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München

Sitzungsvorlage 14-20 / V 13823 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Investitionskostenzuschuss für die Reptilienauffangstation

Kurzinformationen

Anlass Stadträte und Stadträtinnen der CSU-Stadtratsfraktion haben am 08.08.2018 einen Antrag eingereicht, der eine Beteiligung am Neubau der Reptilienauffangstation in Neufahrn mit einem Investitionskostenzuschuss bis zu einer Höhe von 1.000.000,- € vorsieht. Zudem soll die Münchner Bevölkerung aufgerufen werden, den Verein Auffangstation für Reptilien, München e.V. mit Spenden für den Neubau zu unterstützen. Inhalt Die Beschlussvorlage gibt einen Überblick über die räumliche und finanzielle Situation der Auffangstation. Zugleich wird fachlich die Förderfähigkeit des Bauprojektes bewertet. Es wird dargelegt, dass eine Förderung mit Haushaltsmitteln der LHM aus förderrechtlichen Gründen abzulehnen ist. Eine Bewertung der Förderfähigkeit von anderen Projekten der Auffangstation ist zum derzeitigen Zeitpunkt nicht möglich, da hierzu noch kein konkretes Zahlenmaterial bzw. keine Konzepte und Baupläne vorliegen. Eine Unterstützung für Spendenaufrufe wird zugesagt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Förderung von Investitionen im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau der Auffangstation für Reptilien, München e.V. wird abgelehnt. Das KVR wird erneut beauftragt, dem Stadtrat eine Empfehlung vorzulegen, in welchem Umfang sonstige Projekte der Auffangstation unterstützt werden könnten. Das KVR wird beauftragt, die Auffangstation beim Spendenaufruf an die Münchner Bürgerinnen und Bürger zu unterstützen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Reptilienauffangstation, Verein Auffangstation für Reptilien, München e.V., Investition, Förderung, Neubauprojekt Ortsangabe -/-

Informationen

Freigabe:
27.03.2019
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
15.04.2019

Ergebnisse

Historie

  • 15.04.2019 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 09.04.2019 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 27.03.2019 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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