Sitzungsvorlage 14-20 / V 03434 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Auf der Grundlage des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2068 erfolgt die Planung der öffentlichen Grünflächen Freiham Neuaubinger Grünband / Grünfinger. Inhalt A) - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung B) - Personalbedarf Gartenbau - Sachkosten - Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss (BauA) beschließt als Senat: 1.1 Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt. 1.2 Das Planungskonzept mit Projektkosten i. H. v. 5.420.000 € wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt. 1.3 Das Baureferat (BauR) wird - vorbehaltlich der Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2014 - 2018 durch die Vollversammlung des Stadtrates - beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten u. die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Das MIP 2014 - 2018 wird geändert. Die Risikoreserve i. H. v. 810.000 € ist der Risikoausgleichspauschale zuzuführen. 2.2 Das BauR wird beauftragt, die Einrichtung der Stellen gemäß Ziffer B des Vortrags sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen u. die befristet u. dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für Personal zusätzlich anzumelden. 2.3 Anmeldung der Haushaltsmittel für die Arbeitsplätze 2.4 Erhöhung der Produktkostenbudgets für die Produkte „Bereitstellen von öff. Grün- u. Spielflächen“ (Produktnummer 520401) u. „Dienstleistungen für städt. Freiflächen“ (Produktnummer 520402) (= Produktauszahlungsbudget). Suchbegriff: - Grünflächen Freiham