Dienstag, 17. Januar 2023, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2.
TOP - Amtsniederlegung von Florian Braun
4.
TOP - Umbesetzung in den Unterausschüssen
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Hochhausstudie 2023 - Beschlussentwurf - Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Burgauerstr. - Neubau von fünf Doppelhäusern und einem Einfamilienhaus mit Garagen und Stellplätzen - VORBESCHEID
3.
TOP - Gustav-Freytag-Str. 2 - Neubau einer Stadtvilla als Einfamilienhaus mit Tiefgarage
4.
TOP - Krenklstr. 30 - Neubau 3er zusammenhängender Einfamilienhäuser mit einem Carport und einem Doppelhaus mit einem Doppelparker
5.
TOP - Tucheler-Heide-Str. 1 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Doppelparker (2 St.) und Carport (AZ: 1.23-2022-20501-31)
6.
TOP - Tucheler-Heide-Str. 1 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage (AZ: 1.23-2022-20509-31)
7.
TOP - Baumfällung zu Bauvorhaben: Burgauerstr. Gustav-Freytag-Str. 2 Insterburger Str. 15a Krenklstr. 30 Kunihohstr. 7 Kurzmannweg 3 Tucheler-Heide-Str. 1 (AZ: 1.23-2022-20501-31) Tucheler-Heide-Str. 1 (AZ: 1.23-2022-20509-31)
8.
TOP - Städtebauliche Entwicklung Cosimapark Bitte um Stellungnahme vertagt in der Sitzung 12/22
9.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (E) Einsetzen von Lärmradars um Motorenlärm in München zu prüfen
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Gebelestr.: Haltverbot für Pflegezufahrt zum Schulgelände Anhörung des Mobilitätsreferats
3.
TOP - Effner-/ Englschalkinger Str.: Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA); Anhörung des Mobiliätsreferats
4.
TOP - Brodersenstraße 4-10: Erhöhte Fußgänger-Gefährdung; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
TOP - Rosenkavalierplatz: Überprüfung der Einbahnregelung; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
TOP - Vorschläge für das Projekt "Sommerstraße 2023"; Anhörung des Mobilitätsreferats
7.
TOP - Sicherer Rad-Schulweg vom neuen Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium in Richtung Daglfing/Denning; Antrag der SPD-Fraktion
8.
TOP - Flemingstr. 10 - 48 sowie 86 - 118: Fahrbahnsanierung (Teilflächen); Anhörung des Baureferats
9.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Planungen für die Modernisierung und weitere Nutzung des aktuellen Gebäudes des WHG - Vorstellung durch Vertreter*innen des Referats für Bildung und Sport sowie Baureferat -
2.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Baumfällungen: Bürgerstr. 2 Ennemoserstr. 3 Flemingstr. 134 Flemingstr. 136 Gotenstr. 3 Kolbergerstr. 10 Stefan-George-Ring 2 (Stand 13.12.2022 wurden bereits als Gefahrenbäume gefällt) Effnerstr. 62 Normannenstr. 34a
2.
TOP - (E) Summton im Wohnhaus in der Masurenstraße
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Wimmerstr.: Errichtung eines Wertstoffcontainerstandortes; Anhörung des AWM
4.
TOP - Öffentliche Grünflächen mit Liegebänken attraktiver machen Bitte um Rückmeldung vertagt in der Sitzung 12/22
5.
TOP - Klären und ggf. ergänzen weiterer Bankstandorte im Bezirk 13
6.
TOP - Installation von Sitzbänken an verschiedenen Standorten; Antrag der CSU-Fraktion vom 19.09.2018
7.
TOP - Eichhörnchen schützen durch kostengünstige, einfache Maßnahmen - Antwortschreiben - vertagt in der Sitzung 12/22
8.
TOP - Grünanlage in der Jörg-Hube-Straße: Ausführung der ursprünglichen Planung und Entfernung des Containers; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Beschleunigung des Verfahrens zur Umbenennung von hochbelasteten Straßennamen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vertagt in der Sitzung 12/22
2.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
2.
TOP - Eigene Ampelphase für Radverkehr an der Kreuzung Prinzregentenstraße/Vogelweideplatz
5.
TOP - Suche nach Fahrrad-Abstellflächen an der Ismaninger Str. 136 sowie gegenüber der Wehrlestraße 8 - Antwortschreiben des Baureferats -
6.
TOP - Überprüfung der Ampelschaltung an der Ampel Richard-Strauß-Straße/Donaustraße - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats -
8.
TOP - Anbringen eines Gehwegs auf der Nordseite der Denninger Straße vom Kreuzungsbereich (Ostpreußenstraße) bis zur Bushaltestelle Hermann-Gmeiner-Weg (stadteinwärts)
9.
TOP - Antwortschreiben zu den Anfragen aus der Bürgerversammlung vom 20.10.2022: - Vor- und Nachteile des Fahrradschnellwegs durch die Denninger Straße - Baumfällungen auf dem Grundstück zwischen Apenrader Str. und Glücksburger Str. - Status der SEM und der Tram-Trasse Johanneskirchen - Status der Fahrradverbindung zwischen Daglfing und Trudering - Flugblatt-Aktion zur Rücksichtnahme innerhalb der Nachbarschaft
12.
TOP - BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01697 Unterflurcontainer (UFC) Prinz-Eugen-Park: Einbauzusage durch städtische Finanzierung einhalten Abschließende Antwort des AWM
13.
