Donnerstag, 14. September 2023, 19:15 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsverlust von Frau Edyta Kolodziej; Amtseinführung von Frau Angelika Ocelak in den Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach
2.
TOP - Vereidigung von Frau Angelika Ocelak
3.
TOP - Nachbesetzung im Unterausschuss Mobilität Nachbesetzung im Unterausschuss Kultur und Stadtbezirksbudget Nachbesetzung im Unterausschuss Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - zu 2.2.1.3 (E) Stadtbezirksbudget Initiative "ZWINK" ZWINK vom 01.09. - 30.09.2023 1.500,00 € / AZ.0262.0-16-0546 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10488 Hierzu: Information, dass der Antrag von der Antragstellerin zurückgezogen wurde
2.
TOP - zu 3.4.2 Ausbau der Mittagsbetreuung/des Hortes für die Grundschule an der Gänselieselstraße Anliegen aus der Bürgerschaft vom 07.08.2023 Hierzu: Information des Referats für Bildung und Sport zu dem Anliegen
3.
TOP - zu 4.6.1.1 Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Hier: Ostpark, "Green Dinner" am 17.09.2023 Frist zur Stellungnahme bis zum 01.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 08.09.2023 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.
TOP - 4.6.2.2 Veranstaltung im Freien auf öffentlichem Verkehrsgrund; Hier: Rosenheimer Str. (nahe 238), Eröffnung Boulderwand in Unterführung am 26.09.2023 Frist zur Stellungnahme bis zum 22.09.2023
5.
TOP - 8.2.2 Hybridsitzungen / Terminabfrage 2024
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - (E) + (U) Einrichtung einer Fahrradstraße in der Salzmannstraße (östlicher Teil) Empfehlung Nr. 20-26 / E 01239 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 10.05.2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Verstärkte Kontrolle des ruhenden Verkehrs
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) + (U) Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h für die Albert-Schweitzer-Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Rotkäppchenstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget democraticArts gGmbH democraticArts‘Speakers‘Corner mit Vorbereitungsworkshops vom 01.07. - 31.10.2023 9.900,00 € / AZ.0262.0-16-0538 (verwiesen aus der Sitzung vom 27.07.2023)
Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des städtischen Heinrich-Heine-Gymnasiums Kunstprojekt einer 8. Klasse vom 12.-21.07.2023 3.025,00 € / Az. 0262.0-16-0537 (verwiesen aus der Sitzung vom 27.07.2023)
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
AbgesetztTOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "ZWINK" ZWINK vom 01.09. - 30.09.2023 1.500,00 € / AZ.0262.0-16-0546
Hinweis:
Antragsstellerin hat den Budgetantrag zurückgezogen
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Fabi, Paritätische Familienbildungsstätte München e.V.; Zweigstelle Neuperlach Renovierung der Räumlichkeiten der Zweigstelle Neuperlach 8.930,00 € / AZ.0262.0-16-0550
Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e.V. 1. Waldperlacher Herbstfest vom 06.10. - 08.10.2023 4.875,00 € / 0262.0-16-0548
Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM Stadtteilevent Länderkochen am 22.09.2023 4.374,43 € / Az. 0262.0-16-0
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (E) + (U) Heimstättensiedlung an Fernwärmenetz anschließen Empfehlung Nr. 20-26 / E 01457 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 20.07.2023
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Einbindung Fernwärmenetz Empfehlung Nr. 20-26 / E 01449 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 20.07.2023
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) + (U) Fernwärme für Waldperlach Empfehlung Nr. 20-26 / E 01249 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 10.05.2023
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrs- und Parksituation in der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um eine tragfähige Lösung für alle Beteiligten Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.06.2023 (verwiesen aus der Sitzung vom 27.07.2023)
2.
TOP - Kreuzungsbereich Pfälzer-Wald-Str./Bad-Dürkheimer-Str.: Beidseitiges Parkverbot über mindestens 15m in alle Richtungen um die Kreuzung Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.07.2023 (verwiesen aus der Sitzung vom 27.07.2023)
3.
