Dienstag, 19. September 2023, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokolle (Entwürfe: öffentliche + nicht-öffentliche Sitzung) der Sitzung vom 18.07.2023
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche Café Maestro - Wendl-Dietrich-Straße 24
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
2.
TOP - Einbahnstraßenregelung in der Döllingerstraße
3.
TOP - Sperrung Rotkreuzplatz für Individualverkehr
4.
TOP - Kreuzung Tizianstraße / Waisenhausstraße
6.
TOP - Gefahr und Huperei an der Kreuzung Leonrodstraße
7.
TOP - Ebenau Ost - Theaterfestivalgelände Verkehrsprobleme
8.
TOP - Verkehrssituation Leonrodstraße / Landshuter Allee
9.
TOP - KVÜ verweigert Ahndung von regelwidrigem Lieferverkehr auf Gehweg / Kreuzungsbereich Beispiel: Donnersberger Straße / Hirschbergstraße
11.
TOP - Schanigärten München - Hirschgartenallee 38
12.
TOP - Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung Menzinger Straße
15.
TOP - Behindertenparkplatz Lazarettstraße / Nordsternhaus
17.
TOP - (N) Grünen-Fraktion: Antrag - Sichere Tram-Haltestellen in Mittellage
18.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Fahrradzone Nymphenburg Süd umsetzen
19.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Fuß- und Radverkehr an der Wotanstraße konfliktfreier gestalten
20.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Markierungen für den Radverkehr im Einklang mit Regelungsabsicht
21.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Radlparken - Chaos im Hirschgarten vermeiden
22.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Knotenpunkt Fasolt- / Ginhardtstraße gestalten
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Änderung Sondernutzungsrichtlinie / Freischankflächen - interfraktioneller Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel mit der Bitte um Unterstützung und Ergänzung durch die übrigen Bezirksausschüsse -
2.
TOP - Antrag - Bewirtschaftung des Parkplatzes am Hirschgarten --> Das Baureferat/Gartenbau bittet den BA um ein Votum, ob der Einbau einer automatischen Schrankenanlage weiter verfolgt werden soll
3.
TOP - Bürgeranliegen an den BA 9: "Dringendes Halteverbot in der Hofenfelsstraße - Ecke Rolandstraße" - Bezug: TOP 3.2.7 aus 05/2023 - --> Vorschlag eines gemeinsamen Ortstermins des Abfallwirtschaftsbetriebs München mit dem BA 9, dem MOR, der Polizei sowie der Feuerwehr
4.
TOP - (N) Anhörung des BA zu: Bürgeranfrage zu parkenden Motorrädern auf dem Gehsteig, Blutenburgstraße 21-23 A - Stellungnahmeersuchen des MOR -
3.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "geparkte Leichtanhänger" - Antwortschreiben der PI 42 zur Kenntnisnahme - Bezug: TOP 3.2.4 aus 06/2023 -
3.
TOP - Kreuzung Rupprechtstraße - Klarastraße - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.6 aus 05/2023 -
5.
TOP - Einbahnregelung in der Hanebergstraße nur im westlichen Abschnitt
6.
TOP - Bürgeranliegen an den BA 9: Geschwindigkeit in der Richelstraße - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.5 aus 05/2023 -
7.
TOP - Bürgeranliegen: eScooter behindernd abgestellt - Antwortschreiben des MOR
8.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2027 (Anschreiben der Stadtkämmerei + Selektion für den Stadtbezirk 9) - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 9.3.1 aus 04/2023 -
9.
TOP - Bürgeranliegen: Örtlichkeit unter der Brücke Kreuzung Dachauer Straße / Landshuter Allee - Rückmeldung des BAU / Straßenunterhalt Nord - Bezug: TOP 3.2.6 aus 03/2023 -
10.
TOP - Ampelschaltung Arnulfstraße / Kriemhildenstraße (und Romanplatz) - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.2 aus 07/2023 -
11.
TOP - Platzsituation Stupfstraße / Karl-Schurz-Straße - Rückmeldung des PLAN und des RKU - Bezug: TOP 3.2.3 aus 07/2023 -
12.
