Dienstag, 10. September 2024, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
2.
TOP - Verkehrsregelung in der Ernst-von-Romberg-Straße
3.
TOP - Fahrrad- und Lastenradstellplätze in der Vogelloh
4.
TOP - Planungsstand der Unterkunft Servetstraße, Bildungsstruktur, Schulsprengel
6.
TOP - Einführung eines grünen Pfeils in der Eversbusch-/Ludwigsfelderstraße und am Paul-Ehrlich-Wegs / Eversbuschstraße
7.
TOP - Entfernung Parkverbotsschilder in der Schöllstraße
8.
TOP - Einrichtung eines dauerhaften Haltverbots in der Stichstraße Am Münchfeld 43-45
10.
TOP - Verzögerungen beim Ausbau des Telekom-Glasfasernetzes in der Eversbuschstraße
11.
TOP - Sicherheit der Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Untermenzing
12.
TOP - Ergebnisse Stadtteil-Check Allach / Untermenzing 2024
13.
TOP - Zuschnitt von Straßenbegleitgrün Haberstr
14.
TOP - Verkehrsprobleme in der Allacher Straße
16.
NachtragTOP - Glas- und Kleidercontainer in der Hitlstraße
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
3.5
Umwelt und Verkehr
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
2.
NachtragTOP - Stellungnahme September vom 09.09.24
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: Festring Allach e.V., Christkindlmarkt am Oertelplatz vom 12. - 15.12.2024, 7.232,82 Euro, Az.: 0262.0-23-0232
2.
TOP - (E) Tempo 30 Eversbuschstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: Initiative "Wolpertinger", The Wolpertinger Project im Oktober 2024, 600,00 Euro, Az. 0262.0-23-0234
7.
Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Direktorium vom 17.07.24: Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget: Antrag des TSV Allach 09, Hapa Cup Jugendturnier 2024 - Zuschuss für Medaillen
2.
TOP - Schreiben Direktorium vom 16.07.24: Evaluierung des Stadtbudgets für die Jahre 2021 bis 2024; Erfahrungen der Bezirksausschüsse
3.
TOP - Schreiben KVR vom 25.07.24: Ausnahmegenehmigung nach Sondernutzungsrichtlinien - Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen, öffentlichen Plätzen
4.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.07.24: Stummerstraße - Unterbringung von Geflüchteten - Errichtung einer temporären Gemeinschaftsunterkunft für 298 Geflüchtete bis zum 31.12.2034, danach in stets widerruflicher Weise (Stummerstr. / Servetstr.)
5.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.07.24: Pfarrer-Grimm-Str. 47 - Sanierung eines Mehrfamilienhauses und Dachgeschossaufstockung (2 WE)
6.
TOP - Scheiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.08.24: Eversbuschstr. (1319/7-Allach) - Neubau einer Lagerhalle mit Büroräumen im Obergeschoss
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.08.24: Augustenfelder Str. 11 - Neubau eines Dreispänners mit Einzel- und Duplex-Garage (Vorbescheid)
8.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.08.24: Frühaufstr. 31a - Umbau und Dachgeschossausbau eines Mehrfamilienhauses mit drei Wohneinheiten sowie einen Anbau eines Reihenhauses mit drei Stellplätzen und zwei Garagen (ÄNDERUNGSANTRAG)
9.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.08.24: Eversbuschstr. 178 - Umbau und Umnutzung eines best. Wohn- und Geschäftsgebäudes: Umbau von fünf Fremdenzimmern in zwei Wohnungen (nicht gewerblich), Errichtung eines Freisitzes und eines Wirtsgartens
10.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.08.24: Plangenehmigungsverfahren - Neubau Lokhalle am Standort der Siemens Mobility in Allach, Krauss-Maffei-Straße
11.
TOP - Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 08.08.24: Lärmaktionsplan für München - Runde 4: Beteiligung der Bezirksausschüsse
12.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.08.24: Medererstr. 4 - Neubau von 4 Doppelhaushälften mit je einer Wohneinheit, zwei Doppelhaushälften mit je zwei Wohneinheiten und einer Tiefgarage
13.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.08.24: Eversbuschstraße - Neubau einer Beherbergungsstätte zur vorübergehenden Unterbringung von Wohnungslosen
14.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 21.08.24: Informationsschreiben Sommerstraße und Aufruf für Saison 2025
15.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.08.24: Entwurf Beschluss Bauseweinallee und Pasinger Heuweg / SV-Nr. 20-26/V13552 / Anhörung BA 23
16.