TOP - Antrag für eine gerechte Regelung für alle Verkehrsteilnehmer in der Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 10.07.2023 (verwiesen aus der Sitzung von 27.07.2023 - Ortstermin)
4.
TOP - Mehr Kontrollen durch die KVÜ wegen unsachgemäßem Abstellen von E-Scootern vor dem Ballauf-Hof in der Holzwiesenstr. 1 Anliegen aus der Bürgerschaft vom 24.07.2023
5.
TOP - Bitte den unebenen Weg an der Bushaltestelle Hanns-Seidel-Platz/Neuperlach Zentrum wieder begehbar zu machen Anliegen aus der Bürgerschaft vom 24.07.2023
6.
TOP - Parksituation in der Kachletstr.: Klärung, ob das Gehwegparken erlaubt ist Anliegen aus der Bürgerschaft vom 03.08.2023
7.
TOP - Zusätzliche Radabstellmöglichkeiten am Michaeligarten schaffen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 12.07.2023
8.
TOP - Überprüfung einer Versetzung der Umzäunung beim Ballauf-Hof Anliegen aus der Bürgerschaft vom 12.07.2023
9.
TOP - Klärung der Parksituation in der Kachletstr. und der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um Erlaubnis des Gehwegparkens oder um Markierungen Anliegen aus der Bürgerschaft vom 28.08.2023
10.
TOP - Fragen zur Verlängerung der Trambahnlinie St-Veit-Str. Neuperlach Zentrum Bei den Bürgerversammlungen am 10.05.2023 und 20.07.2023 nicht eingereichter Onlineantrag
11.
TOP - Einschränkung des Durchgangsverkehrs in der Uppenbornstraße und Ballaufstraße Bei den Bürgerversammlungen am 10.05.2023 und 20.07.2023 nicht eingereichter Onlineantrag
12.
TOP - Einrichtung einer Bushaltestelle entlang des Oskar-Maria-Graf-Rings Bei den Bürgerversammlungen am 10.05.2023 und 20.07.2023 nicht eingereichter Onlineantrag
13.
TOP - Ideen für Ramersdorf: Beantragung einer Anzeigetafel für den Bus 155/59, Zirkeltraining auf einer Wiesenfläche in Ramersdorf, Anlegen einer künstlichen Rollschuhbahn und Form der Mülleimer Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.07.2023
14.
TOP - Regelmäßiges dauerhaftes Parken auf Gehwegen, zum Nachteil von Fußgängern, und Behinderungen durch den Wirtschaftsverkehr Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.08.2023
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Durchführung einer Gedenkfeier zum 9. November 2023 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 28.08.2023
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Mehrere Parkbänke im Lorenz-Hagen-Weg und im Krehlebogen, im Verlauf des Hachinger Baches, aufstellen Anliegen aus der Bürgerschaft vom 24.07.2023
2.
TOP - Im Gefilde: Schilder an den Eingängen zur Grünanlage, dass Hunde an der Leine geführt werden sollen Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.08.2023
3.
TOP - Aufstellen von zwei Tischtennisplatten im Gefilde Antrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16 vom 28.08.2023
4.
TOP - Trinkwasserbrunnen in Ramersdorf-Perlach aufstellen Antrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16 vom 28.08.2023
5.
TOP - (Wieder-)Einrichtung einer Tarzanbahn im Ostpark Antrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16 vom 28.08.2023
6.
TOP - Einrichtung einer wöchentlichen Arbeitsinitiative zur Sammlung von Müll Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.07.2023
7.
TOP - Anlegen einer Blumenwiese am Waldheimplatz Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.08.2023
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - 1. Das Sozialreferat befürwortet den Umzug der WaPe vom jetzigen Standort in das frühere Gebäude der Filiale der Stadtsparkasse Waldperlach, Waldheimplatz 60. 2. Es wird dem Träger des Nachbarschaftstreffs (NBT) gestattet, die halbe Stelle der hauptamtlichen Kraft mit einer Person zu besetzen, die keinen sozialpädagogischen Studienabschluss besitzt Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (verwiesen aus der Sitzung vom 27.07.2023)
2.
TOP - Ausbau der Mittagsbetreuung/des Hortes für die Grundschule an der Gänselieselstraße Anliegen aus der Bürgerschaft vom 07.08.2023
3.
TOP - Anfrage: Ist die Sporthalle an der Führichstraße wirklich nur eine Ersatz-Sporthalle Anfrage der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16 vom 28.08.2023
4.
TOP - Effektive Ameinsenbekämpfung am Spielplatz Schmidbauerstraße Vollständige Abtragung von Sand und Erdreich zielführend? Antrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16 vom 28.08.2023
5.
TOP - Mögliche Nutzung der Sporthalle des KODOKAN München e. V. in der Quiddestr. 121 für den Schulsport prüfen. Antrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16 vom 28.08.2023
6.
TOP - Aufstellung eines weiteren Spielgerätes auf dem Spielplatz Ayinger-/Rupertigaustraße Antrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16 vom 28.08.2023
7.
TOP - Antrag auf Unterstützung der Landeshauptstadt München zur Realisierung eines weiteren Angebots für die Mittagsbetreuung, sowie eines Treffpunkts für bürgerschaftliches Engagement in Waldperlach Anliegen aus der Bürgerschaft vom 27.08.2023
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bedenken bezüglich einer Baustelle am Franz-Behringer-Weg Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.08.2023
2.
TOP - Umgestaltung des Ortskerns Ramersdorf rund um die Wallfahrtskirche Maria Ramersdorf Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.08.2023
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Bessere Kontrolle der Straßenabläufe Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.07.2023
2.
TOP - Erhöhung der Anzahl oder häufigere Entleerung der Glascontainer Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.07.2023
3.
TOP - Anfrage was die Landeshauptstadt München gegen das Verschwinden von Postfilialen und Briefkästen unternimmt Bei den Bürgerversammlungen am 10.05.2023 und 20.07.2023 nicht eingereichte Onlineanfrage
4.
TOP - Verbesserung der Müllbehälter am Kinderspielplatz Theodor-Heuss-Platz Bei den Bürgerversammlungen am 10.05.2023 und 20.07.2023 nicht eingereichter Onlineantrag
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Thomas-Dehler-Straße; Hotelanfahrt Frist zur Stellungnahme bis 03.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023 (verwiesen aus der Sitzung vom 27.07.2023)
2.
TOP - Dialog-Displays - Bestellstart/-modalitäten und Kriterienkatalog; Schreiben Baureferat-Tiefbau vom 12.07.2023 und Informationen zu den Kosten für Betrieb und Umsetzung; Schreiben Baureferat-Tiefbau vom 25.07.2023 (verwiesen aus der Sitzung vom 27.07.2023)
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Adolf-Baeyer-Damm 24/26 ggü. und 28; Einrichtung von Kurzparkzonen als Hol- und Bringzone für Haus für Kinder und der Grundschule Strehleranger Frist zur Stellungnahme bis 28.09.2023
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Peter-Henlein-Straße Frist zu Stellungnahme bis 02.10.2023
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Ludwig-Linsert-Straße Frist zu Stellungnahme bis 09.10.2023
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines allgemeinen Schwerbehindertenparkplatzes am Adenauerring auf Höhe der Hausnummer 31 Frist zu Stellungnahme bis 11.10.2023
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von zwei Wohngebäuden und Aufstockung der best. Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg 3) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 12.05.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 28.07.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023 (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023, 27.06.2023 und 27.07.2023 zur Vorstellung im UA)
2.
TOP - Arnold-Sommerfeld-Str. - Neubau eines Mitarbeiterparkhauses; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 30.03.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 28.07.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023 Hierzu: Schreiben des BA-Vorsitzenden mit erneuter Bitte um Vorstellung des Projekts (vertagt aus der Sitzung am 27.06.2023 und 27.07.2023 zur Vorstellung im UA)
3.
