Sitzungsvorlage 14-20 / V 12761 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS) Zweckentfremdung von Wohnraum durch Vermietung als Ferienwohnungen Fortschreibung des Ersten Berichtes aus dem Jahr 2016 zur Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen Online-Meldeplattform für vermutete Zweckentfremdungen von Wohnraum: Erster Erfahrungsbericht Gesetzliche Neuregelung zur Zweckentfremdung Antrag Nr. 14-20 / A 02237........... Antrag, Meldeplattform "Raum für München" Antrag Nr. 14-20 / B 05037..........
Kurzinformationen
Anlass
- Fortschreibung des Berichtes zur Sonder-
ermittlungsgruppe Ferienwohnungen aus dem Jahr 2016
- Online-Meldeplattform: Erster Erfahrungsbericht
Inhalt
- Bestandsaufnahme zur derzeitigen Situation in der
Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen
- Darstellung der Erfahrungen in Bezug auf die neue
Online-Meldeplattform
- Erforderlichkeit einer Personalzuschaltung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Von den Ausführungen des Sozialreferats zu den Entwicklungen im Bereich der Sonderermittlungsgruppe
Ferienwohnungen, den bisherigen Erfahrungen in Bezug auf die neu eingeführte Online-Meldeplattform sowie den geschilderten Herausforderungen für den zuständigen Fachbereich wird Kenntnis genommen.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 02237 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anne
Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StR Bettina Messinger, Herrn StR Alexander Reissl und Herrn StR Christian Vorländer vom 23.06.2016 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
- Der Antrag Nr. 14-20 / B 05037 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt vom 26.06.2018 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zweckentfremdungssatzung
- ZwEWG
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
09.11.2018
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
BA-Unterrichtung:
- 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Abgeschlossen am:
23.11.2018
Ergebnisse
Historie
- 23.11.2018 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 09.11.2018 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)