TOP - Schreiben Direktorium vom 20.08.24: Bestellung einer städtischen Leistung: Aufstellung eines Dialog-Displays in der Manzostraße auf Höhe der Grundschule an der Manzostraße / BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06756
16.1
TOP - Schreiben Baureferat vom 14.08.24: Bestellung einer städtischen Leistung: Aufstellung eines Dialogdisplays in der Manzostraße auf Höhe der Grundschule an der Manzostraße
17.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.08.24: Parrotstr. (636/2-Allach), Neubau von 5 Mehrfamilienhäusern mit je 8 Wohneinheiten, einem Doppelhaus und Tiefgarage
18.
NachtragTOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.09.24: Thea-Knorr-Str., Grundstück 944/13-Allach, Neubau einer Lagerhalle mit Büro
8.
Verschiedenes
1.
TOP - Schreiben AKIM vom 17.07.24: Angebot Nachtspaziergänge 2024
2.
TOP - Schreiben Gesundheitsreferat vom 25.07.24: Fortschreibung Leitlinie Gesundheit: Einladung zum Regionalforum "Meine Stadt, meine Gesundheit" am 12.09.24 im Kulturhaus Milbertshofen
3.
TOP - Schreiben Bund Naturschutz vom 24.07.24: Neuer Projektleiter für den Baumschutz
4.
TOP - Schreiben Direktorium vom 20.08.24: Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters am 10.10.2024
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
1.
TOP - Schreiben vom 18.07.24: Grünanlagenpflege zwischen Megerlestraße und Näthertraße
2.
TOP - Schreiben vom 07.08.24: Runder Tisch Besucherlenkungskonzept Angerlohe und Allacher Lohe
3.
TOP - Schreiben vom 13.08.24: Parkverbot Obermenzing
4.
TOP - Schreiben Baureferat vom 08.08.24: Sanierung der Menzinger Straße; Glasfasererschließung in der Menzinger Straße und Abschaltung des Gasnetzes; Anschluss an das Fernwärmenetz
5.
TOP - Schreiben Baureferat vom 19.08.24: Protokoll zum Ortstermin "Bolzplatz auf Gelände des ehemaligen Allacher Sommerbades" vom 05.07.24
6.
TOP - Antwortschreiben Baureferat vom 20.08.24: Fehlende Abschlussarbeiten im Diamaltpark
9.2
Direktorium
1.
TOP - Scheiben Juli 2024: Verwendungsnachweise zu BA-Zuschüssen
9.3
Gesundheitsreferat
9.4
Kommunalreferat
1.
TOP - Schreiben vom 05.07.24: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Thea-Knorr-Straße
9.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 02.07.24 und 10.07.24: Erlaubnis von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund: - Blutenburglauf des Rotary Club - Gemeindesfest der Kirchenstiftung Maria Himmelfahrt
2.
TOP - Schreiben vom 17.07.24: Vollzug des Waffengesetzes: Erlaubnis zur befristeten Nuztungsänderung der Schießanlage - Durchführung des Oktoberfest-Traditionsschießens 2024 am 13.09. und 14.09.24 auf der Schießanlage der Königlichen privil. Feuerschützengesellschaft "Der Bund" in der Servetstr. 1
9.6
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 16.07.24: Anordnung von Haltverboten in der Manzostraße zur Verbesserung des Linienbusverkehrs der Buslinien 162 und 163
2.
TOP - Schreiben vom 22.07.24: Arbeiten im Straßenraum: Menzinger Str. 117-163
3.
TOP - Schreiben vom 26.07.24: Gefahrenstellen am Gleichweg
4.
TOP - Schreiben vom 17.07.24: Anbindung des neuen Alten- und Pflegeheim Franz-Nißl-Straße an den ÖPNV
5.
TOP - Schreiben vom 25.07.24: Schulwegsicherheit - Zebrastreifen oder Fußgängerampel an der Franz-Nißl-Straße in Höhe der Baustelle Seniorenheim
6.
TOP - Schreiben vom 02.08.24: Anwohnerparken in der Löfflerstraße
7.
TOP - Schreiben vom 05.08.24: Vollzug der Grünanlagensatzung - Zufahrt zur Grünfläche (Flurstück 84/1), Beseitigung Grünabfall
8.
TOP - Schreiben vom 13.08.24: Aufhebung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes in der Manresastr. 52
9.
TOP - Schreiben vom 13.08.24: Einrichtung eines Zebrastreifens / Fußgängerübergangs an der Allacher Straße, Von-Reuter-Straße, Karl-von-Roth-Straße
10.
TOP - Schreiben vom 14.08.24: Verkehrsbeschilderung in der Weidmannstraße / Ernst-von-Rombergstraße
11.
TOP - Schreiben vom 14.08.24: Parkplatzsituation in der Anliegerstraße Willstätterstraße
12.
TOP - Antwortschreiben Mobilitätsreferat vom 14.08.24: Mehrjahresinvestitionsprogramm-Beschluss 2024-2028
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
9.8
Referate für Bildung und Sport
1.
TOP - Schreiben vom 03.07.24: Nachfrage wegen Hortplätzen bei der Manzoschule
2.
TOP - Schreiben vom 01.07.24: Mögliche Sprengeländerungen zur Grundschule Theodor-Fischer-Straße zum Schuljahr 2025/26, Besprechung am 09.10.24
3.
TOP - Schreiben vom 13.08.24: Schulbauprojekt Kirschgelände - Fahrradabstellplätze
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Schreiben vom 14.08.24: Lärmbelästigung im Industriepark Allach
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.24: Dachauer Str. 665 - Errichtung eines Systemprüfstandes in Containerbauweise
2.
TOP - Schreiben vom 23.07.24: Baumfällung in der Zwiedineckstr. 8
3.
TOP - Schreiben vom 25.07.24: Von-Kahr-Str. 41-45: Bescheid zur Baumfällung
4.
TOP - Schreiben vom 29.07.24 und 08.08.24: Baumfällungen in der - Ernst-von-Romberg-Str. 8 - Eversbuschstr. 194a - Zum Schwabenbächl 29-31
5.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.08.24: Informationen zur Sanierung des Allacher Tunnels (A99)
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.08.24: Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung, SV Nr. 20-26 / V 12346 - BA-Unterrichtung
9.11
Sozialreferat
1.
TOP - Schreiben vom 09.07.24: Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Schreiben vom 31.07.24: Zweckentfremdung von Wohnraum: Gerlachweg
9.12
Stadtkämmerei
9.13
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben AKIM vom 15.07.24, 16.07.24 und 19.07.24: Entfernung der Sitzbank Ecke Manzo- / Von-Reuter-Straße
2.
TOP - Schreiben vom 17.09.24. Boule spielen auf dem Kirschgelände
3.
TOP - Schreiben SWM vom 16.07.24: Baumaßnahme Strom-Projekt: Am Allacher Bahndamm
4.
TOP - Schreiben PI 44 vom 11.07.24 und MOR vom 13.08.24: Parksituation Bergetstraße / Schwabenbächl
5.
TOP - Schreiben SWM vom 03.07.24 und 29.07.24: Baumaßnahmen der Stadtwerke München vom 18.06.-02.07.24, 16.07.-39.07.24
6.
TOP - Schreiben DB vom 23.07.24: Aufzug am S-Bahnhof Allach
7.
TOP - Schreiben Mieterbeirat vom 07.08.24: Protokoll des Mieterbeirates vom 22.07.24
8.
TOP - Schreiben SWM vom 13.08.24: Änderung des BA-Ansprechpartners
9.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 13.08.24: Baumaßnahmen 29.07.-13.08.24
10.
NachtragTOP - Schreiben MVG vom 16.08.24 und Baureferat vom 04.09.24: Abfallbehälter Fasanenstraße und Fahrbahnmarkierungen
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
10.1
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 17.07.24:
1.
TOP - Fahrradstraßen – Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035, Nachbarschaftsviertel in München, Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Freiwilliger autofreier Sonntag auch in München, Freiwilliger autofreier Schultag auch in München, Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.2
Beschluss des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Mobilitätsausschusses vom 16.07.24:
1.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Filmstandort München stärken
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.3
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.07.24:
1.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Vertiefung Münchner Westen, Vorstellung der Studienergebnisse und Beschluss über das weitere Vorgehen
4.
TOP - (U) Wohnen in München VII - Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke, Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
5.
TOP - (U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII"; Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung: Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV);Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Informelle Vorabbeteiligung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.4
Beschluss des Bauausschusses vom 09.07.24:
1.
TOP - (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes, Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe, Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
3.
TOP - Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier:Eisenbahnüberführung über die Bodenseestraße im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Bodenseestraße durch die DB Netz AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 mit verbindlicher Planung für 2028 für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.5
Beschluss des Bildungsausschusses, des Sportausschusses und des Bauausschusses vom 10.07.24:
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.