TOP - Sachstandsanfrage - Umplanung Nymphenburger Straße - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.6.2 aus 06/2023 -
13.
TOP - Anfrage Radfreigabe Einbahnstraße (Emma-Ihrer-Straße) - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.8 aus 07/2023 -
14.
TOP - Antrag - Ausschilderungen auf S-Bahnhof Donnersbergerbrücke installieren
16.
TOP - Antrag - Schulwegsicherheit Grundschule Margarethe-Danzi-Straße - 2. Versuch
17.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema: Platzsituation Stupfstraße / Karl-Schurz-Straße - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 3.2.3 aus 07/2023 -
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum - Klarastraße / Elvirastraße (Umbau Heizwassernetz) vom 04.09.2023 bis 17.11.2023
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum - Amortstraße 2 + Lachnerstraße 5-7 gegenüber (Bau eines Fernwärme-Hausanschlusses) vom 21.08.2023 bis 29.09.2023 (15 Arbeitstage)
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum - Maillingerstraße 5 (Verlegung Fernwärmeleitung) vom 21.08.2023 bis 06.10.2023
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung des MOR zur Kenntnisnahme Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze - Standort: Hübnerstraße 25 -
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung des MOR zur Kenntnisnahme Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze (Pilotversuch) - Standort: Volkartstraße 4 A -
6.
TOP - Maßnahmen zur Angebotsausweitung von Carsharing und die dafür erforderliche Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Ausnahmegenehmigung des KVR für zeitweises Abstellen eines ausgebauten Linienbusses zur Kenntnisnahme - Standort: Parkplatz Hirschgarten -
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum - Kriemhildenstraße (Fahrbahnsanierung) vom 11.09.2023 bis 01.12.2023 (30 Arbeitstage)
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA - Liste mit Schwerpunkten der Bürger im BA 09 auf Homepage --> Punkt 4: "Sperrung der Furt auf dem Rotkreuzplatz für den Individualverkehr, separater Radstreifen entlang der Nymphenburger Straße" + --> Klärung der Rechte an den Bildern von den genannten Örtlichkeiten vor der Veröffentlichung auf der BA-Homepage - jeweils vertagt aus 07/2023 -
2.
TOP - Messergebnisse TOPO-Box der Schulstraße - Bezug: TOP 3.6.1 aus 07/2023 -
3.
TOP - Jugendherberge - Bezug: TOP 4.6.6 aus 07/2023 -
4.
TOP - Beantragung weiterer Messkampagnen mit der TOPO-Box im Bereich des BA 9
5.
TOP - Terminfindung für das Jahresgespräch mit dem MOR
6.
TOP - Auswahl der 10 wichtigsten Themen für die Bürgerversammlung festlegen
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Radwegeverbindung unter der Donnersbergerbrücke - Sachstand CA Immo - Bezug: TOP 3.2.1 aus 07/2023 -
2.
TOP - Antrag zur Umgestaltung des Quartiersplatzes Rosa-Bavarese-Straße 1-5, Ambigon - Stellungnahme CA Immo - Bezug: TOP 4.2.1 aus 07/2023 -
4.
TOP - Nachverdichtung GEWOFAG Gründungssiedlung Neuhausen, Intransparentes Projekt, keine Mieterbeteiligung, Zerstörung eines grünen Innenhofes, denkmalrechtlich fragwürdig + Stellungnahme GEWOFAG
5.
TOP - Anfrage zur Zukunft des Galeria Kaufhof und des Rotkreuzplatzes
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung des BA 9 zum Entwurf einer Beschlussvorlage zum Erlass der Erhaltungssatzung "St.-Benno-Viertel" (§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB) - Stellungnahmeersuchen des PLAN mit Frist bis zum 25.09.2023 -
2.
TOP - Brunhildenstraße 23 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Frundsbergstr. 21, Neubau eines Rückgebäudes, Vorbescheid - Antwortschreiben des PLAN - Bezug: 4.4.4 aus 06/2023 -
2.
TOP - BA 9: Antrag - Stadtquartier Am Hirschgarten - Herstellung der Grünfläche zwischen MK 8 und Backstage
3.
TOP - gemeinsamer BA-Antrag BA 9: Neues Gestaltungskonzept zur Aufwertung des Schäringerplatzes
4.
TOP - Wie und wann weiter bei Biotopia - Antwortschreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst - Bezug: TOP 4.4.1 aus 05/2023 -
5.
TOP - Antrag - Immobilienkäufe der Landeshauptstadt München - auch Angebote in Neuhausen-Nymphenburg?
6.
TOP - Anfrage Lärmschutz - Antwortschreiben des RKU zur Kenntnisnahme
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 4 Schwabing West und im Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg Widmung einer Teilstrecke der Heßstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Abdruck der Baugenehmigung "Schlagintweitstraße 9" zur Kenntnisnahme - Bezug: TOP 4.5.9 aus 01/2023 -
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Vorstellung der Planung einer Treppen-/Rampenanlage an der Wotanstraße direkt vor dem Tunnelmund der Laimer Unterführung durch CA Immo und Fachplaner
3.
TOP - Jugendherberge - Bezug: TOP 4.6.6 aus 07/2023 -
5.
TOP - Vorstellung der Maßnahmen Gartenbau in der Landshuter Allee Ökologische Aufwertung der Landshuter Allee. Grundlage: Gesamtkonzept Landshuter Allee – Mehr Ruhe, mehr Grün, mehr Lebensqualität, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02539 - Bezug: TOP 4.6.3 aus 06/2023 - Antwortschreiben des RAW -
6.
TOP - Unterrichtung bezüglich der Stellungnahmen zu Bauvorhaben / zu einer Werbeanlage: - Ferdinand-Maria-Straße 23 - Wendl-Dietrich-Straße 11 - Renatastraße 20 A - Lierstraße 18 - Furtwänglerstraße 6 - Schloßschmidstraße / Wilhelm-Hale-Straße 1 - Ferdinand-Maria-Straße 30
7.
TOP - Auswahl der 10 wichtigsten Themen für die Bürgerversammlung festlegen
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Klimacafé e.V. Podiumsdiskussion „Klima für Alle – Mitentscheiden“ am 28.11.2023 2.723,00 Euro; Az. 0262.0-9-0679
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
6.
TOP - Rettung 70 jährige Linde und Walnuss Furtwänglerstraße 14 in Gern
7.
TOP - Weiteres Vorgehen "Theaterfestivalgelände" - Bezug: TOP 5.2.8 aus 07/2023 -
11.
TOP - Lärmbelästigung durch Einwurf und Entleeren der Altglascontainer in der Pötschnerstraße und Lösungsvorschlag
12.
TOP - Freie Wähler: Antrag - Größere / Zusätzliche Mülleimer und eine höhere Taktung bei der Leerung in der Schrebergartenanlage NW16 an der Baldurstraße 49 A
13.
TOP - CSU-Fraktion: Antrag - Mülleimer an der Frundsbergstraße Ecke Volkartstraße
14.
TOP - CSU-Fraktion: Antrag - Mülleimer am Spielplatz Posseltplatz
15.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Sonnenschutz im Dantebad für vulnerable Nutzer*innen verbessern
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - De-la-Paz-Straße 71 - Romanstraße 93-93 A - Jagdstraße 4 - Brunhildenstraße 29 - Zuccalistraße 31 - Nördliche Auffahrtsallee 28 - Romanstraße 15 - Blücherstraße 5
2.
TOP - Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken - Stellungnahmeersuchen des DIR zu der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-26 / E 01091 -
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Grünpatenkonzept der Stadt München - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 5.2.8 aus 09/2022 -
2.
TOP - Wärmeplanung und Fernwärme - Frundsbergstrasse 4-6 - Antwortschreiben des RKU - Bezug: TOP 5.2.4 aus 07/2023 -
3.
TOP - Antrag - zusätzliche Bänke und Begrünung in der Karl-Schurz-Straße (BA-Antrags-Nr.: 20-26 / B 05261) - Rückmeldung des BAU - Bezug: TOP 5.2.3 aus 06/2023 -
4.
TOP - entsorgte Fahrräder am Rotkreuzplatz bzw. an der Winthirstraße Richtung Winthirplatz - Antwortschreiben der P+R Park & Ride GmbH - Bezug: TOP 5.2.5 aus 07/2023 -
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Information der Stadtwerke München zu Fernwärme und kommunaler Wärmeplanung
2.
TOP - Information des RKU zum neuen Förderprogramm "Biodiversitätsbausteine Privatgrün"
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum - Bezug: TOP 5.5.2 / TOP 5.6.1 aus 07/2023 -
3.
TOP - Auswahl der 10 wichtigsten Themen für die Bürgersammlung festlegen
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R. Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 28.09. und 29.09.2023 1.600,00 Euro; Az. 0262.0-9-0670
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pflegehof München e.V. Gestaltung Demenzgarten des Pflegehofs München-Ludwigsfeld 3.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0672
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Diakonisches Werk Rosenheim e.V.; Kindertageszentrum Reinmarplatz Community Music am Reinmarplatz vom 01.10.2023 bis 31.07.2024 1.620,00 Euro; Az. 0262.0-9-0673
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Orangene Bänke. Gegen Gewalt an Frauen für die Bezirke 9,10,11,24 - Bitte an den BA um Unterstützung des Projekts inklusive der Nennung potentieller Standortvorschläge - - vertagt aus 07/2023 -
2.
TOP - Verschönerung Umgestaltung Platz Ecke Dom-Pedro- / Volkartstrasse (Vollcorner)
3.
TOP - Lärmbelästigung und Störung der Nachtruhe durch Gäste des „Taubenschlag“, Schulstraße 15
5.
TOP - Ukrainisches Ankunftszentrum - Dachauer Straße 122
7.
TOP - Unterstützung - drohender Wohnungsverlust Sustrisstraße 15
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Zwischennutzung der Fläche des zukünftigen ASZ an der Arnulfstraße - Antwortschreiben des Kommunalreferats - Bezug: TOP 6.1.1 aus 07/2023 -
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Aktualisierte Übersicht Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 31.05.2023
2.
TOP - Information über ein neues Angebot der Fachstelle MoNa - Moderation der Nacht: Vermittlung bei Nachbarschaftskonflikten in der Nacht
3.
TOP - AKIM am Jugendcontainer Hirschgarten-Parkplatz: Abschlussbericht
4.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Genehmigung der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen - Standort: Schulstraße -
5.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Genehmigung der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen - Standort: Artilleriestraße -
6.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Genehmigung der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen - Standort: Arnulfstraße -
7.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Genehmigung der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen - Standort: Birkerstraße -
8.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Genehmigung der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen - Standort: Burghausener Straße -
9.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Genehmigung der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen - Standort: Richelstraße -
10.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Standort: Sophie-Stehle-Straße -
11.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Standort: Lierstraße 20 A -
12.
TOP - (U) Barrierefreier Zugang zu den Münchner Seen - Badespaß für alle
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Berichte der Beauftragten
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
4.
TOP - Auswahl der 10 wichtigsten Themen für die Bürgerversammlung festlegen
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Zwink“ Tanzprojekt ZWINK vom 01.09. bis 30.09.2023 1.500,00 Euro; Az. 0262.0-9-0667
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget K.U.D. Soko München e.V. Kulturveranstaltung „Cirilizacija 2“ (Kyrilisation 2) vom 13.10. bis 23.10.2023 2.362,50 Euro; Az. 0262.0-9-0669
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget schwere reiter gUG Sommer Residenz im schwere reiter vom 11.09. bis 29.09.2023 2.500,00 Euro; Az. 0262.0-9-0671
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. STANDPUNKT. e-welcome to my world mit Christoph Winkler aus Berlin vom 08.10. bis 15.10.2023 3.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0666
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget vox nova e.V. Konzertreihe „Nordlys – Nordlicht“ vom 30.09. bis 03.10.2023 500,00 Euro; Az. 0262.0-9-0674
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Signal e.V. Platzverweis - ein Punk Musical vom 25.09. bis 02.10.2023 5.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0677
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Interference“ Konzert „Überlagerung - Inferference“ vom 06.10. bis 08.10.2023 752,50 Euro; Az. 0262.0-9-0678
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Joint Adventures“ Veranstaltungsreihe „ACCESS TO DANCE - depARTures“ vom 07. bis 25.11.2023 3.628,00 Euro; Az. 0262.0-9-0680
9.
TOP - (N) (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Erzählkunst“ Gänsehaut pur - Gruselgeschichten aus aller Welt am 31.10.2023 828,00 Euro; Az. 0262.0-9-0683
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - CSU-Fraktion: Antrag - Graffiti Hirschgarten-Süd
7.3
Anhörungen
1.
TOP - Antrag - Straßenschilder Maria-Luiko-Straße mit Erläuterung versehen (BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05364) --> KR bittet um Einverständnis bezüglich des Textvorschlags und der vorgeschlagenen Anzahl an Schildern + Zusendung einer Kostenübernahmeerklärung
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Auswahl der 10 wichtigsten Themen für die Bürgerversammlung festlegen
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis der Städtischen Rudolf-Diesel-Realschule München Projektworkshop „Graffitti“ im Rahmen der Kulturtage vom 24.07. bis 26.07.2023 2.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0639
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FT München-Gern e.V. Sanierung Solarthermie Kabinentrakt 5.777,28 Euro; Az. 0262.0-9-0676
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FT München-Gern e.V. Standsicherheitsprüfung Flutlichtanlage 4.228,07 Euro; Az. 0262.0-9-0675
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Augustinum Studienheim - SchulCentrum Augustinum gGmbH Umbaumaßnahmen und Anschaffungen für die Vorschul-heilpädagogische-Tagesstätte „In den Kirschen“ von Juli bis Dezember 2023 5.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0668
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Zuschuss für städtische Bäder an Bürger_innen - Bezug: TOP 8.2.4 aus 02/2023 - WV in 09/2023 -
2.
TOP - CSU-Fraktion: Anfrage - Mangel an Lehrkräften an Neuhauser Schulen?
3.
TOP - Stand der Sanierung / Neubau und geplante Inbetriebnahme Jagdstraße und Frundsbergstraße? - Bezug: TOP 8.2.2 aus 05/2023 - WV in 09/2023 -
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Multimedia-Reportagen neue Schulen auf muenchen.de
2.
TOP - Digitale Schulbaukarte im Rahmen der Schul- und Kitabauoffensive der Landeshauptstadt München
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Auswahl der 10 wichtigsten Themen für die Bürgerversammlung festlegen
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Newsletter für den Bezirksausschuss 9
9.3
Anhörungen
1.
TOP - (N) Hybridsitzungen / Terminabfrage 2024 / Notwendige Beschlussfassung des BA zur Durchführung von "Livestreams"
9.4
Antwortschreiben
1.
TOP - SPD-Fraktion: Bezirksausschuss tagt auch in Zukunft im Kulturzentrum Trafo
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung des KVR zur Kenntnisnahme: Aufstellung eines temporären Funkmasts von Vodafone zur Nutzung für die Veranstaltung Superbloom 2023 - Theaterfestivalgelände am Spiridon-Louis-Ring
2.
TOP - Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Demokratiemobil am 29.09.2023, Nymphenburger Straße 171 B - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 31.08.2023 -
3.
TOP - Anhörung Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage hier: Nachbarschaftsflohmarkt am 07.10.2023 in der Schloßschmidstraße - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 31.08.2023 -
4.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Anhörung Markt auf öffentlichem Grund hier: Italienischer Markt auf dem Rotkreuzplatz, 22. - 27.09.2023 - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 11.09.2023 -
9.6
Verschiedenes
10.