Dienstag, 23. Januar 2018, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.1
Neubesetzungen in den Unterausschüssen
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Freischankfläche an der Donnersbergerstraße
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
2.
TOP - Hedwigstraße: Einrichtung als Einbahn- und Anliegerstraße
3.
TOP - Radstreckenführung unter der Donnersbergerbrücke
4.
TOP - Aktuelle Informationen zur Umweltverbundröhre
5.
TOP - Neubau Jugendherberge München - Baustellenabwicklung, Verkehrssicherheit, Künftige Busanfahrt
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage Ackermannstraße / Spiridon-Louis-Ring
3.
TOP - Antrag auf Aufstellung eines "offenen Bücherschranks" im Bereich der Straßenbahnhaltestelle Neuhausen
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Fahrbelagsanierung am Übergang Hohenlohestraße zur Dachauer Straße
3.
TOP - Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzungszone im Kurvenbereich Wotanstraße an der Einmündung Gaßnerstraße
4.
TOP - Aufrüstung der Lichtzeichenanlage von der Guntherstraße in die Arnulfstraße
5.
TOP - (U) Nymphenburger Straße - Varianten 1 und 2 - Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Turnusmäßige Beschlussvorlage
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Südliche Auffahrtsallee - Margarethe-Danzi-Straße - Hippmannstraße - Herthastraße - Hanebergstraße - Orffstraße / Ruffinistraße - Volkartstraße - Donnersbergerstraße - Donnersberger-Parkgarage
2.
TOP - (U) Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Baustellenbedingtes Betriebskonzept während der Tunnelsanierung auf der U1-Nord
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - BIOTOPIA | Aktualisierung des Verkehrsgutachtens
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Neubau eines Umspannwerks in der Landshuter Allee 48 - Projektvorstellung SWM
2.
TOP - Anhörungen zu Baugenehmigungsanträgen
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - LBK-Meldelisten über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - (U) Neubau der Erschließungsstraßen und Fußgängerbereiche im Zuge des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1954 Schwere-Reiter-Straße (südöstlich) Infanteriestraße (südwestlich) Sankt-Barbara-Kirche (nordwestlich) Verlängerung Heßstraße inklusive Verkehrsfläche Verlängerung Heßstraße - Kreativquartier an der Dachauer Straße / Schwere-Reiter-Straße Teilbereich Kreativfeld - im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.300.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anträge auf Baumentfernung: - Klarastraße 22-28 - Baldurstraße 87-89 - Mechthildenstr. 40
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - "Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung" - Unterrichtung zu den Inhalten der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119
3.
TOP - Installation der Sitzbänke an der Dom-Pedro-/Maximilian-Wetzger-Straße
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Einladung der GEWOFAG zum Unterausschus
2.
TOP - Sicherung des Spielplatzes am Tizianplatz
4.
TOP - Stadtteilinformationen / Willkommensschreiben bei Anmeldung eines neuen Wohnsitzes
5.
TOP - Konzept Veranstaltung zum öffentlichen Raum
6.3
Anhörungen
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2018 - Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
6.4
Antwortschreiben
3.
TOP - Umbau des Bürogebäudes Wotanstraße 88 in ein Flexi-Heim für anerkannte Flüchtlingsfamilien und wohnungslose Familien in kommunaler Zuständigkeit; Finanzierung der Einrichtungsführung; Trägerschaftsauswahlverfahren - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 09529
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Errichtung eines Seilparcours am Spielplatz Posseltplatz
2.
TOP - BA-Budget: Kurzbericht und Verwendungsnachweis zum Musik- und Tanztheaterprojekt in der Grundschule Helmholtzstraße
3.
TOP - BA-Budget: Kurzbericht Lilalu Familienprogramm
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Stadtteilinformationen / Willkommensschreiben bei Anmeldung eines neuen Wohnsitzes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Antwortschreiben
1.
TOP - (U) Dachauer Str. 110-114, Schwere-Reiter-Str. 2 (Kreativlabor) Eigentums- und Betriebskonzept Zwischennutzung der freigemachten „Lamentofläche“ 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Sachstand zur Planung des Kulturgesprächs
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Infrastrukturprogramm Sport - Antwort auf Schreiben des BA vom 22.02.2017
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - BA-Budget: Kurzbericht und Verwendungsnachweis Spielturm am Kindergarten in der Mustersiedlung
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Kita-Konferenz des BA 9: Zuweisung von Themen an die Unterausschüsse
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: - "Adriatica" - Renatastr. 35 - "Badshah" - Birkerstr. 10 - Imbisskiosk Südl. Auffahrtsallee - "Risotto" - Hirschgartenallee 38
2.
TOP - Faschingstreiben auf dem Rotkreuzplatz - 11.-13.02.2018
3.
TOP - Viel Geld für Windows mit schlechter Begründung
4.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 mit verbindlicher Planung für 2022; Entwurf für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.6