Donnerstag, 18. Juli 2024, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Fahri-Cemre Sağlam; Amtseinführung von Herrn Michael Seyfried in den Bezirksausschuss 15 Trudering-Riem
2.
TOP - Nachbesetzung in den Unterausschüssen Budget und Allgemeines sowie Planung
3.
TOP - Benennung eine*r Beauftragten gegen Rechtsextremismus
4.
TOP - Nachbesetzung im Ferienausschuss
5.
NachtragTOP - (N) Benennung eine*r stellvertretenden Vorsitzenden des UA Planung
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
NachtragTOP - (N 1.1.5) Benennung eine*r stellvertretenden Vorsitzenden des UA Planung
2.
NachtragTOP - (N 4.7.6) Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehren im Stadtbezirk Trudering-Riem umgehend wieder herstellen
3.
NachtragTOP - (N.4.7.7) Gegen die Streichung des Art. 81 Abs. 1 Nr. 5 BayBO
4.
NachtragTOP - (N 4.7.8) Offener Brief an OB Dieter Reiter und den Münchner Stadtrat zur Unterstützung des Baureferat-Projektes "Sanierung und Neugestaltung mit Begrünung des Willy-Brandt-Platzes 2015/2026"
5.
NachtragTOP - (N 4.7.9) Umbau des Lift 2 am S-Bahnhof Trudering
6.
NachtragTOP - (N 7.1.4) Veranstaltung in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund: Spielfest zum Weltkindertag des SOZ auf dem Truderinger Festplatz am 20.09.2024
7.
NachtragTOP - (N 7.1.5) Veranstaltung in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund: Truderinger Weinfest und Kabarett im Weinzelt des Truderinger Burschenvereins auf dem Truderinger Festplatz vom 13.09.2024 - 14.09.2024
8.
NachtragTOP - (N 7.1.6) Veranstaltung in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund: Puppentheater Wittmann " Dinosaurier Erlebnisshow" am Truderinger Festplatz vom 01.08.2024 - 10.08.2024
9.
NachtragTOP - (N 7.2.2) Bürgermeister-Keller-Straße: Temporäres Durchfahrtsverbot für den Fahrverkehr
10.
NachtragTOP - (N 8.2) Jagdhornstr. 23 Josef-Hagn-Str. 5 Sonnenspitzstr. 7a Vogesenstr. 25c
11.
NachtragTOP - (N 10.2.15) BA-Anträge "Sanierung Am Hochacker jetzt anpacken, statt auf die lange Bank schieben": Zwischennachricht des Mobilitätsreferats
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrbüro St. Florian DPSG Messestadt-Riem Stamm Galileo Galilei Materialbeschaffung/-erneuerung vom 15.07. -31.08.2024 2.729,38€; Az. 0262.0-15-0569
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget barbacas Physical Theatre Physical Theatre SommerdRIEM im August 2024 3.000,00€; Az. 0262.0-15-0573
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SprachBewegung e.V. Rät-Rep vom 10.09. -31.12.2024 4.410,96€; Az. 0262.0-15-0572
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Konzertreihe" vier Konzerte für die Messestadt 2.0 vom 01.09. -31.12.2024 4.215,00€; Az. 0262.0-15-0574
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering Truderinger Sommerkonzert am 12.07.2024 1.952,50€; Az. 0262.0-15-0568
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Huchenstraße: Sachstand zum Ausbau des Endstücks zu einem Verkehrsberuhigten Bereich
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Flughafen-Riem-Straße: Errichtung von Radbügeln
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Messestadt Riem: Schließung einer Post-Filiale in den Arcaden
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 03/24
3.4
UA Planung
1.
TOP - Wasserburger Landstraße: Weiterentwicklung der Rahmenplanung zwischen Phantasiestraße und Wachtelweg
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Haffstraße: Verlegung einer Parkbank aufgrund von Lärmbelästigung
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Wärmeplanung der Landeshauptstadt München
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Projekt „Ottobahn“ für eine Verbindung zwischen den neuen Wohngebieten am Rappenweg, dem 5. Bauabschnitt, mit Anschluss der Riem ARCADEN und der Messe München
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 06/24
4.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Sozialstruktur und öffentlicher Raum im 5. Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering
4.4
UA Planung
1.
TOP - Abgeschlossene Wohnraummindestgrößen festschreiben – prekäre Wohnverhältnisse vermeiden
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 06/24
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Kreuzung Schatzbogen/Halfinger Straße – Sicherheit für Fußgänger verbessern, Barrierefreiheit herstellen
2.
TOP - Idee zur Verbreiterung der Brücke über den Riemer See
3.
TOP - Radroutenführung im neuen Gleisdreieck Moosfeld
4.
TOP - Weg vom Einfamilienhaus-Stereotyp – aktuelle und künftige Siedlungsstruktur klar in einschlägigen Verwaltungsdokumenten benennen
5.
