Mittwoch, 23. März 2022, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Berufsmäßiger Stadtrat Thomas Bönig; Verkürzung der Amtszeit
2.
TOP - Ausschreibung der Stelle der Leitung des Baureferats
3.
TOP - Ausschreibung der Stelle der Leitung des IT-Referats
4.
TOP - Annahme und Auszahlung von Spendengeldern Hilfen im Rahmen des Krieges in der Ukraine Spendenkonto „Solidarität Ukraine“ Aufstockung der Spendensumme um 1.000.000 € Dringliche Anordnungen des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 03.03.2022 und 04.03.2022
5.
TOP - Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat Thomas-Wimmer-Haus, Burgkmairstr.9 1. Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise 2. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms für den Wohnanteil 3. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms für die Psychosoziale Beratungsstelle 4. Vorplanungsauftrag 5. Tagesaltenpflege "Herbstlaube" während des Neubaus des Thomas-Wimmer-Hauses eine Zwischennutzung ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 02329 von Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 20.01.2022 6. Thomas-Wimmer-Haus zukunftsfähig errichten! Antrag Nr. 20-26 / A 01315 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Heike Kainz vom 15.04.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Annahme und Ausgabe von Spenden im Sozialreferat; Hilfen im Rahmen des Krieges in der Ukraine Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 16.03.2022
8.
TOP - Ukraine-Hilfe; Maßnahmen im Kulturbereich München vernetzt sich in kulturpolitischer Hilfe für die Ukraine Antrag Nr. 20-26 / A 02492 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die Partei vom 09.03.2022 München wird Partner von Artists at Risk Antrag Nr. 20-26 / A 02493 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die Partei vom 09.03.2022
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Direkt
9.
AbgesetztTOP - Rahmenfinanzierung Ukraine-Krise Bereitstellung von MItteln für bis zu 12.000 zusätzliche Bettplätze Asylsozialbetreuung für 2.000 Bettplätze in der Akutunterbringung von ukrainischen Vertriebenen Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine: Kostenloses WLAN-Internetzugang für Unterkünfte und Helfer*innen bereithalten Antrag Nr. 20-26 / A 02465... Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Verlängerung des Pachtvertrags mit dem Münchener Golfclub e.V. (MGC) 19. Stadtbezirk Thalkirchen–Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln Behandlung der Verlängerung des Pachtvertrags mit dem Münchener Golfclub e.V. (MGC) in der Vollversammlung des Münchner Stadtrats. Antrag Nr. 20-26 / A 02510 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 14.03.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.03.0022
1.
TOP - Neufassung der „Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Stadtarchivs der Landeshauptstadt München“ (Stadtarchiv-Gebührensatzung) sowie „Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung)“
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Mehrweggebot bei städtischen Tochtergesellschaften
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
AbgesetztTOP - Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München; Vorstellung des Externen-Konzepts für die systematische Weiterentwicklung;
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.03.2022
4.
TOP - Terminverlängerung für aufgegriffene und noch in Bearbeitung befindliche Stadtratsanträge - Stadtjugendamt Antrag Nr. 14-20 / A 05190... Antrag Nr. 08-14 / A 03969... Antrag Nr. 14-20 / A 03370... Antrag Nr. 14-20 / A 02707... Antrag Nr. 14-20 / A 07024... Antrag Nr. 14-20 / A 04510... Antrag Nr. 14-20 / A 06512... Antrag Nr. 14-20 / A 06169... Antrag Nr. 14-20 / A 05469... Antrag Nr. 14-20 / A 05455... Antrag Nr. 14-20 / A 05456... Antrag Nr. 14-20 / A 05457... Antrag Nr. 14-20 / A 05459... Antrag Nr. 14-20 / A 05460... Antrag Nr. 20-26 / A 02023 ... Antrag Nr. 20-26 / A 01503.. Antrag Nr. 14-20 / A 05354...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 17.03.2022
5.
TOP - Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene 2. Aktionsplan der Landeshauptstadt München, Schwerpunkt geschlechtsspezifische Gewalt, 2022 - 2024
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Befragung zur sozialen Lage Satzung zur Durchführung einer regelmäßigen Befragung über die soziale Lage der Münchner Bürger*innen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
AbgesetztTOP - Soziale Angebote und Maßnahmen gegen Einsamkeit in München Einsamkeit während der Weihnachtsfeiertage - München kümmert sich! Antrag Nr. 14-20 / A 06325 ........................... Fachstelle gegen Einsamkeit Antrag Nr. 20-26 / A 00836 ......................... Grundsicherung im Alter: deutlich erhöhten Münchner Regelsatz ermöglichen! Antrag Nr. 14-20 / A 04896 .............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
8.
