Dienstag, 11. September 2018, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Begrünung der Fassade des Gesundheitszentrums Giesinger Bahnhofplatz 7
2.
TOP - Fahrradwege Unterführungen Chiemgau- und Werinherstraße
3.
TOP - Fehlender Radweg an der Unterführung der Chiemgaustraße
4.
TOP - Nachbarbeteiligung zum Bauantrag hinsichtlich der Balanstraße 369
6.
TOP - Lärmbelastung TeLa/Martin-Luther-Str-Wirtstr.
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Rote Karte für Rennstrecken - Tempo 30 in der Deisenhofener Straße
2.
TOP - Rote Karte für Rennstrecken - Deisenhofener Straße einspurig gestalten
3.
TOP - Rote Karte für Rennstrecken - Tempo 30 in der Perlacher Straße
4.
TOP - Rote Karte für Rennstrecken - Tempo 30 als Standard für den Verkehr in Obergiesing
5.
TOP - Privatpersonen beim Erweb von Pedelecs fördern!
6.
TOP - Bepflanzung zweier freier Flächen zwischen Parkbuchten
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Giesing wird BUNT" Gestaltung der Kunst-Wand am 08.09.2018 1.953,00 € Az. 0262.0-17-0180
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Volkshochschule GmbH, Stadtbereich Ost Ausstellung "Amis in Giesing 1945 - 1992" vom 27.09. - 16.11.2018 2.864,25 € Az. 0262.0-17-0179
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Nyx e.V. Theaterprojekt "Karneval der Demokratie" im Frühjahr 2019 5.000,00 € Az. 0262.0-17-0170
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt Projekt "Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil" vom 28.09. - 13.10.2018 1.020,00 € 0262.0-17-0176
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse die Stadtmacherein GbR Aktion "Perlen statt Kette" vom 14.09. - 30.09.2018 400,00 € Az. 0262.0-17-0181
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Tanzsportgemeinschaft München e.V. Trainingslager der Turniertänzer vom 09. - 11.03.2018 1.549,00 € Az. 0262.0-17-0157
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Lutherkirche Ausstellung "7 Werke der Barmherzigkeit" vom 14.10. - 18.11.2018 1.150,00 € Az. 0262.0-17-0184
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Winlandstr., Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport mit einer Senioren- sowie einer Pflegerwohnung als temporäre Zwischennutzung
2.
TOP - Balanstr. 369, Neubau eines Reiheneckhauses und eines Einfamilienhauses mit Garage und Duplex-Garage
3.
TOP - Gemeinde Unterhaching; Bebauungsplan Nr. 143A/2018 zur Änderung der Bebauungsplans Nr. 143/2008 zur Ausweisung einer Gemeinbedarfsfläche am Oberweg; Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118 Münchberger Straße
4.
TOP - Atlas Wirtschaftsstandort München Räumliche Analysen für Stadt und Region - Broschüre -
5.
TOP - Gründe für die Nichtfertigstellung der GEWOFAG-Wohnblöcke Hochäckerstraße
6.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmanpassungen und -vereinfachungen A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten) B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Obere Grasstr. 1: Gibt es wirtschaftliche Verflechtungen der LH München mit dem Eigentümer und was passiert mit dem Original-Baumaterial? Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL
8.
TOP - (U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München a) Münchner Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018 b) Kommunale Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018 c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen begrenzen Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung Demokratie im Einsatz, Infoveranstaltungen zur Wahl
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - BA-Anhörung kitabarometer: Rückmeldung vom Referat
4.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Traunsteiner Str. 1 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses
5.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030 A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.2 Finanzierung - Darstellung im MIP 2018-2022 bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch relevant werdende Pavillonanlagen B) Personalbedarf der mit der Schulbau- offensive 2013-2030 befassten Dienststellen C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge von Bauprojekten C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung bei Erwerb von Kitas in Teileigentum - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER "TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF"
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Durchsetzung von Tempo 30 in der Herzogstandstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Zusätzliche Fahrradstellplätze in der Wohnanlage Wallbergstraße einrichten Empfehlung Nr. 14-20 / E 02068 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 28.06.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Einrichtung eines absoluten Halteverbotes; Tegernseer Landstraße
2.
TOP - Erinnerungsverfahren; Deisenhofener Str. Radwegsanierung
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung; St.-Quirin Straße
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung; Schwarzenbacher Straße und Kronacher Straße; Gehweg "Radfahrer frei"
6.
TOP - Erneuerung Eisenbahnüberführung über die Balanstraße
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verkehrchaos im Bereich Lincoln-/ Maurer-/Feuerbach-/Emmerson-/ und Cincinnatistraße
3.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion Rasengleis für die Trambahn in der Eintrachtstraße und am St.-Martins-Platz
4.
TOP - Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG; Beschlussentwurf des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft
7.
TOP - Grünstreifenzerstörung und Parkplatzsituation in der Warngauer Straße
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Parklizenzbereich Tegernseer landstraße
9.
TOP - (U) Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben "Änderung (Erneuerung) der Eisenbahnführung BAB A 8"
11.
TOP - Fahrbahnsanierung Waldmünchner Straße Abschnitt Tirschenreuther- und Balanstraße
12.
