Donnerstag, 20. Juli 2023, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Stadtbezirk 15" "Stadtbezirk 15" vom 13.07.-22.09.2023 4.498,00 € / AZ.0262.0-15-0487 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10074
2.
TOP - (N) Dialog-Displays: Bestellstart, Bestellmodalitäten und Kriterienkatalog
3.
TOP - (N) Bauvorhaben Unnützstraße 28: Einwände zur baurechtlichen Genehmigungsfähigkeit sowie Wirtschaftlichkeit
4.
TOP - (N) Grünes Band entlang der Friedenspromenade weiter aufwerten, Kinderspielplatz einrichten
5.
TOP - (N) Münchner Trinkbrunnenoffensive: Standortvorschläge für den Stadtbezirk 15
6.
TOP - (N) Fuß- / Radwegsituation Am Hochacker/Marktgrafenstraße verbessern BV-Anfrage Nr. 20-26 / Q 00094
7.
TOP - (N) Hugo-Weiß-Straße / Felicitas-Füss-Straße: Errichtung von Fahrradanlehnbügeln und einer überdachten Fahrradabstellanlage BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04339
8.
TOP - (N) Dachsteinstraße 32 Fauststraße Kranichweg 33
9.
TOP - (N) Präsentation der Messe München zur IAA Mobility 2023
10.
TOP - (N) Präsentation der DB Regio AG und DB Netz AG zum Bahnausbau München Ost sowie S-Bahn-Instandhaltungswerk Steinhausen
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget THW Förderverein München Ost e.V. "Beschaffung von einem Stapler" 7.500,00 € / AZ.0262.0-15-0488
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Städtischen Kindergartens in der Maria-Montessori-Straße Ausflug zum Wildpark Poing am 25.07.2023 468,50 € / AZ.0262.0-15-0491
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH “HIDALGO Refugium“ im Rahmen des HIDALGO Festivals 2 Tage zwischen dem 02.09. und 31.10.2023 2.305,21 € / AZ.0262.0-15-0492
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Maccabi München e.V. Kurt-Landauer-Turnier 2023 am 23.07.2023 2.200,00 € / AZ.0262.0-15-0489
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ECHO e.V. Comic- und Cartoonfilmfest vom 29.09. - 30.09.2023 und Filmfest Otfried Preussler und Fantasy vom 17.11.-18.11.2023 1.500,00 € / AZ.0262.0-15-0490
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Stadtbezirk 15" "Stadtbezirk 15" vom 13.07.-22.09.2023 4.498,00 € / AZ.0262.0-15-0487
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen Bitte um Unterstützung zum Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
2.
TOP - Niobestraße / Togostraße: Verbreiterung der Gehsteigflächen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
3.
TOP - Schatzbogen: Einrichtung einer T30-Zone zwischen Heltauer Straße und Am Moosfeld zur Verkehrsberuhigung
Hinweis:
Hinweis auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04186
4.
5.
6.
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Schwablhofstraße: Überprüfung der baurechtlichen Situation auf dem Gelände des Baumarktes sowie Wiederherstellung der ehemaligen Behindertenparkplätze
3.4
UA Planung
1.
TOP - (N) Bauvorhaben Unnützstraße 28: Einwände zur baurechtlichen Genehmigungsfähigkeit sowie Wirtschaftlichkeit
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
2.
3.
4.
TOP - Direkt und vielleicht auch unterirdisch zum SBH: frühzeitig die Weichen stellen für einen bequemen Anschluss von SBH, Bibliothek, MVHS und ASZ an den Bhf. Trudering und die Potenziale für eine Erweiterung des Busbahnhofs voll ausschöpfen
5.
6.
Abgesetzt
TOP - Nachfrage zu BA-Antrag 20-26/B04339 – Hugo-Weiß-Straße / Felicitas-Füss-Straße: Errichtung von Fahrradanlehnbügeln und einer überdachten Fahrradabstellanlage
7.
8.
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 04/23
2.
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 06/23
3.
TOP - Schneller Radweg München Ost – Haar – Ebersberg: Planung und Umsetzung im Abschnitt Rappenweg und Gronsdorf beschleunigen
4.
5.
TOP - Entsiegelung und Begrünung der „Grünfläche“ zwischen Berufsschule und Förderzentrum in der Astrid-Lindgren-Straße
6.
TOP - In der Heuluss / Möwenstraße: Problematik mit geparkten Fahrzeugen und Anhängern verschiedener Art
7.
8.
