Mittwoch, 28. Juni 2017, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Tunnel Englischer Garten 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Antrag Beim Münchner Tunnelbau die Möglichkeit einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) prüfen Antrag Nr. 14-20/ A 01512 der Stadtratsgrupierung ALFA vom 09.11.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
3.
TOP - Kehrt der TSV 1860 München ins Grünwalder Stadion zurück?
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung einer Bekanntgabe IT-Ausschusses vom 21.06.2017
1.
TOP - it@M; Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses 21.06.2017
2.
TOP - it@M Ziele 2017
Bestätigung einer Bekanntgabe des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.06.2017
3.
TOP - Tätigkeitsübersicht des Datenschutzbeauftragten der Landeshauptstadt München für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2016
Hinweis:
- Bekanntgabe -
4.
TOP - Weiterführung des Forschungsprojekts „Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich“; inklusive Weiterführung des Projekts Gedenkbücher für Opfer des Nationalsozialismus - Zweijahresbericht 2017 -
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss und dem Bildungsausschuss 23.05.2017
5.
TOP - Das "Junge Quartier Obersendling" im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln - Ein Integrationszentrum für Bildung, Ausbildung, Beratung und zur Unterbringung von jungen Menschen mit und ohne Fluchthintergrund - Aktueller Planungsstand - Nutzungsänderung von GU Flüchtlinge in Unterbringung anerkannte Flüchtlinge - Zahnärztliches Versorgungsangebot für Flüchtlinge und EU-Zuwanderer ohne Krankenversicherung - Umplanung Modul 2 - Zusätzlich notwendige Kosten für die Umplanung Modul 2 - Zusätzlich notwendige Kosten Sozialreferat - Zusätzlich notwendige Kosten Referat für Bildung und Sport Produkt 60 2.2.1, 60 3.1.1, 60 3.1.2, 60 6.2.1, 60 6.2.3
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Sozialausschuss 21.06.2017
6.
TOP - Kommunales Wohnungsbauprogramm reorganisieren Antrag Nr. 14-20 / A 01330 .................................... Beschleunigung des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Antrag Nr. 14-20 / A 00372 ............................................... Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! VIII Optimierung der Projektsteuerung Antrag Nr. 14-20 / A 01732 .................................................... Verlängerung von drei Stellen in der Sachbearbeitung: Öffentlichkeitsarbeit für Unterkünfte, Flüchtlinge und Wohnungslose Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Produkt 60 6.1.1 Wirtschaftliche Hilfen für Flüchtlinge
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 22.06.2017
7.
TOP - Sicherheitskosten für das Amt für Wohnen und Migration Bewachungskosten Bayernkaserne Inbetriebnahme des Büroraumstandorts in der Werinherstraße Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Flexi-Heim Variante 1 - Am Moosfeld 21 Finanzierung und Vergabe der Trägerschaft an den Katholischen Männerfürsorgeverein (KMFV) Haushaltsjahr 2017 ff. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses 22.06.2017
9.
AbgesetztTOP - "Haushaltsbeschluss ernst nehmen": Keine Beschneidung der Rechte des KJHA Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege München vom 21.01.2016 Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Standortprüfung für das Ankommenszentrum YRC in der Marsstraße 19 bzw. in der Nailastraße 10 Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 20.06.2017
11.
TOP - Naturnahe Firmengelände Antrag Nr. 14-20 / A 01340 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.08.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Städtisches Schallschutzfensterprogramm Sachstand und Verwendung von Fördermitteln als Mittel zur Auszahlung von Ingenieurdienstleistungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Vergabeermächtigung Kommunikationskonzept IHFEM
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 22.06.2017
14.
TOP - Untersuchungen nach § 62 Asylgesetz (AsylG) - Verlängerung eines Teils der befristeten Stellen Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Finanzierung im laufenden Kalenderjahr Finanzierung ab dem Jahr 2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Umweltausschuss 22.06.2017
15.
AbgesetztTOP - Weiterentwicklung des Umweltpreises zum Umwelt- und Gesundheitspreis der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2017
16.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Berreich IV/25 - Mühlangerstraße / Langwied
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpresonennahverkehr a) Kabinenbahnen als weiteres öffentliches Verkehrsmittel Antrag Nr. 14-20 / A 00483 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Podiuk vom 25.11.2014, b)Gründung einer Arbeitsgruppe „Nordring“ Antrag Nr. 14-20 / A 01890 der ALFA vom 08.03.2016 c) S-Bahn-Nordring zügig umsetzen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02493 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 08.06.2016 d) BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 02715 e) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02844
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne A) Zwischenbericht über das Zuschussprogramm B) Aufnahme eines weiteren Teilgebietes in das Zuschussprogramm
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2017
19.
TOP - Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 03 - Maxvorstadt und 04 - Schwabing West Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Josephsplatz"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Städtische Wohnungsbaugesellschaften Richtlinien für die Vergabe des 15%-Kontingents Familiengerechte Wohnungen an Familien vermieten Antrag Nr. 14-20 / A 02214 der Stadtratsfraktion Die GRÜNEN/RL vom 14.06.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 24.05.2017
22.
TOP - Der Freistaat Bayern erstattet der Stadt München Bildung nach Maß - "Der Münchner Weg" der Profilierung der städtischen Schulen; Systematik der Personalbudgetierung (im Rahmen von Klassenbildung und Schulentwicklungsprozessen) für städtische Realschulen, Gymnasien, Schulen des zweiten Bildungsweges und Schulen besonderer Art
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 18.05.2017
23.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 23.05.2017
24.
TOP - Erarbeitung geeigneter Büroraumkonzepte für die Landeshauptstadt München - Vergabe der Beratungsleistung
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 24.05.2017
25.
TOP - Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Ankaufskommission
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Musikproberäume und Räume für die MVHS im Bereich „Ratzingerplatz“ - Grundsatzbeschluss - Genehmigung des Nutzerbedarfs Musikproberäume - Genehmigung des Nutzerbedarfs MVHS
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 27.06.2017
27.
AbgesetztTOP - Sicherheit in München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München ( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Evaluation Aufgabenmehrungen im Bereich Tierschutz und Tierseuchen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Stellenbedarf Bürgerbüro; Evaluierung Personalbedarf
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2017
31.
TOP - Riembeirat unverzüglich abschaffen Antrag Nr. 14-20 / A 02772 von DIE LINKE vom 02.01.2017 Stadtbezirk 15 (Trudering-Riem)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Fahrgastinformationen an den Bahnhöfen Freimann und Kieferngarten verbessern
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
E