Mittwoch, 15. Februar 2017, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Niederschrift)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM – nichtöffentlicher Teil
2.
TOP - "Haus mit der roten Fahne" erhalten Haus mit der Roten Fahne erhalten Antrag Nr. 14-20 / A 02596 von DIE LINKE und der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste vom 27.10.2016 Erhalt der Verwendung des Gebäudes Tulbeckstraße 4f BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02777 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe vom 13.09.2016 Petition: Für den Erhalt des "Haus mit der Roten Fahne" auf der Schwanthalerhöhe (Tulbeckstraße 4f)
Sitzungsvorlage 14-20 / V 08092
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
3.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling Senserstraße
Sitzungsvorlage 14-20 / V 08190
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Direkt
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.02.2017
1.
AbgesetztTOP - Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM – nichtöffentlicher Teil
2.
TOP - Rahmenverträge über Büromaterial und Büromaschinen für die Laufzeit 2017-2021 Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
3.
TOP - Rahmenvertrag zur Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung (Büroarbeitstische, Arbeitsplatzkombinationen, Container, Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör aus einer zusammenhängenden Produktlinie)
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 08.02.2017
4.
TOP - Beförderung Direktorium
Sitzungsvorlage 14-20 / V 07960
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 31.01.2017
5.
TOP - Nachträgliche Genehmigung der mit dem JHUMF- Trägerverbund geschlossenen Verträge
Sitzungsvorlage 14-20 / V 07974
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge vom 31.01.2017
6.
TOP - Standortbeschluss für zwei neue Unterkünfte für anerkannte Flüchtlinge Sicherung der Finanzierung von Anmietkosten Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Sitzungsvorlage 14-20 / V 07913
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017
7.
TOP - Vertiefende Untersuchung für die Verlängerung des Candidtunnels; Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen § 46 Abs. 2 Nr. 3 GeschO
Sitzungsvorlage 14-20 / V 07860
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Städtische Wohnungsbaugesellschaften Übertragung der im vertraglichen Vorkaufsrecht durch die Landeshauptstadt München erworbenen Immobilien in der Dülferstraße, Ittlingerstraße, Krumpterstraße, Agilofingerstraße und Adalbertstraße
Sitzungsvorlage 14-20 / V 02221
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.02.2017
9.
TOP - Messe München GmbH Kooperation mit einem brasilianischem Verband Gründung einer Gesellschaft zur Durchführung von Messen in Brasilien
10.
TOP - Stadtwerke München GmbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2017 -Kreditaufnahmeermächtigung-
11.
TOP - Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH Erwerb von Anteilen sowie Gründung einer stillen Beteiligung
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 26.01.2017
12.
TOP - Erwerb von Grundstücken in den Gemarkungen Unterpfaffenhofen, Aubing und Planegg
Sitzungsvorlage 14-20 / V 07931
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Vollzug eines Nachtragsvertrages zu einem Kaufvertrag 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Sitzungsvorlage 14-20 / V 07997
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Erwerb einer integrierten Kindertageseinrichtung Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082a Katharina-von-Bora-Str. 8a 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Sitzungsvorlage 14-20 / V 07999
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 26.01.2017
15.
TOP - Besetzung der Kommission für die Vergabe der Musikproberaummietzuschüsse
Sitzungsvorlage 14-20 / V 07840
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Einstellung von zwei Musikerinnen bei den Münchner Philharmonikern
Sitzungsvorlage 14-20 / V 07957
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.02.2017
17.
TOP - Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
Sitzungsvorlage 14-20 / V 07893
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 14.02.2017
18.
TOP - Stadtkämmerei; Übertragung eines Amtes der BesGr. B4 auf Lebenszeit
Sitzungsvorlage 14-20 / V 07888
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB