Dienstag, 24. Januar 2023, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Schulwegsicherheit an den Bushaltestellen Thalkirchner-/Kapuzinerstraße; Interfraktioneller Antrag (Kinder und Jugendversammlung)
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget EWTO München-Mitte - Isarvorstadt; Fuscher, Schulze-Helidonis GbR Kostenloser Basis Workshop zum Selbstschutz für Jugendliche vom 28.01. - Juli 2023 1.320,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0475
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Soundtrack" Soundtrack für die Stadt 2023 vom 21.01. - 30.11.2023 2.975,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0477
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 02.09.2023 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0478
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 4.760,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0480
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Medienhaus München Eisenack UG QuartierLab Bahnhofsviertel LabWerkstatt Freiraum und öffentlicher Raum vom 10. - 28.02.2023 2.850,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0479
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/SPIELkultur e.V. Begegnung durch Kunst // iz art Kunstatelier mit JUNO bei Bellevue vom 04.07. - 19.12.2023 2.151,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0481
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Freifläche im Hof des Tröperflbads; Anliegen aus dem Kinder- und Jugendversammlung
2.
TOP - Skatepark mit Bowl und Jump Box / Miniramp für Skater, Biker und Scooter im Stadtbezirk; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung
3.
TOP - Ganzjährige Nutzung und Vergrößerung des Skatepark auf der Theresienwiese; Anliegen aus dem Kinder- und Jugendversammlung
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Raser stoppen
3.
TOP - Ampel an der Kreuzung Walter-/Maistraße; interfraktioneller Antrag (Kinder und Jugendversammlung)
4.
TOP - Dialogdisplay in der Pestalozzistraße;interfraktioneller Antrag (Kinder und Jugendversammlung)
5.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende an der Kreuzung Lindwurmstraße / Poccistraße
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Beschlussvorlage Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Corneliusstr. 6 (Antrag aus der Sitzung vom 22.11.2022 bekannt - mit einer weiteren Stellungnahme), vertagt aus der Sitzung vom 13.12.2022
2.
TOP - Beschlussvorlage Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Landwehrstr. 42, ), vertagt aus der Sitzung vom 13.12.2022
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Wiederherstellung und vollständige Erweiterung des Fahrradweges in der Tumblingerstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Errichtung einer temporären Fahrradabstellanlage, Schwanthalerstraße 15 (Deutsches Theater)
3.
TOP - (E) + (U) Verstoß gegen Rotlicht - Lichtsignalanlage Kaiser-Ludwig-Platz östliche Fahrbahn Empfehlung Nr. 20-26 / E 00288 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - Sanierung der Fahrbahndecke und Einfahrten Herzog-Heinrich-Straße 1-15
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Straßenquerung Bavariaring Höhe Güllstraße und Hermann-Schmid-Straße
3.
TOP - Konzessionsfreie Gaststätte Sendlinger Tor 7
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Hochhausstudie 2023; Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie
2.
TOP - Rückäußerung zum Erinnerungsverfahren Schmellerstraße, Bauzeit 01.05.2023 bis 01.10.2023
3.
TOP - Rückäußerung zum Erinnerungsverfahren Pestalozzistr. 36,geplante Ausführungszeit 01.06.2023 – 01.11.2023
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Präsentation der aktuellen Planungen zur Erneuerung der Hintergleisfassaden am U-Bahnhof Fraunhoferstraße durch die Stadtwerke München
2.
TOP - Information zu Bauland Mobilisierungsgesetz
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
3.
TOP - Baumbilanz im Stadtbezirk 2 ins Positive drehen - Einladung an die Untere Naturschutzbehörde, Interfraktioneller Antrag
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Idee für Verschönerung der Landwehrstraße
2.
TOP - Theresienwiese, Fortbildung für Fahrer und Maschinisten der Freiwilligen Feuerwehr München
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Benennung Schaukastenbeauftragter Ehrengutstr. 15
2.