TOP - Sozialer Mittagstisch für Besucher*innen der ASZ und in weiteren Einrichtungen der offenen Altenhilfe Kostenloses Mittagessen für alle Besucherinnen und Besucher der Alten-Service-Zentren in München möglich? Antrag Nr. 14-20 / A 06681 ....................... Kostenfreies Mittagessen in allen Einrichtungen der offenen Altenhilfe anbieten Antrag Nr. 20-26 / A 00519 ...............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Terminverlängerung für aufgegriffene Stadtratsanträge - Amt für Wohnen und Migration Absicherung der Wohnungsbörse - Tausch und Untervermietung Erfahrungen und Umsetzung Entwicklung einer digitalen Plattform Wohnen für Hilfe Antrag Nr. 14-20 / A 06435 ................. Mitbewohner-Onlinebörse für Seniorinnen und Senioren Antrag Nr. 20-26 / A 01144 ............. Onlinemitbewohnerbörse für Seniorinnen und Senioren BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01736 .................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Grundsatzbeschluss Senior*innenwohnen der Zukunft planen und bauen! Bezahlbaren Wohnraum schaffen: Seniorenwohnen der Zukunft planen und bauen! Antrag Nr. 20-26 / A 00752 ................................. In neuen Wohnformen bei städtischen Bauten denken! Antrag Nr. 14-20 / A 05751 .........................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Sofortmaßnahmen für Geflüchtete aus der Ukraine Antrag Nr. 20-26 / A 02456... Antrag Nr. 20-26 / A 02481... Antrag Nr. 20-26 / A 02454... Antrag Nr. 20-26 / A 02455 ... Antrag Nr. 20-26 / A 02460... Antrag Nr. 20-26 / A 02462 ... Befristete Unterstützung des Trägers Gesellschaft für Integration und Kultur e. V. (Gorod) für die Betreuung Geflüchteter aus der Ukraine (Zuschuss) Sofortprogramm Deutschkurse (Zuschuss im Rahmen des Trägerverbundes) Übersetzung der Integreat App ins Ukrainische Reaktivierung des Reservestandorts Neuherbergstr. 24 (Leichtbauhalle), dezentrale städtische Unterkunft Bekanntgabe zu den belegbaren Bettplätzen in der dezentralen städtischen Unterkunft Klausenburger Str. 2-6 Zuschuss an den Verein Münchner Freiwillige e. V. - Ausweitung der Förderung in 2022 LHM hilft Ukraine-Flüchtlingen und der Münchener Hotellerie Antrag Nr. 20-26 / A 02473 ... Antrag zur dringlichen Behandlung in der Sitzung des Sozialausschusses am 17.03.2022 Koordinierung zur Spontanhilfe bedarfsgerecht ausstatten Antrag Nr. 20-26 / A 02506 ................. 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Stadtentwässerungsausschusses vom 08.03.2022
12.
TOP - Überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 bis 2017 der Landeshauptstadt München durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) Teilbericht für das Prüfungsgebiet des Bauwesens bei der Landeshauptstadt München vom 13.04.2021 Hier: Münchner Stadtentwässerung
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2020 Zweiter Zwischenbericht 2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 08.03.2022
14.
TOP - Überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 bis 2017 der Landeshauptstadt München durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) Teilbericht für das Prüfungsgebiet des Bauwesens bei der Landeshauptstadt München vom 13.04.2021 Hier: Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.03.2022
15.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 25 - Laim a) Ergebnis der Überprüfung der Erhaltungssatzung "Pfarrer-Endres-Weg / Landsberger Straße" b) Satzungsbeschluss der veränderten Erhaltungssatzung "Agnes-Bernauer-Straße" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzng der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Agnes-Bernauer-Straße") Stadtbezirk 25 - Laim
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Im Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und Schwanthalerhöhe a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Ludwigsvorstadt" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Ludwigsvorstadt") b) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Schwanthalerhöhe" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Schwanthalerhöhe") Stadtbezirk 02 - Ludwigsvorstadt -Isarvorstadt Stadtbezirk 08 - Schwanthalerhöhe
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Vereinbarkeit von § 10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Vereins zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V. mit dem Gebot der Haftungsbegrenzung gem. Art. 92 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 GO – Prüfauftrag des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013 / 2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 10.03.2022
18.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung des GeodatenService der Landes- hauptstadt München (GeodatenServicesatzung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des GeodatenService der Landeshauptstadt München (GeodatenService- Gebührensatzung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 10.03.2022
20.
TOP - Bereitstellung von Raum für Kunst und Kultur im Kreativlabor Kreativquartier München 1. Kunst im öffentlichen Raum fördern 2. Halle 6: Wohnungsleerstand sofort beenden - Unterkünfte für Gastkünstler schaffen die auch unter Quarantänebedingungen Arbeiten und Wohnen für Gastensembles ermöglichen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00036 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 17.06.2021 Raum für Kunst und Kultur schaffen – Leerstehende Wohnungen auf dem Kreativquartier für Residency-Projekt nutzbar machen Antrag Nr. 20-26 / A 01338 von Herrn StR Leo Agerer, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 21.04.2021 Wohnungen im Kreativlabor BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01664 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09 -Neuhausen-Nymphenburg vom 19.01.2021 Kultur.braucht.Raum! Kulturförderung im Kreativlabor erweitern Antrag Nr. 14-20 / A 06917 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 05.03.2020
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Kulturelle Bildung und Jugendarbeit im Kreativquartier Empfehlung Nr. 14-20 / E 03154 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg vom 28.11.2019
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15.03.2022
22.