TOP - Evaluierung veränderter Kfz-Verkehrsbeziehungen durch die Umbaumaßnahmen im Ortskern Trudering
9.
11.
13.
TOP - Schneiderhofstr / Drosselweg: Vorschlag zur Verkehrswende in München - überdachte Radständer anstelle Parkplatz
14.
TOP - Der „Truderinger Weckruf“ ist aktueller denn je: Dimensionen und Auswirkungen eines neuen S-Bahn-Betriebswerks in Steinhausen/am Hüllgraben transparent machen und klar Position beziehen
15.
TOP - Pilotprojekt in der Oslostraße und Erika-Cremer-Straße für eine stärkere Auslastung der vorhandenen Parkplatzkapazitäten in Tiefgaragen und Parkhäusern
16.
TOP - (N) Fuß- / Radwegsituation Am Hochacker/Marktgrafenstraße verbessern BV-Anfrage Nr. 20-26 / Q 00094
17.
TOP - Hugo-Weiß-Straße / Felicitas-Füss-Straße: Errichtung von Fahrradanlehnbügeln und einer überdachten Fahrradabstellanlage
5.3
UA Stadtteilentwicklung
5.4
UA Planung
2.
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 07/22
2.
3.
4.
6.
8.
TOP - Bezirkssportanlage an der Feldbergstraße - Verbesserung der Toilettensituation durch Erweiterung und barrierefreien Umbau
10.
TOP - Grundschule Turnerstraße: Derzeitige und voraussichtlich künftige Raum- und Verpflegungssitutation
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Bayerischen Sicherheitswacht im 15. Stadtbezirk; Prüfung einer Kompetenzerweiterung für die Grünanlagenaufsicht.
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 03/23
2.
TOP - Verstoßen die umfangreichen aber von der LBK genehmigten Baumfällungen in der Sperberstraße 42 gegen das Rücksichtnahmegebot gegenüber der Natur?
3.
TOP - Restwärme der Geothermie Riem besser nutzen – Einsatz von Wärmepumpen zur Rücklaufauskühlung untersuchen
4.
TOP - Truderinger Ortskern: Ungepflegte Bepflanzung rund um die Bäume sowie Bitte um Unterstützung für die Aufstellung von Pflanztrögen
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
2.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Green Dinner im Riemer Park, südliche Liegewiese am 30.07.2023
3.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund: Kinder Zirkus Attraktionen Ferienprogramm (Aufführung und Training) des Quax im Riemer Park (Wiese hinter dem Quax, Höhe Helsinkistr. 100) und im Garten des Quax im Zeitraum vom 07.-12.08.23
4.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund: Kinder Zirkus Attraktionen Ferienprogramm (Aufführung und Training) des Quax im Riemer Park (Wiese hinter dem Quax, Höhe Helsinkistr. 100) und im Garten des Quax im Zeitraum vom 11.-12.08.2023
5.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Offenes Zirkusprogramm Kinder Zirkus Attraktionen des Quax vom 07.-11.08.2023 in der Grünfläche Ruth-Beutler-Str. 20 (am orangenen Würfel)
6.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: KIKU Live Spielfest des Quax im Riemer Park (hinter dem Quax, Höhe Helsinkistr. 100, Skatepark) am 29.07.2023
7.2
UA Bau und Mobilität
7.3
UA Stadtteilentwicklung
7.4
UA Planung
1.
TOP - Florastraße 33a - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Anschluss an eine Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-14223-32 jetzt: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit einem Carport und einem Mehrfachparker mit Carport
2.
TOP - Hochkönigstraße - Neubau eines 5-Familienhauses mit Carports - VORBESCHEID
3.
TOP - Kranichweg 33 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Mehrfachparker
4.
TOP - Stahlgruberring 28 - Erweiterung des Hotels im Vordergebäude durch Umbau der Rückgebäudes von Lager und Personalräumen zu Hotelzimmern - VORBESCHEID
5.
TOP - Unnützstr. 28 - Schulbauoffensive: Neubau Haus für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
6.
TOP - Karlsburger Str. 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit zwei Garagen
7.
TOP - Vogesenstr. 50 - Dachausbau des Spitzgeschosses zu einer Wohnung und Erhöhung des Treppenhauses
8.
TOP - Dompfaffweg 2 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-15366-32
9.
TOP - Feldbergstr. 18 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-23628-32
10.
TOP - Leschkircher Str. 14 - Errichtung eines rückwärtigen Anbaus sowie Dachausbau (3. WE) ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-357-32
11.
TOP - Florastr. 48 - Ausbau eines best. Dachgeschosses, Anbau eines Balkons
12.
