bayern München x Stadt München“ Wittelsbacherplatz am 01.09.2024
15.
TOP - Antwort der MVG auf Bürger*innenanliegen: Fehlende Sitzgelegenheit an Trambahnhaltestelle Hochschule München/Lothstraße stadtauswärts TOP C 1.1.5 08 2024
16.
TOP - Eilentscheid: Zustimmung zur Anhörung 4. Nachtrag VA öffentlicher Verkehrsgrund (Stadtbe-zirke 1,3,12); Zamanand / Corso Leopold am 14./15.09.24 (Aufbau in Fußgängerbereichen ab 13.09.) zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit (Feilitzschstr.) – Rückmeldefrist: 05.09.24
17.
TOP - Baumaßnahmen der SWM
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
TOP - Eröffnung und Einweisung in die neuen Sportmöglichkeiten im Maßmannpark
2.
TOP - Unterstützung des Zuschussantrags des z’sam
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Schwindstraße e.V. Hausaufgabenbetreuung vom 01.10.2024 - 31.07.2025 5.250,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0542
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Handballcampus München gGmbH Kinder in der Grundschule für Bewegung begeistern vom 10.09.2024 - 31.07.2025 9.900,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0541
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
2.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Zielbild "MüK 20++" und Medizinkonzept Sicherstellung der Notfallversorgung und der Altersmedizin Antrag des Seniorenbeirates vom 21.10.2019, eingegangen am 22.10.2019
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Wolpertinger" The Wolpertinger Project im Oktober 2024 800,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0543
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Rosa Stern Space e.V. Why are you crying vom 06.09. - 31.10.2024 4.200,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0544
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Poetry im alten Simple" Projekt "Poetry im alten Simple" am 30.07.2024 205,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0545
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "SWIPS" SWIPS: Sound Workshops in public space vom 01.09. -31.12.2024 1.850,00€; Az. 0262.0-3-0548
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Entdeckerwerkstatt e.V. Natur entdecken - 6 Naturerlebnistage am 16.10.2024, 11.12.2024, 11.03.2025, 13.05.2025, 18.06.2025 und 15.07.2025 930,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0546
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Wandmalerei" Wand an der Heßstraße 85 -eine kindergerechte Wandmalerei zur Thema Integration vom 01.10. -31.11.2024 4.000,00€; 0262.0-3-0547
7.
NachtragTOP - E 2.7 Dokument zu E 2.4 Budgetantrag SWIPS
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
2.
TOP - Kunst im Karrée-Wochenende
3.
TOP - Filmstandort München stärken
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Eilentscheid des stellv. Vorsitzenden: Anhörung Frist 23.08.2024, temporäres Kunstprojekt "mash & heal", weiterer Strandort - Schleißheimer Str. 6
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Alle BAs: Evaluierung Stadtbezirksbudget - Abfrage Erfahrungen
2.
TOP - Terminabfrage / Hybridsitzungen 2025
3.
TOP - Amtsverzicht von Frau Sabine Thiele Amtseinführung von Herrn Lionel Behrends
2.
Sonstiges
G