TOP - Olympiapark München GmbH; Zeltdachsanierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Umstellung des Kohleblocks am HKW Nord auf Erdgas ab Heizperiode 2022/ 23 prüfen Antrag Nr. 20-26 / A 01959 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion -Fraktion vom 04.10.2021 GuD3 I: Kein Bau ohne Stadtratsbeschluss und Klimaschutzprüfung Antrag Nr. 20-26 / A 01444 von Frau StRin Brigitte Wolf, Herr StR Thomas Lechner, Frau StRin Marie Burneleit, Frau StRin Sonja Haider, Herr StR Rudolf Schabl, Herr StR Hans-Peter Mehling, Herr StR Dirk Höpner und Frau StRin Nicola Holtmann vom 13.05.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 15.03.2022
24.
TOP - Lärmminderungsplanung für München – 4. Runde Fortschreibung des Lärmaktionsplans a) Absenkung der Anhaltswerte für die Lärmaktionsplanung b) Fortschreibung des Lärmaktionsplanes inkl. Festlegung der Untersuchungsgebiete c) Vergabe der Öffentlichkeitsbeteiligung und Maßnahmenplanung Münchner Anhaltswerte für Durchführung einer Lärmaktionsplanung absenken Antrag Nr. 20-26 / A 01921 von der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 21.09.2021, eingegangen am 21.09.2021
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 16.03.2022
25.
TOP - Saisonale Stadträume – II Produkt 43122300 Straßenverkehrume - II Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale 1. Anlass 2. Sommerstraßen 3. Temporäre Spielstraßen 4. Bürgerschaftliche Initiativen und Interventionen im Straßenraum 5. Parklets 6. Notwendige Sachmittel 7. Behandlung der Anträge a) Sommerstraßen – Konzept verbessern Antrag Nr. 20-26 / A 01947 der Ausschussgemeinschaft ÖDP München Liste vom 28.09.2021 b) Spielen in der Stadt Antrag Nr. 20-26 / A 01994 der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 08.10.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
26.
TOP - Durchführung einer vergleichenden Personenbefragung zur Erfassung von Akzeptanz gegenüber automatisierten und vernetzten Fahrzeugen im Rahmen des Förderprojekts TEMPUS Erlass einer Personenbefragungssatzung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring – Projekte im Bereich der Tegernseer Landstraße und des McGraw-Grabens und des Innsbrucker Rings - Verlängerung des Candidtunnels - Rampenlösung McGraw-Graben - Deckelung des McGraw-Grabens - Lärmschutz Tegernseer Landstraße - Radweglückenschlüsse im Bereich der Tegernseer Landstraße - Verbesserung der Verkehrssicherheit am St.-Quirin-Platz siehe Betreff Beschlussvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 16.03.2022
28.
TOP - Informationssystem für soziale Infrastrukturplanung - ISI
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Stadtratshearing „Digitalisierung und soziale Aspekte“
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - it@M Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 17.03.2022
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 22.03.2022
31.
TOP - Festsetzung Kalkulatorischer Zinssatz 2023
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 17.03.2022
32.
TOP - Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat; Verlängerung der CTT-Stellen Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022-2024
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 15.03.2022
33.
TOP - Maßnahmen der Landeshauptstadt München zur Förderung der Verwendung von Mehrweggeschirr in Gastronomie und Einzelhandel Gastronomie unterstützen - Mehrwegprodukte fördern Antrag Nr. 20-26 / A 00198 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 02.07.2020, eingegangen am 02.07.2020 Circular Economy 9 Mehrweggeschirr – Kampagne und Konzeptentwicklung Antrag Nr. 20-26 / A 01279 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Matthias Stadler, Herrn StR Winfried Kaum vom 31.03.2021, eingegangen am 31.03.2021 Mehr Mehrweg! Anreize für selbst mitgebrachte Behältnisse für to-go-Essen schaffen – Circular Munich now 4 Antrag Nr. 20-26 / A 01382 von der Fraktion ÖDP / FW vom 04.05.2021, eingegangen am 04.05.2021 Informationsveranstaltung für die örtlichen Gastronomiebetriebe zum neuen Verpackungsgesetz BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02934 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg vom 20.07.2021
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 16.03.2022
34.
TOP - Nachbereitung des Mobilitätskongresses 2021 und Vorbereitung für 2023 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 Mobilitätskongress stärken: Jährlich durchführen, von der IAA entkoppeln! Antrag Nr. 20-26 / A 01978 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 06.10.2021, eingegangen am 06.10.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
TOP - Mobilitätsdatenstrategie der Landeshauptstadt München Teil 1: Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in München Forschungsprojekt „Mobilität in Städten – SrV 2023“ Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Rathausbeflaggung im Zeichen des Ukrainekriegs - Umgehend wieder Schwarz-Rot-Gold und Weiß-Blau hissen
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - Längere Laufzeit des Kernkraftwerks Isar2 - für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung der Münchner Bürger und Unternehmen (1)
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
3.
TOP - Längere Laufzeit des Kernkraftwerks Isar 2 - für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung der Münchner Bürger und Unternehmen (2)
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
E