Mittwoch, 14. Dezember 2022, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - zu TOP A 7: Schreiben Mobilitätsreferat: Schulweg sichern an der Spicherenstraße - Ortstermin 10.01.23 - UA Kultur, TOP 3: Musikalische Gestaltung des Bezirksausschussfestes am 23.06.2023 - UA Kultur, TOP 4: Antrag zur Herstellung einer Außengalerie am "Locus" - UA Soziales, TOP 5.1 UND UA Wirtschaft, TOP 4.2: Situation für Mobilitätseingeschränkte am S-Bahn-Haltepunkt Rosenheimer Platz - UA Wirtschaft, TOP 4.1: Dietls Gemüsestand am Pariser Platz - UA Planung, TOP 2.13: Plangenehmigung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben “Instandsetzung Treppenanlage TH 01 München Rosenheimer Platz“ - UA Mobilität, TOP 2.4: Zellstraße, Bewohnerbevorrechtigung des Parklizenzgebietes „Franzosenviertel“ - UA Mobilität, TOP 2.5: Einrichtung einer Ladezone in der Wörthstraße (Nordseite) zwischen Breisacher Straße und Orleansplatz zur Verbesserung des Linienverkehrs der Trambahnlinie 21 - UA Mobilität, TOP 4.9: Busspur in der Grillparzerstraße - UA Mobilität, TOP 4.10: Plakatständer Rosenheimer Platz
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
TOP - Wertstoffcontainer an der Ecke Spicherenstraße / Elsässer Straße dazu: Schreiben Mobilitätsreferat: Schulweg sichern an der Spicherenstraße - Ortstermin 10.01.23
8.
TOP - Anschaffung eines barrierefreien Spielgerätes als Bestellung städtischer Leistung aus dem BA-Budget i.H.v. 45.000 €
9.
10.
11.
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
1.
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) + (U) Werkzeugbibliothek mit offener Werkstatt und anderen Zwsichennutzungen wie das Pixel im Gasteig verstetigen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00648 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 31.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Darstellende Kunst & Musik im öffentlichen Raum verstärkt ermöglichen und fördern! vertagt in der Sitzung am 16.11.2022
3.
TOP - Musikalische Gestaltung des Bezirksausschussfestes am 23.06.2023
Hinweis:
ohne Unterlagen
4.
TOP - Antrag zur Herstellung einer Außengalerie am "Locus"
Hinweis:
ohne Unterlagen
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Außengalerie“ Außengalerie am Locus vom 01.01. - 31.12.2023 8.000,00 € / Az. 0262.0-5-0443
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. Gestaltung des Heiligen Abends am 24.12.2022 888,75 € / Az. 0262.0-5-0436
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Wunderbuch“ Wunderbuch vom 02.05.2023 – 02.05.2024 3.700,00 € / Az. 0262.0-5-0437
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Klassenfahrt der Mittelschule an der Hochstraße in München" Klassenfahrt der 6. Klasse vom 03. -07.07.2023 1.580,00€; 0262.0-5-0439
2.
Anhörungen
1.
2.
3.
Unterrichtungen
2.
3.
TOP - Reparatur des Zaunes am Auer Mühlbach gegenüber des Spielplatzes im Einfahrtsbereich zu Zellstr. 8; Schreiben BA 1 an Baureferat
4.
5.
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
9.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
10.
11.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2022 - 2026 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
4.
Bürgeranliegen
1.
5.
Verschiedenes
1.
TOP - Situation für Mobilitätseingeschränkte am S-Bahn-Haltepunkt Rosenheimer Platz
Hinweis:
ohne Unterlagen
IV.
UA Wirtschaft
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Vorstellung des Pilotprojekts "Nachhaltige Logistik in München mit Space Sharing" durch die SHQUARED GmbH
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Auer/Haidhauser Journal“ Auer/Haidhauser Journal von April 2023 bis Januar 2024 4.000,00 € / Az. 0262.0-5-0438
2.
4.
2.
Anhörungen
1.
