Donnerstag, 20. September 2012, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - Übertragung der Verwaltung der nichtrechtsfähigen Stiftung „Münchner Bürgerpreis gegen Vergessen – für Demokratie“ an das Kulturreferat ab 01.01.2013
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an das Horst-Salzmann-Zentrum der Arbeiterwohlfahrt München aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an den Bayerischen Blindenhörbücherei e.V. aus der „Sibylla Schmidt-Stiftung“
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH aus der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
AbgesetztTOP - Gewährung eines Zuschusses an den Pflegeservice München e.V. aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
6.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an das Euro-Trainings-Centre ETC e.V. für das Modellprojekt „Vernetztes Lernen“ aus dem „Fonds Münchener Jugendhilfe“, der „Georg und Walburga Heitzinger-Stiftung“, der „Münchner Bildungsstiftung“ sowie der „Münchner Kinder- und Jugend-Stiftung“
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Errichtung der rechtsfähigen „Katharina Löttgers und Thomas Wimmer-Stiftung“
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Keine pauschale Erhebung des Rundfunkbeitrags Empfehlung Nr. 08-14 / E 01318 .......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Fahrtkostenvergünstigungen für München-Pass- Berechtigte; IsarCard S und ermäßigte Tageskarten Zeitbeschränkung der „IsarCard S“ Antrag Nr. 08-14 / B 01630 .................. MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung der Hartz-IV-Empfänger mit anderen Nutzergruppen (z.B. Senioren), Gültigkeit auch vor 09.00 Uhr Empfehlung Nr. 08-14 / E 00506 ............... Aufhebung der Zeitbeschränkung (06:00 – 09:00 Uhr) der IsarCard S Antrag Nr. 08-14 / B 01935 ....................... Keine Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern; MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung von Hartz-IV-Empfängern mit anderen Nutzergruppen (z.B. Senioren), Gültigkeit auch vor 09.00 Uhr durch Hinzustempeln eines Streifens Empfehlung Nr. 08-14 / E 00629 ................... Erweiterung der vergünstigten MVV-Tickets in Kombination mit dem München-Pass auf Außenraum-Tagestickets Antrag Nr. 08-14 / B 02528 ........................... Vergünstigte MVV-Außenraum-Tickets mit dem München-Pass möglich? Antrag Nr. 08-14 / A 02010 ............................. Keine Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern; MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung von Hartz-IV- Empfängern mit anderen Nutzergruppen (z.B. Senioren), Gültigkeit auch vor 09.00 Uhr durch Hinzustempeln eines Streifens Empfehlung Nr. 08-14 / E 00969 .......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Barrierefreien Zugang zur Mariahilfkirche weiterverfolgen Antrag Nr. 08-14 / B 03398 .......................................... Barrierefreiheit auch bei Kirchen und kirchlichen Einrichtungen; Zuschuss für den Bau eines barrierefreien Zugangs zur Mariahilfkirche Antrag Nr. 08-14 / B 04077 .............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Mietspiegel für München Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel Antrag Nr. 1/2012 des Mieterbeirates vom 16.04.2012
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Energieeffiziente Maßnahmen im Bauvorhaben des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Finanzierung von Photovoltaikanlagen Produkt 60.4.1.8 Bauvorhaben Caub-/Triebstraße, Flst. 211/2, Gemarkung Moosach Wohnungsbau gefördert im Kommunalen Wohnungsbauprogramm-Teilprogramm C und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe 10. Stadtbezirk - Moosach Bauvorhaben Großhaderner Straße/Ammerseestraße, Flst. 233, 234, 235, Gemarkung Großhadern Wohnungsbau gefördert im Kommunalen Wohnungsbauprogramm-Teilprogramm C 20. Stadtbezirk - Blumenau-Kleinhadern-Großhadern
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Wohnhaus zur Abklärung der Wohnperspektive - Clearinghaus Großhaderner Straße 60 Flst. 233, 234, 235, Gemarkung Großhadern 20. Stadtbezirk, Blumenau-Kleinhadern-Großhadern Produkt 60 4.1.4, Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose Betriebskostenanmeldung Haushaltsjahr 2012 ff
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Projekt Mercator bzw. „Schule für Alle“ Förderung durch den Europäischen Integrationsfonds Produkt 60 6.3.1.2 – Interkulturelle Orientierung und Öffnung Stadtratsziel 2012, S 5.1
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Evaluation zum Einsatz der Sprachmittlerinnen und Sprachmittler und Dolmetscherinnen und Dolmetscher Präsentation der Ergebnisse
17.
TOP - Anpassung der Leistungen für nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Verbindung mit dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SBG XII) analog anspruchsberechtigte minderjährige Kinder
18.
TOP - Zweckentfremdungsverbot in Bayern erhalten Antrag Nr. 08-14 / A 03086 ...........................
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
19.
TOP - Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnraumversorgung/Wohnungslosenhilfe Teilbereich Prävention/Gesamtkonzept „Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen“ Zwischenbericht der wissenschaftlichen Begleituntersuchung über die Ergebnisse aus dem Jahr 2009 - 2011 Entscheidung dauerhafte stadtweite Umsetzung ab 2013 Produkt 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen Stadtratsziel 2011 - Nr. 2.4
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB