Donnerstag, 19. Oktober 2023, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung (Frist: 18.10.2023)
2.
TOP - Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15, "Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund“
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen Baustellen in der Innenstadt, TOP 2023.09 A 3
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Neuhauser Str. 2 Erweiterung einer genehmigten Freischankfläche von 70,5 m² auf 84,6 m² mit 88 Sitzplätzen; Frist: 25.10.2023
2.
TOP - St.-Anna-Str. 18 Umbau und Nutzungsänderung eines Ladengeschäfts in eine Gaststätte mit Verkaufsfläche - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2016-9840-21; Frist: 25.10.2023
3.
TOP - Hotterstr. 10 Temporäres Aufstellen eines Kunstwerks im Rahmen einer Ausstellung in der MUCA für 1 Jahr; Frist: 02.11.2023
4.
TOP - Gewürzmühlstr. 8 Umbau und Modernisierung Verwaltungsgebäude (Gewürzmühlstr. 8/Sternstr. 3/Thierschstr. 48); Frist: 02.11.2023
5.
Hinweis:
Nachtrag
3.2
Sonstige
1.
2.
4.
TOP - (E) Ausführliche Information von der Stadtregierung zur Umwandlung des Gewerbes im Tal 38 in Gastronomie
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen Reservierter Parkplatz für St.-Anna-Grundschule in der St.-Anna- Straße 22 im Lehel, TOP 2023.05 C 1.8, 2023.06 C 1.1, 2023.07 C 1.1, 2023.08 C 1.1
2.
3.
4.
TOP - Bürger*innenanliegen Separat geführte Radwege des Altstadtrings mit Verbot für Fußgänger kennzeichnen
5.
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
1.
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
Hinweis:
Nachtrag
3.
TOP - Trassierungsbeschluss Tram Nordtangente PFA1, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10202 (Frist: 08.11.2023)
Hinweis:
Nachtrag
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget kath. Pfarrkirchenstiftung St. Anna Konzert "Im Paradisum" am 19.11.2023 3.000,00€; Az. 0262.0-1-0345
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt e.V. Gender Salon vom 31.01. -18.12.2024 1.000,00€;Az. 0262.0-1-0346
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Hip Hop Open Mic Session vom 06.02. -03.12.2024 1.275,00€; 0262.0-1-0347
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schulterschluss UG "Arbeitstitel: Aufstieg des Diktators - 100 Jahre Hitlerputsch" vom 08.11. bis 28.11.2023 3.000,00 € / AZ 0262.0-1-0348
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
2.
TOP - Imbiss/Einzelhandel „plänty Sandwiches“, Altheimer Eck 9: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
2.3
Sonstiges
3
Anhörungen
1.
2.
3.
4.
Hinweis:
Nachtrag
5.
Hinweis:
Nachtrag
6.
Hinweis:
Nachtrag
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
3.
TOP - (U) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 01 (Altstadt-Lehel) und 02 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) a) Satzungsbeschluss Satzung "Glockenbachviertel / Baldeplatz" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Glockenbachviertel / Baldeplatz") b) Satzungsbeschluss Satzung "Dreimühlenstraße" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Dreimühlenstraße") Stadtbezirke 01 Altstadt - Lehel und 02 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024 1. Konsolidierung Grünordnungs- planung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2. Münchner Nordosten 3. Schulbauoffensive (SBO) 4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040 5. Klimaneutrales München 2035 6. Internationale Bauausstellung Metropolregion München 7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 8. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 9. Siedlungsschwerpunkt Freiham 10. Wohnen in München VII; Sukzessive Erhöhung der Zielzahlen für den bezahlbaren Wohnungsbau und der Fertigstellungszahlen für die städtische Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen 11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau - Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs 12. Verbesserung der Servicequalität der LBK 13. Sektorale Bebauungspläne 14. Klimaschutz im Denkmal
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
2.
TOP - Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mittels TOPO-Boxen als städtische Leistung: Erhöhung der Kosten
3.
4.
TOP - (U) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Elisenstraße (Stadtbezirk 3) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - Bürger*innenanliegen Fahrradstellplätze Sendlinger Straße, TOP 2023.07 C 1.2, Antwortschreiben Baureferat
8.
TOP - Sommerstraße am Isartorplatz – Evaluierung durch den Bezirksausschuss, TOP 2023.09 C 1.8, Antwortschreiben MOR
9.
TOP - Bürger*innenanliegen Fußgängerzone Westenriederstraße, Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat
10.
11.
12.
13.
14.
TOP - Bürger*innenanliegen Toilettenanlage Odeonsplatz, Antwortschreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft
Hinweis:
Nachtrag
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
4.
TOP - Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen: Rückmeldungen der BAs 4, 8, 11, 24
5.