TOP - Balanstr. 73 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäude mit untergeordneter Schulnutzung, Turnhalle und Tiefgarage - VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 28.07.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023 (vertagt aus der Sitzung am 27.06.2023 und 27.07.2023 zur Vorstellung im UA)
4.
TOP - Carl-Wery-Str. - Erweiterung eines Gartenbaubetriebs bzw. Errichtung von Solaranlagen - VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 28.07.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023 (vertagt aus der Sitzung am 27.06.2023 und 27.07.2023 zur Vorstellung im UA)
5.
TOP - Germersheimer Str. - Errichtung eines gemischt genutzten Gebäudes mit ca. 170 Wohneinheiten, einer KiTa und einer Tiefgarage mit ca. 350 Stellplätzen (davon ca. 175 Stellplätze für die Wohnnutzung, ca. 5 Stellplätze für die KiTa und ca. 170 Stellplätze für eine Nutzung zu Gunsten eines in der Nachbarschaft befindlichen Bürogebäudes) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 14.08.2023; Ablehnung einer weiteren Fristverlängerung, da das Vorhaben von der LBK bereits "überwiegend negativ" verbeschieden wurde Stellungnahme vorab durch den 1. stv. Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 1 der BA-Satzung (vertagt aus der Sitzung am 27.07.2023 zur Vorstellung im UA)
6.
TOP - Limburgstr. 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Umnutzung eines best. Gewerbeobjektes zu einem Einfamilienhaus (Limburgstr. 25 + 27 / Pfälzer-Wald-Str. 65); Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 09.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023 (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023 zur Vorstellung im UA)
7.
TOP - Stümpflingstr. 5 - Neubau eines Wohnhauses (22 WE) mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-24710-31; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 18.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023
8.
TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 29 - Neubau eines Wohngebäudes (6 WE) mit Tiefgarage (Ulrich-von-Hutten-Str. 29 / Putzbrunner Str.); Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 18.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 05.09.2023; Information der LBK: Eine weitere Fristverlängerung ist nicht möglich und der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen
9.
TOP - Salzmannstr. - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 28.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023
10.
TOP - Salzmannstr. - Neubau von 2 Doppelhaushälften mit 2 Garagen; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 28.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023
11.
TOP - Eulenspiegelstr. 98 - Neubau von 4 Einfamilienhäusern mit Garagen; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 18.09.2023
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Bebauungsplan-Entwurf Nr. 2145 - Erhalt des Grundwasserspiegels im Gebiet zwischen Otto-Hahn-Ring und Putzbrunner Straße BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 01246 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 10.05.2023 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2023 (SB) Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10588 Frist zur Stellungnahme bis zum 06.10.2023
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Hier: Ostpark, "Green Dinner" am 17.09.2023 Frist zur Stellungnahme bis zum 01.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 08.09.2023
2.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Hier: Stadtteilfest Waldperlach am 07.10.2023 Frist zur Stellungnahme bis zum 27.09.2023
3.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Ökumenischer Gottesdienst, Waldheimplatz am 08.10.2023 Frist zur Stellungnahme bis zum 29.09.2023
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Hier: Rosenheimer Str. 238, "Feuerinsel meets EQUINOX zum Herbstanfang“ am 23.09.2023 Frist zur Stellungnahme bis zum 08.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
TOP - Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 01091 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing am 15.03.2023 Bitte um Stellungnahme bis zum 05.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023 beantragt (verwiesen aus der Sitzung vom 27.07.2023)
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.1.1
Fällungsanträge
1.
TOP - Hötzlring 25; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 24.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
2.
TOP - Emdenstr. 43; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 25.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023
3.
TOP - St.-Cajetan-Str. 21; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 25.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023
4.
TOP - Im Gefilde 5; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 25.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023
5.
TOP - Bernauer Str. 4; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 31.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023
6.
TOP - Steinseestr. 15; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 04.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023
7.
TOP - Schlesierstr. 28; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 24.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023
8.
TOP - Däumlingstr. 1; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 01.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023
9.
TOP - Gerhart-Hauptmann-Ring 25; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 04.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023
10.
TOP - Ottobrunner Str. 61; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 04.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023
11.
TOP - Görzer Str. 28; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 04.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023
12.
TOP - Rosenheimer Str. 172; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 21.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023
13.
TOP - Hofangerstr. 43; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 28.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023
14.
TOP - Zellerhornstr. 5; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 30.10.2023
15.
TOP - Paulsdorfferstr. 20a; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 28.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023
16.
TOP - Lorenzstr. 5; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 28.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023
17.
TOP - Karl-Marx-Ring 27; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 06.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 22.09.2023
18.
TOP - Am Jagdweg 6b; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 11.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 29.09.2023
19.
TOP - Böglstr. 9; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 11.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 29.09.2023
20.
TOP - Wilhelm-Hoegner-Str. 7; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 11.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 29.09.2023
5.1.1.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von zwei Wohngebäuden und Aufstockung der best. Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg 3) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 12.05.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 28.07.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023 (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023, 27.06.2023 und 27.07.2023 zur Vorstellung im UA)
2.
TOP - Balanstr. 73 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäude mit untergeordneter Schulnutzung, Turnhalle und Tiefgarage - VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 28.07.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023 (vertagt aus der Sitzung am 27.07.2023)
3.
TOP - Germersheimer Str. - Errichtung eines gemischt genutzten Gebäudes mit ca. 170 Wohneinheiten, einer KiTa und einer Tiefgarage mit ca. 350 Stellplätzen (davon ca. 175 Stellplätze für die Wohnnutzung, ca. 5 Stellplätze für die KiTa und ca. 170 Stellplätze für eine Nutzung zu Gunsten eines in der Nachbarschaft befindlichen Bürogebäudes) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 14.08.2023; Ablehnung einer weiteren Fristverlängerung, da das Vorhaben von der LBK bereits "überwiegend negativ" verbeschieden wurde Stellungnahme vorab durch den 1. stv. Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 1 der BA-Satzung (vertagt aus der Sitzung am 27.07.2023)
4.
TOP - Specklstr. 9 - Neubau eines MFH mit 3 WE und 2 Unterflurparkern sowie eines EFH mit einem Carport; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 13.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023 beantragt Hierzu: Weitere Informationen der LBK vom 09.08.2023 Stellungnahme vorab durch den 1. stv. Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 1 der BA-Satzung (vertagt aus der Sitzung am 27.06.2023 und 27.07.2023 bis zur Behandlung im UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung)
5.
TOP - Stümpflingstr. 5 - Neubau eines Wohnhauses (22 WE) mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-24710-31; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 18.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023
6.
TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 29 - Neubau eines Wohngebäudes (6 WE) mit Tiefgarage (Ulrich-von-Hutten-Str. 29 / Putzbrunner Str.); Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 18.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 05.09.2023; Information der LBK: Eine weitere Fristverlängerung ist nicht möglich und der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen
7.
TOP - Salzmannstr. - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 28.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023
8.
TOP - Salzmannstr. - Neubau von 2 Doppelhaushälften mit 2 Garagen; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 28.08.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023
9.
TOP - Eulenspiegelstr. 98 - Neubau von 4 Einfamilienhäusern mit Garagen; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 18.09.2023
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Seniorinnen und Senioren
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
1.
TOP - 1. Stand des restlichen Ausbaus des Alexiswegs 2. Sicherstellung, dass es keinen Baustellenverkehr auf dem Alexisweg gibt Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.01.2023
2.
TOP - Aufforderung zur Durchführung eines bereits beschlossenen Tiefbauprojekts (Beschluss des BA 16 vom 13.09.2018)
3.
TOP - Antrag zur Durchführung einer Verkehrserhebung in der Germersheimer Straße und zur Erarbeitung eines Konzeptes, um diesen Bereich verkehrsberuhigt zu gestalten
4.