TOP - (U) Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC) a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen Antrag Nr. 08-14 / A 03133 der Stadtratsfraktion der FDP vom 27.02.2012, eingegangen am 27.02.2012 b) Paradigmenwechsel im Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung Antrag Nr. 08-14 / A 04731 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.10.2013, eingegangen am 24.10.2013 c) Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen – Design statt Desaster Antrag Nr. 14-20 / A 02779 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.01.2017, eingegangen am 13.01.2017 d) Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens „Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft“ wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans Antrag Nr. 14-20 / A 02924 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 02.03.2017, eingegangen am 03.03.2017 e) Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner Antrag Nr. 14-20 / A 02925 ...
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - verlängerung des Schutzgitters am südlichen Ausgang der Grundschule an der Ichostraße 2
14.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 City Bus Antrag Nr. 14-20 / A 03830 von Herrn Stadtrat Fritz Schmude und Herrn Stadtrat Andre Wächter vom 16.02.2018 Öffentlich besser fahren 2 – Taktverbesserungen bei U-Bahn, Straßenbahn und Bus Antrag Nr. 14-20 / A 03435 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017 Öffentlich besser fahren 6 – Mehr Metro- und Expressbusse für München Antrag Nr. 14-20 / A 03439 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017 Verbesserung der Buslinie Nr. 194, Fahrten der Buslinie abends nach 18 Uhr alle 30, oder zumindest alle 60 Minuten, sowie an Samstagen und Sonntagen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03509 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks vom 06.04.2017 Einrichtung eines Quartiersbusses zwischen Perlach und Fasangarten – Öffentliche Erreichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04219 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks – Ramersdorf-Perlach vom 12.10.2017 ÖPNV-Erschließung für das Gewerbegebiet „Triebwerk“ in Neuaubing BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04419 des Bezirksausschusses des 22. Stadtbezirks - Aubing – Lochhausen – Langwied vom 20.12.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - (U) Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzbedarfs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Ergreifung effizienter Maßnahmen zur Reduktion der Stickoxid-Belastung in Obergiesing-Fasangarten Empfehlung Nr. 14-20 / E 01623 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017, eingegangen am 20.07.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Wiederinstandsetzen und Pflegen des Rosenbeetes am Walchenseeplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 02073 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 28.06.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Messung der Luftqualität im 17. Stadtbezirk; Chiemgaustraße und Tegernseer Landstraße
3.
TOP - Fällungsgenehmigung: Pennstraße 67, 1 Stieleiche
4.
TOP - Mooswand entlang des Mittleren Rings im 17. Stadtbezirk, Gespräch mit Vertretern der Verwaltung
5.
TOP - Spixstraße / Ecke Tegernseer Landstraße: Aufstellung von Altglas- und Recyclingcontainern
6.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012; Baustelleneinrichtung im Weißenseepark
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - genehmigung einer Veranstaltung, Ois Giasing (Ella-Lingens-Platz)
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse: Rückforderungen für das Budget des BA 17
4.
TOP - Erläuterungen zum Verwendungsnachweis zum Antrag "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln"
5.
TOP - RäteRepublik Roter Frühling, Antrag auf Budgetmittel des BA 17
7.
TOP - Genehmigung einer Veranstaltung, Circus galliano Gastspiel (Weißenseepark)
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis Freischankfläche; Wirthstraße 15 a
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis; Tegernseer Landstr. 121
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis Freischankfläche; Giesinger Bahnhofplatz 4
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mehr temporäre Zwischennutzungen und Freischankflächen innerhalb Münchens
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Übertragung der Gesetzgebungszuständigkeit hinsichtlich des Ausführungsgesetzes zum GlüStV an die Landkreise und Kreisfreien Städte
2.
TOP - Unveränderte Fortführung Kastaniengarten
3.
TOP - Aufhebung der Härtefallregelung im Ausführungsgesetz zum GlüStV (AGGlüStV)
4.
TOP - (U) Atlas Wirtschaftsstandort München
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - (U) Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse Stadtbezirksbudget für München Stadtratsaufträge aus dem Beschluss Nr. 14-20 / V 08072 der Vollversammlung vom 26.07.2017 Fairtrade Town München – die BA's aktiv beteiligen! Scientology-Schutzerklärung bei Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüssen Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen BA-Budget fair – teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis BA-Budget fair – teilen BA-Budget fair-teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem BA-Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis Gender-Budgeting BA-Budget fair – teilen: Aufnahme des Grundsatzes der gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung in die künftigen Zuwendungsrichtlinien für das Stadtbezirksbudget
Referent*in:
BMin Christine Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Formelles Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse für die Einrichtung von Elektroladestationen
3.
TOP - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017 Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen – Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform 2. Umsetzung der Empfehlung in eine Änderungssatzung
Referent*in:
BMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 25.06.2018 a) Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen und Baumaßnahmen Antrag Nr. 14-20 / B 04002 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 15.09.2017 b) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen - Initiative des Sozialreferates c) Beauftragter gegen Extremismus Antrag Nr. 14-20 / B 03901 des BA 21 - Pasing-Obermenzing vom 25.07.2017 d) Folgeänderungen der BayGO-Änderung (Zusammensetzung UAs, Vertretung im Vorsitz); Vereidigung 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Referent*in:
BMin Christine Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.