TOP - Grünflächenplanung Prinz-Eugen-Park: Anlage eines Bewegungsparcours
15.
TOP - Strukturkonzept für die öffentliche Ladeinfrastruktur der E-Mobilität in Bogenhausen BA-Antrag 20-26 / B 01346 - Rückmeldung des Mobilitätsreferats -
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream
Referent*in:
BMin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Informationsschreiben BA 08 / 2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen / Hybridsitzungen / Livestream / Konferenztechnik / Hybridkoffer hier: Beschluss der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07926 durch den Stadtrat am 21.12.2022
7.2
Baureferat
1.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken - Unterrichtung des Baureferats -
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel, Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
5.
TOP - Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Ruth-Drexel-Straße für den Schülerverkehr zur Schwimm-und Sporthalle Ruth-Drexel-Straße 27
6.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Brucknerstr. 22
7.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Cosiamstr. 158
8.
TOP - Barlowstr. 30 gegenüber: Widerruf des absoluten Haltverbots
9.
TOP - Anordnung eines Halteverbots in der Keplerstraße Ostseite nördlich der Mühlbauerstraße und südlich der Kopernikusstraße
10.
TOP - Anordnung von absoluten Haltverboten in der Possartstraße zwischen Kopernikusstraße und Sternwartstraße zur Gewährleistung eines reibungslosen Ablaufs des Linienverkehrs der Buslinien 54, 58 und 6
11.
TOP - Einrichtung einer Busspur in der Denninger Straße zwischen Arabellastraße und Richard-Strauss-Straße
12.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
13.
TOP - Jörg-Hube-Straße 103-115 (Wendehammer): Absolutes Haltverbot – Ergänzung Bayerisches Zusatzzeichen
14.
TOP - Normannenstraße – Höhe Normannenplatz (Grünanlage): Absolute Haltverbote vor Querungsstellen
7.4
Kommunalreferat
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
2.
TOP - Salzstraße 33, 35, Nähe Salzstraße: Mitteilung über ein Gründstücksgeschäft
3.
TOP - Eilanfrage zum Glühweinfestival in Bogenhausen - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden -
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Unterrichtung über unveränderte Fortführung der Gaststätte: "Hippocampus", Mühlbaurstr. 5, 81677 München
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Baumfällungen (Unterrichtungen): Beblostr. 1 - 15 Beblostr. 2 - 22 Buschingstr. 8 - 10 Buschingstr. 12 - 24 Ismaninger Str. 109 Kolbergerstr. 10 - 14, auf Höhe Haus Nr. 12 Pienzenauerstr. 97 Scheinerstr. 1 Stefan-George-Ring 2-8
2.
TOP - Traberstr. 4: Neubau von vier Stadthäusern sowie vier Carports Abdruck der Baugenehmigung
3.
TOP - A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2183 Marienburger Straße (östlich), Memeler Straße (nördlich), Bahnstrecke Nr. 5560 (westlich) - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs C) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus nicht anerkannten Anmeldungen des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023 1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung eines Zweckverbandes 2. Klimaneutrales München 2035 3. Besondere informelle und förmliche Planungen / instrumente 4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße 6. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 7. Senior*innenwohnen der Zukunft - Förderprogramm 8. Wohnen in München - Verlängerung der externen Beratungsstelle 9. Umsetzung Bestandssanierung städtische Wohnungsbaugesellschaften 10. Task Force Wohnungsbau 2.) Ausweitung des Zuschussprogramms "Barrierefreies Wohnen in München" 3.) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Mauerkircherstr. 50: Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage - Abdruck der Baugenehmigung -
7.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
8.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
11.
TOP - Stadtentwicklung im Münchner Nordosten - Finanzierungs- und Vergabebeschluss - Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
12.
TOP - (U) "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung und Ausweitung des Förderprogramms "Wohnen am Ring"
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Sportbauprogramm - Zwischenbericht Das Sportbauprogramm weiter vorantreiben Antrag Nr. 20-26 / A 03204 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt-Fraktion vom 28.19.2022 A Ausgangslage B Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. 2. Maßnahmenpaket, Standort Siegenburger Str. 51 2. 4. Maßnahmenpaket C Umsetzung des Leitfadens zum inklusionsorientierten Schulsportstättenbau bei den Projekten des Sportbauprogramms 1. Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 2. Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 3. Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" D Personal- und Sachmittelbedarf für die Umsetzung des Sportbauprogramms - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Personal- und Sachmittelbedarf im Referat für Bildung und Sport 2. Personal- und Sachmittelbedarf im Baureferat E Beteiligungen und Anhörungen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung: Gellertstr. 8 + 10 Schneidemühler Str. 12 Ortnitstr. 25 Höslstr. 7
2.
TOP - (U) Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine Fortsetzung Rahmenfinanzierung ab 2023 – notwendige Sachkosten und Zuschüsse im Amt für Wohnen und Migration ........ Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms ........
3.
TOP - (U) Platz da für Mädchen* und junge Frauen* - Sicherheitsgefühl stärken „Platz da für Mädchen* und junge Frauen*“ Antrag Nr. 20-26 / A 03295 ... 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 6. Stadtbezirk Sendling 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark 10. Stadtbezirk Moosach 13. Stadtbezirk Bogenhausen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 17. Stadtbezirk Obergiesing–Fasangarten 20. Stadtbezirk Hadern 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
1.
TOP - Regionale GesundheitsTreffs – Gesundheitsvorsorge in Freiham, Moosach und Neuperlach Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 18)
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9