Donnerstag, 4. Dezember 2014, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - Förderung freier Träger im Bereich des Bürgerschaftlichen Engagements; Förderung Selbsthilfezentrum München (SHZ); Auftragserweiterung für dezentrale sozialraumorientierte Selbsthilfeunterstützung in München; Genehmigung einer zusätzlichen Stelle mit 19,5 Wochenstunden Produkt 7.3.1 Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements, Selbsthilfe und Firmenengagement
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich Muttersprachliche Angebote für Kinder und Jugendliche; aktueller Sachstand und Auswirkungen auf den Etat der sozialen Selbsthilfe
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Kostenübernahme für Verhütungsmittel für Leistungsberechtigte nach dem SGB II, SGB XII und Asylbewerberleistungsgesetz Produkt 5.6.2 Hilfen zur Gesundheit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Bericht über den Vollzug von August 2013 mit August 2014 Projekte für folgende Jahre
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Verbesserung und Weiterentwicklung des Programmangebots und der Beratungsleistung des Seniorenprogramms der Münchner Volkshochschule (MVHS) Produkt 60 5.4.2.1 Förderung von Bildung, Aktivitäten und Engagement älterer Menschen Stadtratsziel 2015 - Nr. B 3 - Selbstständigkeit bei Älteren erhalten / Hochbetagte unterstützen
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Fortsetzung der Beteiligung am Förderprogramm "Integration durch Qualifizierung (IQ)" / Bayerisches Landesnetzwerk/MigraNet in der neuen Förderperiode 2015 - 2020
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Kostenübernahme für die Kinderbetreuung bei Integrationskursen unter 10 Stunden wöchentlich durch die Landeshauptstadt München Weiterführung der Integrationskursbegleitenden Kinderbetreuung Antrag Nr. 14-20 / A 00102 ..................................... Keine sofortige Streichung der Zuschüsse für Kinderbetreuung bei Integrationskursen Antrag Nr. 14-20 / A 00157 ............................ Produkt 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung (ab 2015 neuer Produktname: Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht)
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraums Plinganserstr. 26, Erdgeschoss Mitte durch die Nutzungsänderung einer Wohnung und eines Ladens in einen Familientreffpunkt für das Internationale Mütterforum München e.V.
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Ablehnung des Bauvorhabens "Einrichtung der Flüchtlingshilfe, Nailastraße Flurstück 557/0, Gem. Perlach, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Empfehlung Nr. 14-20 / E 00137 ........................... Begrenzung der Bettenzahl auf maximal 60 Plätze für die geplante Einrichtung der Flüchtlingshilfe in der Nailastraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00138 ........................... Schriftliche Information der Bewohner im Umkreis von einem Kilometer über das geplante Asylbewohnerheim in der Nailastraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00139 ......................... Verlagerung des geplanten Bauplatzes für das Flüchtlingsheim zum Krankenhaus Neuperlach-Süd (Ziffer 1) und Entschädigung der in unmittelbarer Nähe wohnenden Haus- und Wohnungseigentümer (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00140 ................ Flüchtlingsunterkunft Nailastraße - Erteilung von Auskünften zu folgenden Punkten: 1. Aktuelle Zahl von Flüchtlingen, die derzeit in den einzelnen Stadtteilen untergebracht sind 2. Geplante Zahlen für das 1. Quartal 2015 in den einzelnen Stadtteilen 3. Nachweis über die tatsächliche Aufnahme von Flüchtlingen in allen Stadtteilen proportional zur Einwohnerzahl 4. Nachweis, das es sich bei dem Objekt in der Nailastraße um die einzige Unterbringungsmöglichkeit in der Stadt und im Stadtviertel handelt 5. Zusicherung des Abbaus innerhalb eines Monats bei Abebben des Ansturms Empfehlung Nr. 14-20 / E 00141 ........................
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Schaffung von preiswertem Wohnraum Bewirtschaftung des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Zusätzlicher Stellenbedarf aufgrund angehobener Zielzahlen, neuer Aufgaben und geänderter Rahmenbedingungen Produkt 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Stadtratsziele: S1: S1.1 (2014) S2: S2.1 (2014) S3: S3.1, S3.2, S3.3, S3.4 (2014)
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Stellenzuschaltung im Bereich Soziale Wohnraumversorgung Organisationsentwicklung Kundencenter Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen umgesetzt und weiterentwickelt
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an die Stiftung Katholisches Familien- und Altenpflegewerk aus der Stiftung "Fonds Münchener Altenhilfe"
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an die AWO München aus der nichtrechtsfähigen Stiftung "Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus"
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - Gottfried und Lina Fischer-Stiftung Vergabe eines Grundstücks im Erbbaurecht im 18. Stadtbezirk Erhalt des Kindergartens Hänsel und Gretel Wunderhornstraße 9 Antrag Nr. 08-14 / A 00464 ........................... Erhalt/Mietvertragsverlängerung Kindergarten Hänsel & Gretel Antrag Nr. 08-14 / B 04619 ............................ Weiterbestand des Kindergartens Hänsel & Gretel in der Wunderhornstraße Verlängerung des Mietvertrags um 5 Jahre zu gleichen Konditionen; Bestätigung des Beschlusses der Februar-Sitzung; Anfrage zu den rechtlichen Hintergründen der Vertragsverhandlungen Antrag Nr. 08-14 / B 04731 .......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
16.
TOP - Umsetzung der Handlungsempfehlungen Zuwendungssachverhalte im Sozialreferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Sicherstellung der derzeitigen Arbeitsfähigkeit der Nachbarschaftstreffs Produkt 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Stadtratsziel: Stadtratsziel 2014 - S4 A1.4
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Unterstützung von Flüchtlingen in München durch Bürgerschaftliches Engagement Sofortmaßnahmen für eine Entschärfung und Verbesserung der Flüchtlingssituation in München! Antrag Nr. 14-20 / A 00313 ................................... Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
AbgesetztTOP - Anlaufstelle für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus EU-Ländern in prekärer Lebenssituation (Beratungscafe) Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt München aus zentraler Finanzierung Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 – 2018 Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
20.
TOP - Einstufung in Regelbedarfsstufe 3 SGB XII - Information und Überprüfungsanspruch der Betroffenen