Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 28. Juni 2023, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Niederschrift)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausscheiden von Herrn Stadtrat Bernd Schreyer aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Herrn Delija Balidemaj in den Stadtrat der Landeshauptstadt München

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 1. Ausscheiden von Herrn Bernd Schreyer aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München; Änderung bei der Besetzung verschiedener Gremien 2. Änderung bei der Besetzung eines Verwaltungsbeiratsgebiets auf Wunsch der Fraktion SPD/Volt

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zweiter Stadtratsbericht zur Umsetzung der UN‑Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Achter Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Grundsatzbeschluss "Pro Geothermie" Virginia Depot

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.
Abgesetzt

TOP - Abschluss Projekt Computer Aided Facility Management (CAFM) Ergebnisse, Herausforderungen, Empfehlungen des Projekt Computer Aided Facility Management (CAFM): IT-Unterstützung der Geschäftsprozesse des Münchner Facility Management (mfm)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage SB

Überschrift
B

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.06.2023

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München (GeschO) § 4 Nr. 6 GeschO, § 13 Abs. 4 Satz 3 und 5 ff. GeschO, § 27 Abs. 3 GeschO, § 38 Abs. 2 und 5 GeschO, § 45 Abs. 3 Variante 1 und 2 GeschO, § 47 Abs. 2 Satz 1 und 2 GeschO, § 53 Abs. 4 GeschO, § 69 GeschO

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mehrweggebot bei städtischen Tochtergesellschaften; Maßnahmen zur Erhöhung der Mehrwegquote 2022 und 2023

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 21.06.2023

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Korporative kommunale Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München bei Transparency International Deutschland e.V.

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.06.2023

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sicherstellung der Handlungsfähigkeit des Stadtjugendamtes im Kinderschutz

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München seit 1945: Erhöhung der Mittel für die wissenschaftliche Aufarbeitung, Dritte Finanzierung der Soforthilfen, weitere Mittelbedarfe

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 22.06.2023

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Terminverlängerung für aufgegriffenen Stadtratsantrag In der Krise für München da: Zugänge und Eingangsbereiche der Sozialbürgerhäuser weiter verbessern Antrag Nr. 20-26 / A 03177 .......................

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Umsetzung der digitalen Wohnungsbörse - Erfahrungsbericht der Pilotphase, Einführung der digitalen Plattform Wohnen für Hilfe Antrag Nr. 14-20 / A 06435 .................. Mitbewohner-Onlinebörse für Seniorinnen und Senioren Antrag Nr. 20-26 / A 01144 ........................ Onlinemitbewohnerbörse für Seniorinnen und Senioren BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01736 ........................

TOP herunterladen
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 13.06.2023

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Lindwurmstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 6. Stadtbezirk Sendling 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB Netz AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Kulturausschuss und dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 14.06.2023

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Kunstareal München - Kunst, Kultur, Wissen a) Sachstandsbericht 2023, Fortführung Koordinierungsstelle Kunstareal und weiteres Vorgehen b) StR-Antrag Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.06.2023

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022 Wohnen in München VII Programmanpassungen, Fortschreibung

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 14.06.2023

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Satzung zur Änderung der Schul- und Prüfungsordnung der Städtischen Berufsfachschule für Kommunikationsdesign und Modedesign der Landeshauptstadt München (Berufsfachschule Kommunikationsdesign und Modedesign (Schul- und Prüfungsordnung))

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Vorübergehende Anpassung der Münchner Förderformel zur Umsetzung der Modellversuche Einstiegsgruppen und Erweiterte Mini-Kita

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 15.06.2023

Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr I Antrag Nr. 14-20 / A 03998 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Dorothea Wiepcke Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Gerhard Mayer vom 19.04.2018 Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr II Antrag Nr. 14-20 / A 03999 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Gerhard Mayer vom 19.04.2018

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 15.06.2023

Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Neubau Wertstoffhof plus an der Truderinger Str. 2a, 81677 München, 13. Stadtbezirk Bogenhausen Ausführungsgenehmigung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.06.2023

Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Unterstützung der Innenstadt - Verlängerung der Laufzeit der Personalstellen aus dem Innenstadtförderprogramm REACT-EU Finanzierung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Umstellung des Blocks 2 im Heizkraftwerk Nord von Kohle auf Erdgas Versorgungssicherheit vor Klimaschutz Antrag Nr. 20-26 / A 02440 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 24.02.2022 Vorerst keine Umstellung des Heizkraftwerk Nord von Kohle auf Gas – für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung der Münchner Bürger und Unternehmen Antrag Nr. 20-26 / A 02485 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Hammer und Herrn StR Hans-Peter Mehling vom 09.03.2022

TOP herunterladen
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 20.06.2023

Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.06.2023

Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Oktoberfest (Oktoberfestverordnung)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 27.06.2023

Tagesordnungspunkt
20.

TOP - Zentralisierung der Anlagenbuchhaltung zum 01.01.2022; Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum Abbau nicht abgerechneter Anlagen im Bau

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 22.06.2023

Tagesordnungspunkt
21.

TOP - Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine Planung und Neueröffnung an den Standorten • Frobenstraße • Glücksburger Straße • Gundermannstraße West • Max-Lebsche-Platz • Mirabellenweg • Neuherbergstraße 24 • Schatzbogen 29 • Stummerstraße/Servetstraße Verlängerung bestehender Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Aschauer Straße 34 • Centa-Hafenbrädl-Straße 50 • Meindlstraße 14a Planungsänderung am Standort Bodersenstraße 34 Dependance des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Kleinhadern-Blumenau am Max-Lebsche-Platz 6. Stadtbezirk – Sendling 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach 20. Stadtbezirk – Hadern 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Überschrift
C

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - SommerKleidung für Wertstoffhofmitarbeiter - München steigert das Wohlbefinden seiner Mitarbeiter

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einsatz für den Erhalt des AKW Isar II

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sofortige Aussetzung der nächsten Verbotsstufe des Dieselfahrverbots; Prüfung einer Rücknahme der ersten Stufe

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (Jugend-)Kultur in Ramersdorf erhalten: Runder Tisch mit dem FestSpielHaus

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Geld für Immobilien richtig einsetzen: Chaos im städtischen Leerstand an der Marsstraße beenden und neuen Wohnraum schaffen - transparent und öffentlich berichten!

TOP herunterladen

Referent*in:
Frau berufsm. Stadträtin Frank
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA

Überschrift
D

Nachprüfungsanträge / Fragestunde

Vorschau