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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 22. Juli 2021, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift

Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gewährung eines Zuschusses an das Alten- und Service-Zentrum Neuhausen aus der "Heinrich und Maria Eleonora Leininger- Stiftung"

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Regional. Saisonal. Bio. Und weniger Abfall. Ernährungswende in den Münchner Pflegeheimen vorantreiben! Antrag Nr. 14-20 / A 06851 ................................

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München (JC München)

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Errichtung eines Nachbarschaftstreffs im "Campus Süd" Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 d 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Nachbarschaftstreff Carl-Wery-Straße - Trägerschaftsvergabe 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Nachbarschaftstreff Stadtteilladen Baum20 Trägerschaftsvergabe 14. Stadtbezirk - Berg am Laim

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bekanntgabe: Eröffnung des Standortes Fürstenstraße 7 als staatliche Gemeinschafts- unterkunft durchh die Regierung von Oberbayern Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Staatliche Gemeinschaftsunterkunft Fürstenstraße 7 Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur Integrationsarbeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen und deren Familien (KiJuFa) 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt Zielgruppenänderung dezentrale Unterkunft Tollkirschenweg 6 24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Beratung und Teilhabe für Neuzugewanderte und Geflüchtete mit Behinderungen - Weiterführung des Projekts ComIn bei einem neuen Träger Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Soziale Wohnraumversorgung; Aktuelle Situation im Bereich Registrierung und Vergabe von gefördertem Wohnraum sowie Antragsentwicklung beim Wohngeld

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Weiteres Vorgehen Leichtbauhallenstandorte Maria-Goeppert-Mayer-Str. 21 und Neuherbergstr. 24 Vorhaltung der Neuherbergstr. 24 als Notreserve und Vermietung der Maria-Goeppert-Mayer-Str. 21 an die Regierung von Oberbayern 11. Stadtbezirk - Milbertshofen - Am Hart 12. Stadtbezirk - Schwabing - Freimann

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Verwendung einer Einzelspende über 500.000 Euro für Projekte für Kinder und Jugendliche in Unterkünften der Wohnungslosenhilfe

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung der FAST LTA GmbH i. H. v. 19.500 Euro

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung zugunsten der rechtsfähigen Waisenhausstiftung sowie Grundsatzbeschluss zur Annahme künftiger Zuwendungen von Sternstunden e. V.

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Zukunft der stiftungseigenen Kinderheime II Entscheidung nach Prüfung der Varianten der künftigen rechtlichen Konstellation der stiftungseigenen Kinderheime Zukunft der Kinderheime in München - 10 Jahresplan vorlegen! Antrag Nr. 14-20 / A 02080 ...................

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Forst Kasten - Demonstrationen erlauben Antrag Nr. 20-26 / A 01538 ....................... Forst Kasten - Wann ist mit Strafverfolgung von Stadtratsmitgliedern zu rechnen? Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 20-26 / F 00282 ...................... Aussetzung der Unterzeichnung der Verträge zur geplanten Auftragsvergabe der Heiliggeiststiftung im Forst Kasten Antrag Nr. 20-26 / A 01553 ...................................... Geschäftsmodell für die Heiliggeiststiftung ändern: Friedwald statt Kiesabbau Antrag Nr. 20-26 / A 01554 ..................................... Situation in Forst Kasten deeskalieren Antrag Nr. 20-26 / A 01593..............................

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Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Dantestraße 18: Verlängerung der Nutzung der Reserveplätze zur Quarantäneunterbringung im Bereich wohnungsloser Personen und Geflüchteter aus dezentralen Unterkünften Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung der Zweckentfremdung durch die vorübergehende Nutzung des Anwesens zu Quarantänezwecken Einrichtung eines Tagestreffs für die Klient*innen im Übernachtungsschutz, Bayernkaserne Haus 12 Beschränkung der Refinanzierung der Unterbringungs- und Verpflegungskosten für vulnerable Personen im Sofortunterbringungs- system 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

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