Dienstag, 20. November 2018, 15:00 Uhr - Kreisverwaltungsausschuss (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS-)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Tourismus in München: Öffnungszeiten der Souvenirstandl Antrag Nr. 14-20 / A03884 von Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka vom 08.03.2018 Souvenirverkauf in München an Sonntagen Antrag Nr. 14-20 / A 03887 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 09.03.2018
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Qualitative Weiterentwicklung des Sicherheitsberichtes der Landeshauptstadt München mit proaktiver Sicherheitsplanung
Hinweis:
Die Beschlussvorlage wurde im Kreisverwaltungsausschuss am 23.10.2018 in die heutige Sitzung vertagt. Die Beschlussvorlage wurde bereits verteilt.
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - 3. Fortschreibung des Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplanes (VMP) – Neustrukturierung der Aufgaben
Hinweis:
Die Beschlussvorlage wurde im Kreisverwaltungsausschuss am 23.10.2018 in die heutige Sitzung vertagt. Die Beschlussvorlage wurde bereits verteilt.
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Verkehrssicherheitskonzept Stadtratsauftrag vom 25.04.2018 Maßnahmenprogramm Umsetzungs- und Finanzierungsbeschluss - 1. Stufe
Hinweis:
Die Beschlussvorlage wurde im Kreisverwaltungsausschuss am 23.10.2018 in die heutige Sitzung vertagt. Die Beschlussvorlage wurde bereits verteilt.
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Kreisverwaltungsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Berichtszeitraum vom 01.01.2018 bis 30.06.2018
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Bekanntgabe
8.
TOP - Sanierung der P+R Tiefgarage Heimeranplatz nach Bauwerksprüfung 2016 Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB