Dienstag, 30. Juli 2024, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 25.06.2024
1.3.
Ausläufe
1.
TOP - Nachbereitungen der Sitzung vom 25.06.2024
1.4.
Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Erneuerung des Radwegs Neumarkter Str. stadtauswärts
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Umwandlung der Bad-Kreuther-Str. in eine Fahrradstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Beschilderung Parkanlage Michaelianger
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Radwegmarkierung am Ende der Hansjakobstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Freilegung Hachinger Bach – Änderung Planfeststellungsbeschlusses
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Blombergstr. 33 - Neubau von zwei Hausgruppen, best. aus zwei durch eine doppelschalige Kommunwand getrennte Häuser mit dazugehörigen 4 Carports
2.
TOP - Annabrunner Str. 7 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-6745-32 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage - jetzt: Anpassung Abstandsflächen, Befreingsanträge, Bemaßung Stellplätze, Tiefgaragen-Überdeckung, Freiflächengestaltungsplan, Anpassung Bauzeichnungen, Kosten Tiefgarage
3.
TOP - Buchbacher Str. 1 - Nachverdichtung 2-geschossige Aufstockung einer Wohnanlage (67 WE) (Buchbacher Str. 1 - 6 / Gotteszeller Str. 1 - 23 / Mühldorfstr. 29 - 33) - VORBESCHEID
4.
TOP - Dingolfinger Str. 1 - Umbau und Erweiterung einer Gewerbeimmobilie
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Umsetzung der Überquerung Baumkirchner Str. am Grünen Markt; Anhörung des Mobilitätsreferats
2.
TOP - Eine Fahrspur in der Ampfingstraße in nördlicher Richtung zum Mittleren Ring; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
3.
TOP - Kreuzung Schatzbogen/Halfinger Str. – Sicherheit für Fußgänger verbessern, Barrierefreiheit herstellen; Antrag der CSU-Fraktion
4.
TOP - Sicherer Radverkehr zu und aus den Parks; Antrag der Fraktion Freie Wähler/ÖDP
5.
TOP - Möglicher Rad- oder Gehweg am Kindergarten St. Pius in der Anzingerstr. 35; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
TOP - Querungsmöglichkeiten in der Friedenstr. und an der Piuskirche; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - „Theateraufführungen im Behrpark“ am 14./15.09.; 21./22.09. und 28./29.09.2023, Frist bis zum 19.08.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
2.
TOP - Straßenfest Berg am Laim in der Baumkirchner Straße + Grüner Markt am 08.09.2024, Frist bis zum 19.08.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.
TOP - 100 Jahre Trambahn Berg am Laim angemessen feiern; Antrag der Fraktion Freie Wähler/ÖDP
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Aktiv für interKulturellen Austausch Wochenendfahrt nach Berlin (politische Bildung, Freizeit) vom 19.07. bis 22.07.2024 3.236,00 Euro; Az. 0262.0-14-0408
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget C.O.N. Sonanza e.V. Chor-Orchester-Netzwerk in Deutschland Vorbereitung für zwei wichtige Konzerte vom 03.08.2024 bis 22.10.2024 3.400,00 Euro; Az. 0262.0-14-0411
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Therapeutische Ferienfreizeit für suchtmittelkranke Erwachsene im Oktober 2024 1.640,00 Euro; Az. 0262.0-14-0409
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Papahelfer e.V. Lesewettbewerb der Schule vom 01.07. bis 15.07.2024 59,88 Euro; Az. 0262.0-14-0410
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung des Michaeli-Gymnasiums München Mentoring für alle Lernthemen; Oktober 2024 bis Juli 2025 6.150,00€; AZ 0262.0-14-0413
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gemeinschaftsraum Netzwerk am Isareck vertreten durch Münchner Wohnen Service GmbH Straßen-Kunst-Feriencamp, 05.08.2024-08.08.2024 3.260,00€; AZ: 0262.0-14-0412
7.
TOP - Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024
8.
TOP - Schlechte Haushaltslage: Bezirksausschuss bei Streichung von investiven Projekten mit einbeziehen; Antrag der CSU-Fraktion
9.
TOP - BSL: Aufstellen von senior*innengerechten Bänken am Piusplatz; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
3.6.
Baumschutz
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Baulisten Juni 2024
2.
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
8.
TOP - Abdruck des Bescheids für die Truderinger Str.
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
3.
TOP - Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 17.07.2024 Freiwilliger autofreier Sonntag auch in München Freiwilliger autofreier Schultag auch in München Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13746
5.
TOP - Gemeinsamer Prüfantrag der BAs 14 und 05: Verkehrsprobleme im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Gehweg verbreitern, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren
6.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Nachbarschaftsviertel in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Einrichtung eines Haltverbots für den Hol- und Bringverkehr am Michaeligymnasium in der Großvenedigerstr.
9.
TOP - Maßnahmen an der Hermann-Weinhauser-Str.
10.
TOP - Ganzheitliches Fahrradabstellkonzept für den Ostbahnhof erarbeiten!, Antwortschreiben an den BA 5
11.
TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: Kreillerstraße / Bajuwarenstraße / Zehntfeldstraße
13.
TOP - Rückmeldung zur Umsetzung einer 30 km/h Zone in der St.-Veit-Str. zwischen der Waldstr. und der Heinrich-Wieland-Str., Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12005
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
2.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Filmstandort München stärken
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Ergebnis der Jurysitzung zum Kunst am Bau-Wettbewerb für das Begegnungszentrum mit Haus für Kinder in der Haager Str.
6.
TOP - Sperrung Kinderspielbereich Achentalstr. 17 und Westerhammerstr. 26
7.
TOP - „Familien- und Nachbarschaftsfest“ vom 22.06 – 23.06.2024, Stellungnahme nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
1.
TOP - Geburtshilfe Neuperlach
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Zielbild "MüK 20++" und Medizinkonzept Sicherstellung der Notfallversorgung und der Altersmedizin Antrag des Seniorenbeirates vom 21.10.2019, eingegangen am 22.10.2019
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Verwendungsnachweise
2.
TOP - Übermittlung von ungeschwärzten Antwortschreiben an BA-Mitglieder/Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.