TOP - Sanierung der Parkgaragen der Anlagen Annette-Kolb-Anger 2-16 und Gerhard-Hauptmann-Ring 25-29 ab 20. Mai 2023 - Wie kann die zunehmende Parkproblematik gelöst werden?
5.
TOP - Ausrücksituation für die Freiwillige Feuerwehr Waldperlach verbessern
6.
TOP - Veränderung der Parkplatzsituation im Wohngebiet Ayinger Straße / Möschenfelder Straße
7.
TOP - Bitte um Abhilfe gegen die Versperrung des Fahrradwegs vor der Fritz-Erler-Str. 26 durch Falschparker
8.
TOP - Balanstr. 166: Bitte um Umsetzung bzw. Entfernung der Fahrradständer Anliegen aus der Bürgerschaft vom 09.04.2023
9.
TOP - Information der MVG zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05171 Taktausweitung für den Bus 197 (Siehe hierzu auch TOP 7.1.3)
10.
TOP - Schulwegsicherheit Böglstraße - Gibt es ein Verkehrssicherheitsgutachten?
11.
TOP - Schulwegrisiko Kreuzung Heinrich-Lübke-Straße / Adenauerring / Böglstraße - Wurde ein Verkehrssicherheitsgutachten erstellt?
12.
TOP - Unnötige Wartezeiten für Radfahrerinnen und Radfahrer in Ramersdorf-Perlach vermeiden – Grünpfeil für das Rechtsabbiegen bei roter Ampel einrichten
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Aufstockung des Etats für die Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
2.
TOP - Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Gynäkologische und geburtshilfliche Versorgung im Münchner Osten sicherstellen Forderung nach Transparenz und Kommunikation mit den BürgerInnen in Bezug auf im November 2018 durch den Stadtrat zugesagte Neubewertung/Bedarfserhebung 2023 Antwort des Gesundheitsreferats zum Schreiben des Bezirksausschusses zur Zwischennachricht des Gesundheitsreferats, dass der BA-Antrag abschließend bis zum Herbst 2023 bearbeitet wird (verwiesen aus der Sitzung vom 27.07.2023)
2.
TOP - Sanierung der Hinweisschilder am Naturlehrpfad Hachinger Bach Sportanlage Krehlebogen
3.
TOP - Die Parkmeile Trudering - Neuperlach im gesamten Verlauf durch Bänke auch für Spaziergänger*innen und ältere Mitbürger*innen erlebbar und begehbar machen
4.
TOP - Krähenplage am Schindlerplatz bei U-S-Bahnhof Neuperlach Süd
5.
TOP - Bitte um weitere Maßnahmen gegen die Krähenplage am Schindlerplatz beim Bahnhof Neuperlach Süd
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Münchner Armutsbericht 2022: Ausrichtung eines Fachgespräches zur Diskussion der regionalen Armutslage im Stadtbezirk 16 (verwiesen aus der Sitzung vom 27.07.2023)
2.
TOP - Umgehende Nachbesetzung der Leitung des ASZ Ramersdorf (verwiesen aus der Sitzung vom 27.07.2023)
3.
TOP - Zusätzliche Sporthallenkapazitäten in Neuperlach Süd schaffen (verwiesen aus der Sitzung vom 27.07.2023)
4.
TOP - Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee: Protest gegen den Trainingsplatzbelegungsplan ab 01.08.2022
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Hofer Str. 15 - Aufstockung Bestandsgebäude durch Staffelgeschoss, Erweiterung Bestandsgebäude durch Anbau mit Tiefgarage und Staffelgeschoss um gemeinsames Atrium, Umbau für Zufahrt Tiefgarage und Anschluss an Anbau, Abgrabung für Lichtgräben als Retentionsraum - VORBESCHEID
2.
