Sitzungsvorlage 14-20 / V 14302 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Luftreinhaltung Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus den NO2-Messungen im Jahr 2018 7. Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Regierung von Oberbayern
Kurzinformationen
Anlass:
Ergeb. der NO2-Messungen 2018 u. Schlussfolg.; 7. Fortschreibung d. Luftreinhalteplans der ROB f. d. Stadtgebiet München
Inhalt:
Ergeb. der NO2-Mess. in 2018 werden dargestellt u. ausgeführt, weshalb strecken- oder flächenbez. Dieselfahrverbote derz. als verhältnism. u. zul. Maßn. ausscheiden. Das v. d. ROB angedachte Vorgehen zur 7. Fortschr. d. Luftreinhalteplans für München wird dargest. Neben d. Umsetz. d. stadtweit wirk. Maßn. aus d. Masterplan zur Luftreinhaltung wird ein best. Fokus a. gezielte kurzfr. wirks. Verbesserungsmaßn. f. d. Standorte m. e. 2018 gemess. NO2-Jahresmittelwert über 40 µg/m³ von der Verw. geprüft, um sie mögl. konkret in die 7. Fortschr. d. Luftreinhalteplans einbringen zu können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Stadtrat nimmt d. Ergeb. d. NO2-Mess. für 2018 u. d. veränd. Rahmenbed., die Fahrverb. unverhältnism. u. damit rechtsw. werden lassen, zK.
Verwaltung wird u. FF d. RGU beauftragt, m. d. ROB Maßn. mit Ausn. v. Fahrverb. entspr. d. Kabinettsbeschl. v. 12.02.19 zur zeitn. Luftverb. an d. Straßenabschn. mit in 2018 gemess. NO2-Grenzwertüberschr. zu prüfen und ggf. in die Fortschr. des Luftreinhalteplans d. ROB für München einzubringen. RAW wird beauftr., mit der MVG Inbetriebn. d. 1. E-Buslinie in Prinzregentenstr. sicherzustellen. Einführung weit. E-Buslinien soll sich auf d. m. Grenzwertüberschr. betroff. Standorte konzentrieren. Außerd. sind so zügig wie möglich alle betroff. Buslinien mit Fahrz. auf EEV-Niveau m. nachgerüst. NOx-Filtern o. Bussen auf EURO-VI-Niveau zu bedienen. KOM wird gebeten, zu prüfen, wie d. v. Grenzwertüberschr. betroff. Standorte durch d. AWM mögl. nur noch mit Fahrz. auf EURO-VI-Niveau bedient werden können.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Luftreinhalteplan, Luftreinhaltung, Stickstoffdioxid, DWD, NO2, Diesel, Messstationen, Masterplan zur Luftreinhaltung
Ortsangabe: München
Informationen
Freigabe:
06.03.2019
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Art:
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
20.03.2019
Ergebnisse
Historie
- 20.03.2019 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 12.03.2019 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 06.03.2019 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)