TOP - Waldwege barrierefrei machen – schnell preiswert, nachhaltig
6.
NachtragTOP - (N) Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehren im Stadtbezirk Trudering-Riem umgehend wieder herstellen
7.
NachtragTOP - (N) Gegen die Streichung des Art. 81 Abs. 1 Nr. 5 BayBO
8.
NachtragTOP - (N) Offener Brief an OB Dieter Reiter und den Münchner Stadtrat zur Unterstützung des Baureferat-Projektes "Sanierung und Neugestaltung mit Begrünung des Willy-Brandt-Platzes 2025/2026"
9.
NachtragTOP - (N) Umbau des Lift 2 am S-Bahnhof Trudering
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Übermittlung von ungeschwärzten Antwortschreiben an BA-Mitglieder / Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Modernisierung der Fahrgast-WCs im U-Bahnhof Trudering – eine Verdrussbaustelle?
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 02/24
3.
TOP - Beschlussempfehlungen zum Ortstermin mit Frau Baureferentin Dr. Ehbauer vom 09.04.2024: Radverkehrs- und Wegeführung entlang der städtischen Grünfläche an der Friedenspromenade
4.
TOP - Tsingtauer Straße / Von Erckert-Straße: Mobilitätskonzept zur Verkehrsentlastung hinsichtlich der Bebauung der Fauststraße
5.
TOP - Brenner Nordzulauf: Gemeinsame anwaltliche Vertretung mit den Gemeinden Kirchseeon, Zorneding, Vaterstetten und Haar
6.
TOP - Verkehrs-Infrastruktur BV-Anfrage Nr. 20-26 / Q 00097
5.3
UA Stadtteilentwicklung
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.
TOP - Maria-Montessori-Straße / Mutter-Teresa-Straße: Beschädigung des Grünstreifens
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024
2.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund: Kinder Zirkus Attraktionen Ferienprogramm (Aufführung und Training) des Quax im Riemer Park vom 05. – 10.08.2024
3.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Offenes Programm KinderZirkusAttraktionen des Quax im Riemer Park Höhe Ruth-Beutler-Str. am orangenen Würfel am 05. – 09.08.2024
4.
NachtragTOP - (N) Veranstaltung in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund: Spielfest zum Weltkindertag des SOZ auf dem Truderinger Festplatz am 20.09.2024
5.
NachtragTOP - (N) Veranstaltung in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund: Truderinger Weinfest und Kabarett im Weinzelt des Truderinger Burschenvereins auf dem Truderinger Festplatz vom 13.09.2024 - 14.09.2024
6.
NachtragTOP - (N) Veranstaltung in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund: Puppentheater Wittmann " Dinosaurier Erlebnisshow" am Truderinger Festplatz vom 01.08.2024 - 10.08.2024
7.2
UA Bau und Mobilität
2.
NachtragTOP - (N) Bürgermeister-Keller-Straße: Temporäres Durchfahrtsverbot für den Fahrverkehr
7.3
UA Stadtteilentwicklung
7.4
UA Planung
1.
TOP - Friesenstr. 12 - Neubau dreier Reihenhäuser mit Garagen - VORBESCHEID
2.
TOP - Sansibarstr. 18 - Neubau eines 5-Familienhauses, Neubau eines 6-Familienhauses, Neubau eines 2-Familienhauses und Neubau einer Tiefgarage (15 Stpl.)
3.
TOP - Karlsburgerstr. 8 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
TOP - Florastr. 41 - Neubau Mehrfamilienhaus mit 8 Wohneinheiten
5.
TOP - Matterhornstr. 26 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-6245-32 Neubau eines Dreispänners und zwei Doppelhäusern mit drei Garagen und vier Carports Bezug
6.
TOP - Schatzbogen 31 - Neubau eines Boardinghouses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
7.
TOP - Hererostr. 17 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit einer Tiefgarage und eines Einfamilienhauses
8.
TOP - Hochkönigstraße - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten, Keller und zugehörigen Stellplätzen für Auto und Fahrrad
9.
TOP - Hochkönigstr. 4 - Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
10.
TOP - Deikestr. 36 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit Carports - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-14189-32 - jetzt: Neubau eines Studentenwohnheims mit Doppelparkergaragen
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Bajuwarenpark: Standortbeurteilung zur Errichtung einer WC-Anlage
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 06/24
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Kathreinweg 8 Tsingtauer Str. 103 Iltisstr. 80 Vogesenstr. 46a
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Elfriedenstr. 27 Hererostr. 17 Hochkönigstraße (N) Jagdhornstr. 23 (N) Josef-Hagn-Str. 5 Karlsburgerstr. 8 Matterhornstr. 26 Ottilienstr. 61b Sansibarstr. 18 (N) Sonnenspitzstr. 7a (N) Vogesenstr. 25c Waterbergstr. 10
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
2.