TOP - Willy-Brandt-Pl. 5 - Zusammenlegung Shop 01_005.0, Shop 01_006.0 u. 01_007.0 im 1.OG als neue Verkaufsfläche für "RIH 11/22 IKEA 01_005.0" im best. Shopping Center "Riem Arcaden", sowie Nutzungsänderung Shop 01_005.0 des Betriebes IKEA
13.
TOP - Dachsteinstr. 32 - Abbruch eines Einfamilienhauses mit Garage und Hallenbad, Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) sowie zwei Doppelparkergaragen - VORBESCHEID
14.
TOP - Fauststr. - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 12 WE und einer Tiefgarage mit 12 Stpl. - VORBESCHEID
15.
TOP - Lafatscherjochstr. 11 - Neubau zweier Wohngebäude mit je einer ambulant betreuten Wohngemeinschaft und Tiefgarage (4 Stpl.) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2021-16334-32 - Hier: Neubau zweier Wohngebäude mit Parklift für eine ambulant betreuten Wohngemeinschaft sowie eine Mitarbeiter Wohngemeinschaft im Vordergebäude und betreutes Wohnen im Rückgebäude
16.
TOP - Riemer Str. 300 - Ersatzneubau eines Clubhauses für den TSV Maccabi München e.V. mit integrierter vereinsinterner Gastronomie, einem Gymnastikraum und einer Platzwartwohnung
17.
TOP - Schwanenweg 31 - Neubau von 2 Doppelhäusern, mit jeweils durch eine doppelschalige Kommunwand getrennte Häuser (H1-H2, H3-H4) mit dazugehörigen 4 Stellplätzen davon 2 Carport und 1 Doppelparker (1 oben / 1 unten)
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Standortsuche für eine gleichmäßige Verteilung von Unterkünften für Geflüchtete im Stadtgebiet Münchens
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Edeltraudstr. 72 Eigerstr. 39 Mönchbergstr. 8
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Oberfeld 4 An der Seidlbreite 16 Anechostraße 43 Bajuwarenstr. 138 (N) Dachsteinstraße 32 (N) Fauststraße Häherweg 12 Hochkönigstraße In der Heuluss 19 a Karlsburger Str. 4 (N) Kranichweg 32 Lafatscherjochstr. 11 Max-Beckmann-Str. 39 Schwanenweg 31 Tsingtauerstraße 48 a Wasserturmstr. 22 Wiesbachhornstr. 34
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
2.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Öffentliche Ausstellung zum Bauabschnitt 5 Messestadt im Riemer Park, südl. Schotterfläche am Kopfbau am 13.07. – 31.10.2023 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
2.
3.
4.
TOP - (N) Präsentation der DB Regio AG und DB Netz AG zum Bahnausbau München Ost sowie S-Bahn-Instandhaltungswerk Steinhausen
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
2.
TOP - (U) Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 Weltstadt mit Herz - Herz für Familien 13: Trinkwasserbrunnen auf Spielplätzen installieren Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
2.
TOP - Friedenspromenade, Haltestelle Markgrafenstraße: Programm Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen
3.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Projektauftrag EM 265 Elisabeth-Castonier-Platz: Umbau der Parallelfahrbahn der Willy-Brandt-Allee zwischen Heinrich-Böll-Straße und Selma-Lagerlöf-Straße
5.
6.
TOP - Maßnahmen zur Angebotsausweitung von Carsharing und die dafür erforderliche Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Demografiebericht München – Teil 1 Analyse 2022 und Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Landeshauptstadt
2.
TOP - Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Stadtbezirke
3.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Zwischennachricht: Neugestaltung und Sanierung der städtischen Grundstücke im Ortszentrum Trudering an der Truderinger Straße 288 und 290 sowie Bajuwarenstraße 138 BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05242
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Ankoglstr. 2 b) Kilihofstr. 9
2.
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht vom 18. Mai 2022 C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluation Bauunterhalt F Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Anfrage G Behandlung einer Petition zur Verbesserung des gymnasialen Angebots im 24. Stadtbezirk H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Messestadt Riem: Protokoll des 2. Strategietreffens Gewaltlosigkeit Messestadt Riem am 21.06.23
3.
TOP - Messestadt Riem: Anwohnerschreiben und Zufahrtsregelungen für das Rolling Loud Festival vom 07. bis 09.07.23
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
3.
TOP - Graf-Lehndorff-Str. 36: Feuerwerksanzeige am 08.07.2023 in der Golfanlage innerhalb der Galopprennbahn Riem
4.
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB