Sitzungsvorlage 20-26 / V 06463 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 21.02.2018 zur „Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat“ ein neues Haushaltsverfahren festgelegt. Danach ist das Kreisverwaltungsreferat beauftragt, den Kreisverwaltungsausschuss als den zuständigen Fachausschuss über alle für das 2. Halbjahr 2022 geplanten Beschlussvorlagen mit personellen und finanziellen Auswirkungen für die Jahre 2023 ff. zu unterrichten. Diese Unterrichtung erfolgt in Form der vorliegenden Bekanntgabe. Inhalt Insgesamt sind 30 Sitzungsvorlagen für den Bereich des Kreisverwaltungsreferates geplant. Dabei sind 6 Vorlagen nicht-öffentlich, diese sind Gegenstand einer separaten Bekanntgabe. Nachfolgend werden die beabsichtigten Maßnahmen näher erläutert der drei inhaltlichen Schwerpunktthemen Ausländerbehörde (Stellenbedarf Servicetelefon der Ausländerbehörde - Lfd. Nr. 18, Verlängerung der Befristung der Stellen für Teamassistent*innen in der Ausländerbehörde - Lfd. Nr. 19, Personalbedarf in den Parteiverkehrsbereichen der Ausländerbehörde - Lfd. Nr. 20, Personalbedarf in den Querschnittsbereichen der Ausländerbehörde (Zentrale Stelle, Kasse/Passausgabe/eAT- Ausgabe, Personalsachbearbeitung) - Lfd. Nr. 21), Digitalisierung (E-Akteneinführung im KVR – Bedarf Geschäftsleitung - Lfd. Nr. 4, E-Akteneinführung im KVR – Bedarf Fachdienststellen - Lfd. Nr. 8) sowie Umwelt- und Klimaschutz (Personalbedarf 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt München - Lfd. Nr. 24). Im Übrigen wird auf die Formblätter in der Anlage verwiesen Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter Optimierung der Haushaltssteuerung Haushaltsplanung 2023 Eckdatenbeschluss Ortsangabe Stadtgebiet München