Mittwoch, 16. Dezember 2015, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Bäume am Deutschen Museum, Antwortschreiben vom Deutschen Museum vom 18.11.2015
2.
TOP - Renovierung der Kindertageseinrichtung Falkenstraße 47
5.
Anträge
1.
TOP - Schaffung von größeren Flächen zum Spielen und Erholen im Rahmen der Neuanpflanzung im Frühjahr 2016
2.
TOP - Kulturjurte am Kolumbusplatz
3.
TOP - Endhaltestelle Buslinie 52 erhalten
4.
TOP - Auskunft zu Baumaßnahmen des RBS
5.
TOP - Machbarkeitsstudien und Untersuchungen an Schulen im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
6.
AbgesetztTOP - Besichtigungen von Baumaßnahmen des RBS
Hinweis:
Initiative wurde zurückgezogen
7.
TOP - Lichtzeichenanlage Innere Wiener Straße Höhe Stubenvollstraße erneuern
8.
TOP - Lichtzeichenanlage Ecke Preysingstraße/Steinstraße- neue Situation durch Fahrradstraße
9.
TOP - Sanierung des Hauses in der Quellenstraße 44
10.
TOP - Metzgerstraße 5a- das Grundstück soll endlich bebaut werden
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzunngserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Ohlmüllerstraße 10, Neuantrag mit Bestuhlungsplan
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Mariahilfplatz 18, Nähe Bushaltestelle, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Kasten für Bildzeitung)
3.
TOP - Pariser Straße 22; Antrag für die Aufstellung von Sitzgelegenheiten
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungssrechtes der Anlage 1 Bezirksausschuss-Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt: "Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)" in ein Anhörungsrecht BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16- Ramersdorf- Perlach vom 16.04.2015
2.
TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien BA-Antrags-Nr.14-20/B01204 des Bezirksausschusses 17- Obergiesing-Fasangarten vom 12.05.2015
3.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 19 Abschnitt Kommunalreferat von: "Information über den beabsichtigten Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A" in: "Beabsichtigte Vergabe, Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A" BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16-Ramersdorf- Perlach vom 16.04.2015; Anhörung des Direktoriums
4.
TOP - Erläuterungsschilder im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
8.
Unterrichtungen
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Anfrage zu Änderungen an der Kreuzung Seeriederstraße/Kirchenstraße/Wolfgangstraße; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 22.10.2015
2.
TOP - Aufklärung des Fischsterbens im Auer Mühlbach; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im BA 5 vom 22.10.2015; Antwortschreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 12.11.2015
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Fußgängerfreundliche Gestaltung Einmündung Maria-Theresia-Straße (Kreuzung Prinzregentenstraße/ Maria-Theresia-Straße)!
6.
TOP - Schulstandort Ernst-Reuter-Straße 4: Interimsanlage Schulpavillon und Neubau für die Grundschule
7.
TOP - Schulstandort Ernst-Reuter-Straße 4: Situierung der Schulpavillonanlage
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verbesserung der Betreuungssituation... im Sprengel der Schule am Mariahilfplatz
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - 1. Schulbauprogramm"Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung" Vorabinformation über eine Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 03.02.016
2.
TOP - Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04080; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.12.2015
3.
TOP - Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04110; Beschluss des Jugendhilfeausschusses und Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2015
4.
TOP - Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Zentrale Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04020; Beschluss des Jugendhilfeausschusses und Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2015
5.
TOP - Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04153; Beschluss des Jugendhilfeausschusses und Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2015
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Rosenheimer Straße 5; Schank- und Speisewirtschaft "gast"; Antrag auf Betriebszeitverlängerung des Wirtschaftsgartens
2.
TOP - Kolumbusstraße 1; Schank- und Speisewirtschaft "La Sophia"; Antrag auf Betriebszeitverlängerung von bisher 22.00 Uhr auf die gesetzliche Sperrzeit
3.
TOP - Betriebszeitänderung von bisher 22:00 Uhr auf die gesetzliche Sperrzeit; Schank- und Speisewirtschaft "La Sophia", Kolumbusstraße 1
4.
TOP - Postwiese Hypopark, Johannisplatz- AKA e.V. Kinderaktionen 2016; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtgebieten a) Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtgebieten I: Städtische Flächenreserven gezielt nutzen; Antrag Nr. 08-14/ A 02544 von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Andreas Lotte, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Oliver Belik vom 08.06.2011 b) Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten II: Städtebauliche Instrumente zum Schutz gewachsener Strukturen aufzeigen; Antrag Nr. 08-14/ A 02545 von Frau StRIn Ulrike Boesser, Herrn StR Andreas Lotte, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Herrn Str Oliver Belik vom 08.06.2011 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 02248; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015 (SB)
2.
