Sitzungsvorlage 14-20 / V 14302 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Ergeb. der NO2-Messungen 2018 u. Schlussfol­g.; 7. Fortschrei­bung d. Luftreinhalteplans der ROB f. d. Stadtgebiet München Inhalt: Ergeb. der NO2-Mess. in 2018 werden darge­stellt u. ausgeführt, weshalb strecken- oder flächenbez. Dieselfahrverbote derz. als verhältnism. u. zul. Maßn. ausscheiden. Das v. d. ROB angedachte Vorgehen zur 7. Fort­schr. d. Luftreinhalteplans für München wird darge­st. Neben d. Umsetz. d. stadtweit wirk. Maßn. aus d. Mas­terplan zur Luftreinhaltung wird ein best. Fokus a. gezielte kurzfr. wirks. Verbesserungsmaßn. f. d. Standorte m. e. 2018 gemess. NO2-Jahresmittelwert über 40 µg/m³ von der Verw. geprüft, um sie mög­l. konkret in die 7. Fortschr. d. Luftreinhal­teplans ein­bringen zu können. Gesamtkosten/Ge­samterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Stadtrat nimmt d. Ergeb. d. NO2-Mess. für 2018 u. d. veränd. Rahmenbed., die Fahrverb. unver­hältnism. u. damit rechtsw. werden lassen, zK. Verwaltung wird u. FF d. RGU beauftragt, m. d. ROB Maßn. mit Ausn. v. Fahrverb. entspr. d. Kabinettsbeschl. v. 12.02.19 zur zeitn. Luft­verb. an d. Straßenabschn. mit in 2018 gemess. NO2-Grenzwertüber­schr. zu prü­fen und ggf. in die Fortschr. des Luftreinhalte­plans d. ROB für München einzubring­en. RAW wird beauftr., mit der MVG Inbetriebn. d. 1. E-Buslinie in Prinzregen­tenstr. sicherzustellen. Einführung weit. E-Buslinien soll sich auf d. m. Grenzwert­überschr. betroff. Standorte konzentrieren. Außerd. sind so zügig wie möglich alle betroff. Buslinien mit Fahrz. auf EEV-Niveau m. nachgerüst. NOx-Filtern o. Bussen auf EURO-VI-Niveau zu bedienen. KOM wird gebeten, zu prüfen, wie d. v. Grenzwert­überschr. betroff. Standorte durch d. AWM mögl. nur noch mit Fahrz. auf EURO-VI-Niveau bedient werden können. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Luftreinhalteplan, Luftreinhaltung, Stickstoffdioxid, DWD, NO2, Diesel, Messstationen, Masterplan zur Luftreinhaltung Ortsangabe: München