TOP - Kassenbericht für das Jahr 2022
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Informationsschreiben des Sozialreferats zum Weiterbetrieb der Einrichtung für Geflüchtete vom 6.12.22
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Verschiebung der Baumaßnahme Dreimühlen- / Isartalstraße (Projekt-Nr. 100994); Mitteilung des Baureferates
7.
TOP - Vorhaltemaßnahme (VHM) für die U9 Entlastungsspange a) Ausgangslage, Nachforderungen der Deutschen Bahn und Forderungen / Verhandlungsposition des Freistaats Bayern, Weitere Kostenrisiken, Vorschlag zum weiteren Vorgehen b) Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 bis 2026 Anmeldungen zum Haushalt 2024 ff.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
8.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
10.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel, Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Antwortschreiben des MOR zum Bürger*innenanliegen zur Verkehrssituation Lindwurmstüberl / Radlstellplätze Landwehrstr. 32a
13.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zu BA-Antrag 20-26 / B 03825 Einfahrt frei in die Müllerstraße für Radler
14.
TOP - Antrag auf Nutzung von Sonderflächen, Lindwurmstr. 77, Eilentscheid des Vorsitzenden
15.
TOP - Antwort des Gesundheitsreferats auf Bürger*innenanliegen Laubarbeiten Alter Südlicher Friedhof
16.
TOP - Markierung für den Radverkehr, Landwehrstraße / St. Paul-Straße; Antwort auf BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04508 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.09.2022
17.
TOP - Aufhebung Haltverbot Arndtstraße Ecke Auenstraße, Antwort des Mobilitätsreferats auf Anfrage Nr. 20-26 / Q 00224 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 – Ludwigvorstadt-Isarvorstadt am 16.11.2022
18.
TOP - Jahresbericht AKIM Gärtnerplatz/Baldeplatz
19.
TOP - Bitte um Entscheidung des Oberbürgermeisters zur Freischankfläche Thalkirchner Straße 16
20.
TOP - (U) Fraunhoferstraße – Evaluationsbericht und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - 2. Stammstrecke PFA 1 - 3. Planänderung - Bauwasserableitung - Planfeststellungsbeschluss vom 22.11.2022
4.
TOP - Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus nicht anerkannten Anmeldungen des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023 1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung eines Zweckverbandes 2. Klimaneutrales München 2035 3. Besondere informelle und förmliche Planungen / instrumente 4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße 6. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 7. Senior*innenwohnen der Zukunft - Förderprogramm 8. Wohnen in München - Verlängerung der externen Beratungsstelle 9. Umsetzung Bestandssanierung städtische Wohnungsbaugesellschaften 10. Task Force Wohnungsbau 2.) Ausweitung des Zuschussprogramms "Barrierefreies Wohnen in München" 3.) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Antwortschreiben zur BV-Anfrage Nr. 20-26 / Q00225 - Sanierung rund um den Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
7.
TOP - Unterrichtung zum Bauvorhaben: Pestalozzistr. 30 Dachausbau mit Fassadenerhöhung und hofseitigem Anbau
9.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zum Bürger*innenanliegen „Anregungen zur Lindwurmstraße“ vom 21.12.2022
10.
TOP - Pestalozzistr. 30, Dachausbau mit Fassadenerhöhung und hofseitigem Anbau, Eilentscheid des Vorsitzenden
11.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - (U) Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 02 (Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt) a) Satzungsbeschluss Satzung „Schlachthofviertel“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“) b) BV-Empfehlung c) BA-Antrag
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Antwortschreiben zum BA- Antrag Nr. 20-26 / B04511 "Neue Naturdenkmäler" vom 6.12.22
4.
TOP - Bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen, Wittelsbacherbrücke / Brudermühlbrücke
6.
TOP - Spartenpläne Nußbaumstraße; weiteres Antwortschreiben Baumneupflanzungen Nußbaumstraße; Antwort auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04593 vom 18.10.2022
7.
TOP - Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen, Grünflächen
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream
Referent*in:
BMin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.