TOP - Rosenheimer Str. 10: Errichtung einer Freischankfläche (23,5 m² / 50 Sitzpl.)
2.
TOP - "Mehrwöchige Nutzung der Grünanlagen und des öffentlichen Verkehrsgrunds, Richtlinien für Kultur- und Strandveranstaltungen"; Anhörungsfrist: 22.11.2022, Fristverlängerung bis 15.12.2022 beantragt
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Übertragung der Verfügungsrechte über die Nutzung des Mariahilfplatzes auf den BA 05 Zwischenmitteilung und Fristverlängerung bis 31.12.2023
2.
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Dietls Gemüsestand am Pariser Platz
Hinweis:
ohne Unterlagen
2.
TOP - Situation für Mobilitätseingeschränkte am S-Bahn-Haltepunkt Rosenheimer Platz
Hinweis:
ohne Unterlagen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Edlingerstr. 10 - Einbau Dachgauben in ein Mehrfamilienhaus
2.
TOP - Weißenburger Str. 16 - Abbruch und Neubau (RGB) eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage mit 14 Stellplätze und Erhalt der straßenseitigen Bestandsfassade - TEKTUR zu 1.2-2021-2119-21 (Frist bis zum 03.12.2022)
3.
TOP - Sommerstr. 13 - Renovierung und Modernisierung des Bestandsgebäudes, Abbruch und Errichten eines Dachstuhls sowie Dachgeschossausbau mit Einbau von Gauben, einer Dachterrasse und Dachflächenfenstern, Verschmelzung eines Dachgeschosses mit Wohnung (10) im 5.OG, Einbau einer Treppenraumwand und eines Entrauchungsschachtes im 5.OG und DG, Anbau einer Aufzugsanlage und Bau einer Photovoltaikanlage auf der hofseitigen Dachfläche
4.
TOP - Wörthstr. 26 - Anbringen eines Balkons
5.
TOP - Pariser Str. 25 - Nutzungsänderung von Atelierräumen (ehemals Schreinerei) sowie eines Spänelagers im EG und UG zu Büroräume, Umbau und Modernisierung der Wohnungen vom 1.OG-3.OG (DG), Anbau einer Balkonanlage vom 1.OG-3.OG (DG)
6.
TOP - Innere Wiener Str. 18 - TEKTUR zu 1.2-2022-15407-21 / Aufstockung und Dachgeschossausbau am Rückgebäude
7.
TOP - Falkenstr. 17 - Neubau eines Vorder-, Mittel-, Seiten- und Rückgebäudes und Errichtung einer Tiefgarage - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG -
8.
TOP - Ismaninger Str. 22 - Gebäude 503, Ost, 2.OG, Station D2A, Bildung einer Nutzungseinheit, Schaffung eines 2. Rettungsweges (Übergang zu Gebäude 557)
9.
TOP - Einsteinstr. 179 - Neubau eines Dachgeschosses auf best. Gebäude
10.
TOP - Wörthstr. 28 - Neubau eines Aufzugs
11.
TOP - Wörthstr. 20 - Dachgeschossausbau und Umbau (2 WE) im Vordergebäude
12.
TOP - Hochstr. 75 - Neubau einer Wohnanlage mit 184 WE (jetzt: 175) und 1 MMM-Wohnung sowie einer 2-geschossigen Tiefgarage / "Hoch der Isar", Baugebiet 2(1) - TEKTUR zu 1.2-2019-21538-21
13.
TOP - Plangenehmigung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben “Instandsetzung Treppenanlage TH 01 München Rosenheimer Platz“
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
3.
TOP - (U) "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung und Ausweitung des Förderprogramms "Wohnen am Ring"
4.
5.
TOP - (U) Teilbebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956c Haidenauplatz (nordöstlich und südwestlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nordwestlich) zwischen Leuchtenbergring und Ostbahnhof (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 491) A) Fortschreibung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1956 vom 28.07.2004 und der Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses vom 20.02.2008; Aufstellung des Teilbebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1956c B) Vorbereitung und Durchführung eines Planungswettbewerbs Stadtbezirk 5 – Au-Haidhausen
6.