TOP - Drosselbartstr. 4-8 - Neubau einer Wohnanlage mit 4 Gebäuden (2 Gebäude mit je 5 WE, 1 Dreispänner, 1 DH) mit Tiefgarage
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Fokussierung des NEBOURHOODS-Projekts in Neuperlach (verwiesen aus der Sitzung vom 27.07.2023)
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Online-BA-Antragsformular auf www.muenchen.de Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 22.06.2021 (verwiesen aus der Sitzung vom 27.07.2023)
2.
TOP - Bitte um Abhilfe gegen die Vermüllung in der Albert-Schweitzer-Str.
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
TOP - Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Geplante Beschlüsse für das Jahr 2024 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2025 ff.
3.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2027 Rückmeldung des Mobilitätsreferats zur Stellungnahme des Bezirksausschusses
5.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Verbesserungen an den Fahrplänen für den Bus 139 und Bus 190 für den Schülerverkehr im 16. und 15. Stadtbezirk
7.
TOP - Information zum Zeitpunkt der Erneuerung des Belags des Skateparks im Ostpark
8.
TOP - Information des Mobilitätsreferats zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Gefährdung von Fußgängern auf dem Fußgängerweg Balanstr. durch Fahrradfahrer
9.
TOP - Information des Baureferats zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Erneuerung des Gehwegbelags in der Rübezahlstr.
10.
TOP - Information des Mobilitätsreferats zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zu Mängeln beim Aufsammeln von E-Tretrollern in Ramersdorf-Perlach
11.
TOP - Information des Mobilitätsreferats zur Bearbeitung einer Anfrage aus der Bürgerschaft im Nachgang zum Ortstermin zur Gänselieselstr. am 30.06.2022
12.
TOP - Information zur Übergabe einer Unterschriftenliste gegen die derzeit vorliegende Planung des U-Bahnbetriebshofs Süd
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Dankschreiben an das Kulturreferat für die Stadtteilwoche Ramersdorf-Perlach
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum (verwiesen aus der Sitzung vom 27.07.2023)
2.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes (verwiesen aus der Sitzung vom 27.07.2023)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 Weltstadt mit Herz - Herz für Familien 13: Trinkwasserbrunnen auf Spielplätzen installieren Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022 (verwiesen aus der Sitzung vom 27.07.2023)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Information des Gesundheitsreferats zu einem Anliegen zur mangelnden Hygiene in einem Wohngebäude im Preetoriusweg und einer Information von Bei-Anruf-Licht zu einem weiteren Anliegen zu drei defekten Straßenlaternen bei dem Wohngebäude
5.
TOP - (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Suche nach einem Ort für einen „Weltacker“ in München – ein Lernort zum Thema Ernährung und Landwirtschaft
7.
TOP - (U) Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 04.03.2022 Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02605 der SPD / Volt-Fraktion und der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.04.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Information der Stadtwerke München zu Fernwärme und kommunaler Wärmeplanung für die Bezirksausschüsse
9.
TOP - Information des Referats für Klima- und Umweltschutz zum neuen Förderprogramm „Biodiversitätsbausteine Privatgrün“
10.
TOP - Immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 4 BImSchG Unterbiberger Str. 37 - 53, Gemarkung: Perlach, Flur-Nr. 586 und 590 Errichtung und Betrieb einer Lageranlage für Methanol bestehend aus zwei Tankanlagen
11.
TOP - Kanalsanierung beim Flst. 2081/0, Gemarkung: Perlach für eine Toilettenanlage für eine Kleingartenanlage in der Arnold-Sommerfeld-Str. 21
12.
TOP - Information des Baureferats über den Austausch von Spielgeräten in der Grünanlage Wilramstraße
13.
TOP - Neues zum Online-Gesundheitswegweiser für den Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Informationsschreiben des Gesundheitsreferats
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Fertigstellung Bildungseinrichtungen 2023 – Verzögerung einzelner Inbetriebnahmen; Informationsschreiben des Referats für Bildung und Sport (verwiesen aus der Sitzung vom 27.07.2023)
2.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht vom 18. Mai 2022 C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluation Bauunterhalt F Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Anfrage G Behandlung einer Petition zur Verbesserung des gymnasialen Angebots im 24. Stadtbezirk H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung (verwiesen aus der Sitzung vom 27.07.2023)
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen
4.
TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 24.07.2023
5.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Neues Angebot der Fachstelle Moderation der Nacht MoNa des Sozialreferats: Vermittlung bei Nachbarschaftskonflikten in der Nacht
7.
TOP - Digitale Schulbaukarte im Rahmen der Schul- und Kitabauoffensive der Landeshauptstadt München
8.
TOP - Multimedia-Reportagen neue Schulen auf muenchen.de
9.
TOP - BA-Erstinformation: Verlängerung der Unterkunft für Geflüchtete in der Ottobrunner Str. 28h und Neuplanung Ottobrunner Str. 28g
10.
TOP - Information des Referats für Bildung und Sport zur Unterstützung bei einem Anliegen aus der Bürgerschaft zur Suche nach einem Betreuungsplatz für Kinder
11.
TOP - Flyer der Gleichstellungsstelle für Frauen zur "Sicheren Wiesn" 2023
12.
TOP - Information zum Beginn der Sanierung der Skateanlage am Annette-Kolb-Anger am 04.09.2023
13.
TOP - Information des Baureferats zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Sanierung des Kinderspielplatzes am Theodor-Heuss-Platz
14.
TOP - (U) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung einer Wohneinheit im Obergeschoss des Anwesens Steinseestraße 13 zur Erweiterung eines in der Thierseestraße 27 bestehenden Kindergartens um eine integrative Kindergartengruppe 16. Stadtbezirk - Ramersdorf - Perlach
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1.
TOP - Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Albert-Schweitzer-Str. 62; Bescheid vom 01.08.2023
2.
TOP - Struwelpeterstr. 17; Ablehnung; Bescheid vom 09.08.2023
3.
TOP - Dr.-Walther-von-Miller-Str. 30; Bescheid vom 17.08.2023
4.
TOP - Hans-Ehard-Str.; Bescheid vom 18.08.2023
5.
TOP - Weidener Str. 35-45; Bescheid vom 01.08.2023
6.
TOP - Böglstr. 21; Bescheid vom 17.07.2023
7.
TOP - Karl-Marx-Ring 27-45; Bescheid vom 30.08.2023
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Anwesen Drosselbartstraße; Unterrichtung vom 03.08.2023
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Frankenwaldstr.: Information zum aktuellen Sachstand der möglichen Nutzung eines Hauses als Wohnheim (verwiesen aus der Sitzung vom 27.07.2023)
2.
TOP - Demografiebericht München – Teil 1 Analyse 2022 und Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Landeshauptstadt
3.
TOP - Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Stadtbezirke
4.
TOP - Gesetzesänderungen auf Bundes- und Landesebene für besseren Mieterschutz
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Temporäre Abstellung eines Löschwassertanks auf dem Grundstück Fl.Nr. 16298/15
6.
TOP - Rückmeldung der SWM zur Stellungnahme des Bezirksausschusses zur Maßnahme zur Herstellung des 2. Rettungswegs am U-Bahnhof Neuperlach Zentrum
7.
TOP - Präsentationen und Ergebnisprotokoll der Informationsveranstaltung des Referats für Bildung und Sport zur Interimsunterbringung der Grundschule Theodor-Heuss-Platz auf der Böglwiese am 18.07.2023 und Rückmeldung der Bürgerinitiative zu dieser
8.
TOP - Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Genehmigung der Fällung von drei Bäumen für das Bauvorhaben Leoprechtingstr. 33
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Wertstoffinseln in Neubaugebieten mitplanen für weiter bestehendes Bringsystem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Nichtverfügbarkeit des Ratsinformationssystems am 07.09.2023 Auswirkungen durch die Produktivsetzung Informationen zum RIS-Extranet
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
1.
TOP - Terminplan 2024 und Festlegung des künftigen Sitzungsortes für Vollversammlungen
9