Sitzungsvorlage 20-26 / V 09751 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 06.11.2018 (SV Nr. 14-20 / V 13011): Genehmigung der Vorplanung und Auftrag zur Projektgenehmigung Das Planfeststellungsverfahren für die EÜ Bodenseestraße ist nahezu abgeschlossen; der noch ausstehende Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes wird für Sommer 2023 erwartet. Inhalt Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen inklusive Ingenieurbauwerke Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten der Maßnahme: 54.801.000 Euro Kostenanteil der LHM: 40.768.000 Euro Vor. Zahlungen der DB Netz AG an die LHM: 5.600.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 54.801.000 Euro und einem städtischen Finanzierungsanteil in Höhe von 40.768.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. Die Projektgenehmigung wird vorbehaltlich des Planfeststellungsbeschlusses erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile, welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird. 3. + 4. Anmeldung der Mittel 5. Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Herrschinger Bahnweg • Eisenbahnunterführung • Eisenbahnkreuzung • Netzergänzende Maßnahme 13 • NeM 13 Ortsangabe • Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing • Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied • Bodenseestraße zwischen „Am Krautgarten“ und Dickensstraße