TOP - Fortschreibung des Standortkonzeptes "Kulturstrand" 2016ff Auftrag laut Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014 "Fortschreibung des Standortkonzeptes "Kulturstrand" 2015ff." Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.11.2015 (VB); Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04729
3.
TOP - Rosenheimer Straße 98; Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche über 40qm; Genehmigung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.11.2015
4.
TOP - Verwendungsnachweise und Kurzberichte für gewährte Zuschüsse aus dem Budget des BA 5 - AKA Austausch e.V. - Koop e.V.
5.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben - Schank- und Speisewirtschaft "Tiato", Welfenstraße 106 - Schank- und Speisewirtschaft "Mun", Innere Wiener Straße 18, UG
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 05- Au-Haidhausen Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Haidhausen"
2.
TOP - Innere Wiener Straße 40; Ausbau (DG-4.OG) mit Zusammenlegung/Umbau von 2 WE im 3.OG (Rückgebäude), Herstellen von Fluchtleiter und Dachterrasse (3.OG)
3.
AbgesetztTOP - Waltherstraße 26; Abriss eines nicht ausgebauten DG, Neubau DG auf MFH, Errichtung Balkone, Fluchtleitern und Aufzug
Hinweis:
liegt im Stadtbezirk 2
4.
TOP - Grillparzerstraße 34; Aufstockung eines 5-geschossigen Wohnhauses mit 3 Geschossen (2 Vollgeschosse + DG) sowie Einbau zweier Aufzugstürme in den Innenhof- Variante Mansarddach- VORBESCHEID- (Grillparzerstraße 34/Hackländerstraße 1-7/ Versailler Straße 17)
5.
TOP - Preysingstraße 85; Schulbauoffensive- Neubau einer zweizügigen Grundschule
6.
TOP - Eggernstraße 10; DG-Ausbau mit Zusammenlegung und Instandsetzung der Wohnungen 14 und 15 (3.OG), Wiederherstellung einer Dachterrasse mit Austrittsgaube
7.
TOP - Prinzregentenstraße 74; Dachgeschoss-Ausbau- VORBESCHEID
8.
TOP - Belfortstraße 14; DG-Ausbau zu einer Wohnung einschl. Gaubenausbildung +Loggien
9.
TOP - Lucile-Grahn-straße 43; Eingeschossiger Anbau an eine Maisonette-Wohnung
10.
TOP - Ohlmüllerstraße 26; Anbau von Balkonen (VGB+RGB), DG-Abbruch und-Neuerrichtung (RGB) einschl. der Decke über EG mit Einbau einer Wohneinheit, Errichtung eines Zwischenbaus mit Einbau von Kühlräumen+ Erstellung einer Dachterrasse, Errichtung von Außentreppen zur Erschließung der Wohnung im OG/RGB einschl. Personal-Dachterrasse
11.
TOP - Wörthstraße 25; Neubau einer Dachterrasse
12.
TOP - Hochstraße 8; Neubau Sudetendeutsches Museum
13.
TOP - Giesebrechtstraße 6; Dachgeschossausbau
14.
TOP - Wörthstraße 3; Rückbau des Notdachs aus dem Jahr 1945 und Wiederherstellung des ursprünglichen Mansarddachs von 1985 mit DG-Ausbau (2WE) sowie Anbau eines Personenlifts
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77, 892 und 1995) - Satzungsbeschluss- Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04632; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015 (SB)
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015-2019 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahme zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4,6,7,9,20,21,24 und 25 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04049; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015 (VB)
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015-2019 Infrastrukturversorgungskonzept 2015-2019 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04066; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015 (VB)
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung Projektname: ÖPNV-Offensive IV- Gebsattelstraße- Haltestelle Regerplatz Projektnummer: 5564
2.
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussentwurf Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke a) Grundsatzbeschluss zur Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke im Fuß- und Radverkehr b) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01203 Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Regerstraße 23a; Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung/freiwillige Altlastensanierung
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion - Antrag Nr. 08-14/ A 04626 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Johann Stadler vom 12.09.2013 - BA-Antrags-Nr. 08-14/ B 05259 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15- Trudering- Riem vom 19.09.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 03675; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015 (SB)
2.
TOP - Höhere Bezuschussung der MVG für die Beschaffung von Elektrobussen; Empfehlung Nr. 14-20/ E 00397 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 26.02.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04144; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 08.12.2015 (SB)
3.
TOP - Vollzug des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV
4.
TOP - Baumentfernungen und Gehözpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken hier: Friedhof Haidhausen Sektion 3b
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.