Sitzungsvorlage 20-26 / V 00691 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Umsetzungsbeschluss zur Gründung des Mobilitätsreferats
Kurzinformationen
Anlass
Auftrag des Stadtrats aus dem Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats
Inhalt
Darstellung und Beschluss zu den weiteren Umsetzungsschritten, damit das Mobilitätsreferat zum 01.01.2021 seinen Betrieb aufnehmen kann
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Folgende Haushaltsmittel werden benötigt (ohne IT-Kosten, die gesondert über den IT-Ausschuss laufen):
2020 einmalig: 207.400 €
2021 einmalig: 567.000 €
ab 2021 dauerhaft: 2.386.070 €
Entscheidungsvorschlag
Einrichtung und Finanzierung der benötigten Overheadstellen
Finanzierung von Sachmitteln
Auftrag zur Erstellung eines Kommunikations- und Beteiligungskonzepts sowie eines Vorschlags zur Ausgestaltung der Beteiligungssteuerung
Auftrag zur Umsetzung von Stellenkompensationen
Anpassung der Geschäftsverteilung
Delegation von Personal- und Organisationskompetenzen
Feststellung der Bildung einer personalvertretungsrechtlich selbständigen Dienststelle
Behandlung offener Stadtratsanträge
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Verkehr, Verkehrswende, Mobilität, Mobilitätsreferat, MOR
Ortsangabe /
Informationen
Freigabe:
29.06.2020
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
OBM Reiter / Berufsm. StR. Bönig
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
23.07.2020
Ergebnisse
Historie
- 23.07.2020 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 08.07.2020 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 29.06.2020 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)