TOP - (U) 47. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2021; Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze
7.
TOP - (U) „Nachhaltige Wohnkonzepte, lebenswerte Quartiere - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023“ Zustimmung zur Durchführung
8.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 07726
Entwurf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus nicht anerkannten Anmeldungen des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023 1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung eines Zweckverbandes 2. Klimaneutrales München 2035 3. Besondere informelle und förmliche Planungen / instrumente 4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße 6. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 7. Senior*innenwohnen der Zukunft - Förderprogramm 8. Wohnen in München - Verlängerung der externen Beratungsstelle 9. Umsetzung Bestandssanierung städtische Wohnungsbaugesellschaften 10. Task Force Wohnungsbau 2.) Ausweitung des Zuschussprogramms "Barrierefreies Wohnen in München" 3.) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Haidhausen", Mitteilung des Sozialreferates zum Vorbescheid Kellerstr. 25
13.
TOP - Hochstr. 71 - ABBRUCH z. Antrag: Neubau eines Mehrfamilienhauses (15 WE) in der Hochstr. 71 + 73 mit Anschluss an die Tiefgarage des Nachbarn Hochstraße 75 - Unterrichtung -
14.
4.
Bürgeranliegen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
2.
3.
TOP - Standortbegehung für Elektro-Ladesäulen vom 08.11.2022; Bestätigung der Zustimmung zum Standort
4.
5.
TOP - Einrichtung einer Ladezone in der Wörthstraße (Nordseite) zwischen Breisacher Straße und Orleansplatz zur Verbesserung des Linienverkehrs der Trambahnlinie 21
3.
Unterrichtungen
4.
5.
TOP - Verschlechterung der Situation in der Welfenstraße durch den Gorillas-Laden Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
9.
10.
TOP - Sicherheit für Fahrradfahrer während der Sperrung der Unterführung Friedenstraße Antwort Deutsche Bahn zum Schreiben BA 5
11.
12.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Ismaninger Straße: Anordnung einer Haltverbotszone in der Ismaninger Straße (Westseite) zwischen Bogen- und Langerstraße zur Verbesserung des Linienverkehrs der Trambahnlinie 17 b) Prinzregentenstraße: zwischen Europaplatz und Ismaninger Straße von 30.11.-08.12.2022 wegen Radwegsanierung c) Rosenheimer Str./Am Gasteig: vom 16.11.2022 bis 28.04.2023 wegen Trambaumaßnahme d) Gravelottestr. 12: Haltverbot zur freien Anfahrt für die Feuerwehrfahrzeuge
13.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2.1 Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Balanstraße durch die DB Netz AG 2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2.3 Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
4.
Bürgeranliegen
2.
4.
TOP - Fußgängerübergang in der Falkenstraße / Albanistraße zwischen Wohnheim Entenbach und ReWe-Markt
5.
TOP - 2. S-Bahn Stammstrecke, Verbindungstunnel unter dem Ostbahnhof vertagt in der Sitzung am 16.11.2022, Teilnahme GVG angefragt
6.
7.
8.
9.
10.
TOP - Plakatständer Rosenheimer Platz/Weissenburger Straße
Hinweis:
ohne Unterlagen
11.
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
2.
4.
3.
Unterrichtungen
1.
2.
TOP - Mülleinsammlung in der Prinzregentenstraße zwischen Ismaninger Straße und Prinzregentenplatz ab 05:30 Uhr; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
3.
TOP - (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Bürgeranliegen
1.
2.
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 16.01.2023, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 16.01.2023, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Wirtschaft, 17.01.2023, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 18.01.2023, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 18.01.2023, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 19.01.2023, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. Die Sitzungen finden evtl. als Hybridsitzung statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 25.01.2023, 19.00 Uhr, AWO, Gravelottestr. 6 BA-Vorstand, Dienstag, 10.01.2023, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.