TOP - Gemeinde Feldkirchen: 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 91 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs.1 BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Namensänderung "Markthallen München" zu "Münchner Märkte"
2.
TOP - Verwendungsnachweise des Stadtbezirksbudgets
3.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
4.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: a) Wasserburger Landstraße 212 b) Rotkehlchenweg 2
5.
TOP - Filmstandort München stärken
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
2.
TOP - Zwischenbericht des Pilotprojekts zur Verbesserung der Hilfsfristabdeckung durch Ansteuerung der Ampeln in der Wasserburger Landstraße bis Waldtrudering - Stadtbezirk 15 -
3.
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: a) Straßenneubau Bildungscampus Riem (Phase 13) vom 17.06.2024 bis 27.07.2024 b) Michael-Ende-Straße vom 27.06.2024 bis 13.09.2024 c) Unnützstraße vom 16.08.2024 bis 27.09.2024
5.
TOP - Brenner Nordzulauf: Protokoll der 5. Sitzung des Dialogforums
6.
TOP - Bauliche Erinnerungsverfahren: a) Schwablhofstraße - Sanierung Geh- und Radweg b) Postweg - Sanierung Bushaltestelle, Fahrbahn und Gehweg
7.
TOP - Mobilitätspunkte im 15. Stadtbezirk: Aktueller Sachstand zum Knoten Gronsdorfer Bahnhof Süd und Einsatz von Doppelstockanlagen
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach §45 StVO: a) Paul-Wassermann-Straße b) Kopenhagenstraße c) Erdinger Straße
9.
TOP - Herstellung der Radwegverbindung Bildungscampus Riem Joseph-Wild-Straße über Riemer Park, Kopfbau nach Trudering
10.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Nachbarschaftsviertel in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Birkhahnweg: Verkehrssicherheit an der Bushaltestelle
14.
TOP - Freiwilliger autofreier Sonntag auch in München Freiwilliger autofreier Schultag auch in München Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
NachtragTOP - (N) BA-Anträge "Sanierung Am Hochacker jetzt anpacken, statt auf die lange Bank schieben": Zwischennachricht des Mobilitätsreferats
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Masterplanung in den Münchner Parkmeilen Erste Ergebnisse für Feldmochinger Anger und Trudering-Neuperlach sowie Fortsetzung der Planungen und Maßnahmen A) Die Parkmeilen im gesamtstädtischen Kontext - Ausbau- und Kommunikationsstrategie B) Die Parkmeilen-Masterplanungen C) Behandlung der Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlweges (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1209 und Nr. 600) a) Satzungsbeschluss b) Bürgerversammlungsempfehlungen und Bürgerversammlungsanfrage Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/31 Fauststraße (südlich), Schanderlweg (östlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 15 Trudering – Riem
10.4
UA Planung
1.
TOP - Stellungnahmen der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben: a) Iltisstraße 9 b) Zehntfeldstraße 195 c) Waldtruderinger Str. 5
2.
TOP - (U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
3.
TOP - (U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Matterhornstr. 26 b) Gottschalkstr. 12
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (U) Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Gundermannstraße Ost FlstNr. 1070/106 • Stolzhofstraße 23 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für ukrainische Geflüchtete am Standort • Dachauer Straße 122 (inkl. Rückgebäude) 9. Stadtbezirk - Neuhausen - Nymphenburg 15. Stadtbezirk - Trudering - Riem 24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl
2.
TOP - Beteiligungsprojekt "Ran an die Stadtteil-Koffer!": Entscheidung für die Stadtteile Fürstenried und Obersendling des 19. Stadtbezirks für den Einsatz 2025
3.
TOP - Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Turnerstraße 46 - Markgrafenstraße 33
4.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Geburtshilfe Neuperlach
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Zielbild "MüK 20++" und Medizinkonzept Sicherstellung der Notfallversorgung und der Altersmedizin Antrag des Seniorenbeirates vom 21.10.2019, eingegangen am 22.10.2019
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Präsentationen zur Info-Veranstaltung der Sozialreferentin für die Bezirksausschüsse am 27.06.2024
10.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: a) Hans-Pfann-Straße b) Kreillerstraße / Bajuwarenstraße / Zehntfeldstraße
2.
TOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung: Ausnahmegenehmigung Zufahrt zur öffentlichen Grünanlage "Riemer Park"
4.
TOP - Graf-Lehndorff-Str. 36: Unterrichtung über Abbrennen eines Feuerwerks am 20.07.2024 (Greenfield Open Air)
5.
TOP - Friedenspromenade: Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Errichtung einer neuen Netztrafostation
6.
TOP - (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
7.
TOP - Information des Baureferats zu Grünpatenschaften / Begrünung im öffentlichen Raum