Donnerstag, 15. Oktober 2020, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.07.2019 bis 30.06.2020
2.
TOP - Terminverlängerung für aufgegriffene und noch in Bearbeitung befindliche Stadtratsanträge - Amt für Soziale Sicherung "Wohnen im Viertel" - insbesondere in der Mitterfeldstraße Antrag Nr. 14-20 / A 04455 ................ Weiterentwicklung der Investitionskosten- förderung von vollstationären Pflegeeinrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 04792 .................... Grundsicherung im Alter: deutlich erhöhten Münchner Regelsatz ermöglichen! Antrag Nr. 14-20 / A 04896 ................. Rechtsschutz für Münchner Mieterinnen und Mieter mit geringem Einkommen Antrag Nr. 14-20 / A 05074 ................. Mieterschutz verbessern: Die Landeshauptstadt übernimmt Mietervereinsgebühren für München- Pass-Berechtigte Antrag Nr. 14-20 / A 04893 .................. Zweites ASZ in Laim Antrag Nr. 14-20 / A 05201 .................. Weiteres Alten- und Servicezentrum in Hadern ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 06521 ................. Einrichtung eines ASZ plus im Neubaugebiet Freiham sowie in Lochhausen Antrag Nr. 14-20 / A 04607 .................. Alten- und Service-Zentrum Berg am Laim sanieren! Antrag Nr. 14-20 / A 02100 ................... Kostenloses Mittagessen für alle Besucherinnen und Besucher der Alten-Service-Zentren in München möglich? Antrag Nr. 14-20 / A 06681 ............... Zuschuss zum Kauf von Computerausstattung für einkommensschwache Familien Antrag Nr. 20-26 / A 00020 ...............
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
3.
TOP - Leitfaden zur Erarbeitung einrichtungsspezifischer Konzepte zur Gewaltprävention in Einrichtungen der Langzeitpflege in München
4.
TOP - Förderung "Pflegeergänzende Leistungen (PEL) in der ambulanten Pflege"; Aufhebung der Förderrichtlinien zum 31.12.2020, Umschichtung von Haushaltsmitteln innerhalb der Zuschussnehmerdatei (ZND)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Pilotprojekt Duschbus für München Antrag Nr. 14-20 / A 06438 ............
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens - Vergabe der Trägerschaft eines Flexi-Heims Variante 1 Wotanstraße 88 Interner Trägerwechsel bei den Flexi-Heimen Variante 1 & 2 in der Boschetsriederstraße Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Versorgung wohnungsloser Haushalte - Wohnprojekt für junge Erwachsene - Dantestr. 18 Flexi-Wohnheime für junge Menschen als Ergänzung des Hilfesystems Antrag Nr. 14-20 / A 06632 ...................... 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Objekt Ottobrunner Straße 90 - 92: Beschluss über den Standort sowie die Schaffung von Reserveplätzen zur Quarantäneunterbringung im Bereich wohnungsloser Personen und bei den dezentralen Unterkünften 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Umzug des Nachbarschaftstreffs WAPE in die Peter-Lühr-Str. 32-34 Grundsatzbeschluss Bebauung Peter-Lühr-Str. 32-34 - Integration einer Kinder- und Jugend-Einrichtung und Nachbarschaftstreff WAPE sowie bürgerschaftliche Nutzung und Nutzung aller Vereine - barrierefrei und mit angemessenen Gruppenräumen Antrag Nr. 14-20 / B 05532 ........................ 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Vollzug des Zweckentfremdungsrechts Entschlossenes Durchgreifen bei "spekulativem" Leerstand Empfehlung Nr. 14-20 / E 02856 ...................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Terminverlängerung für aufgegriffene und noch in Bearbeitung befindliche Stadtratsanträge - Amt für Wohnen und Migration In neuen Wohnformen bei städtischen Bauten denken! Antrag Nr. 14-20 / A 05751 .......................................... Prüfung eines neuen Konzepts für Obdachlosenunterkünfte Antrag Nr. 14-20 / A 04892 ................................................. Nachbarschaftstreffs konzeptionell weiterentwickeln! Antrag Nr. 14-20 / A 05634 ...................................... Quartierbezogene Bewohnerarbeit: Nachbarschaftstreffs stärken Antrag Nr. 14-20 / A 05701 ................. Hier wollen wir leben! Wohnen im Quartier neu denken II - Nachbarschaftstreffs stärken und ausbauen Antrag Nr. 14-20 / A 06940 ......................... Quartierbezogene Bewohnerarbeit, Nachbarschaftstreffs weiterentwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 05894 ........................ Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges beratendes Mitglied im Mieterbeirat Antrag Nr. 20-26 / A 00097 ......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
12.
TOP - München lebt Vielfalt 2020 Bestehende Programme fortsetzen, Dialog und Teilhabe fördern Willkommen in München - Stärkung der Willkommenskultur Auftrag aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13426 vom 17.01.2019 Informationen leichter zugänglich machen Auftrag aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13206 vom 13.12.2018 Mobile Applikation (App) Integreat für München Auftrag aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16291 vom 18.12.2019 Interkulturelle Qualitätsentwicklung im Bereich der Wohnungslosenhilfe Antrag Nr. 14-20 / A 05850 ......................... Die Integration von Menschen islamischen Glaubens in München stärken! Antrag Nr. 14-20 / A 06379 .....................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Übernachtungsschutz - Unterstützung für Obdachlose
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - UMGEHEND NEUE UNTERKÜNFTE FÜR GEFLÜCHTETE SCHAFFEN! Antrag Nr. 20-26 / A 00488 .....................................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB