Mittwoch, 24. Juli 2024, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Elisabeth Gräfin von Soden-Fraunhofen; Amtseinführung von Frau Marion Kneißl in den Bezirksausschuss 5 Au-Haidhausen
2.
TOP - Nachbesetzung im UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Vorstellung der Pläne zur angekündigten Filialschließung am Pariser Platz durch die Stadtsparkasse München
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Mehr Tischtennisplatten für den Stadtbezirk
5.
TOP - Photovoltaikanlagen als Mieterstromquellen auf die Dächer von Au-Haidhausen
6.
TOP - Temporäres Anwohnerparken in der Auerfeld- und Sieboldstraße erlauben solange die Drächslstraße Sommerstraße 2024 ist.
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen und Entscheidungsfälle
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wir in Giesing e.V. Konzertreihe "Giesing is a feeling", 26.07.2024 bis 30.09.2024 1.700,00€ ; AZ 0262.0-5-0563
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wir sind Giesing e.V. Ois Giasing Festival 2024, 07.09.2024 1.000,00€; AZ 0262.0-5-0567
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Joint Adventures Tanzwerkstatt Europa, 30.07.2024 - 09.08.2024 5.000,00€; AZ 0262.0-5-0565
4.
TOP - Temporäre Kunstaktion "TetrapAct-on-foodwaste/Flussabwärts" vom 27.06.24-08.08.24, Grünanlage Eduard-Schmid-Straße; Unterrichtung
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „People of Fat Cat“ Kunstprojekt „People of Fat Cat“ vom 02.04.2024 bis 30.11.2024 8.890,00 Euro; Az. 0262.0-5-0549 (vertagt aus der Sitzung 05/24)
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrkirchenstiftung St. Gabriel - Körperschaft Zeltlager für Kinder von 9-15 Jahren. Erwerb von neuen Zelten. 10.07.2024 996,00€; AZ 0262.0-5-0564
1.1
NachtragTOP - Detailauskunft zum Antrag Zeltlager für Kinder
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "München spricht" Demokratie-café im Rahmen der "langen Nacht der Demokratie", 02.10.2024 1.185,50€; AZ 0262.0-5-0566
2.1
NachtragTOP - Detailauskunft zum Antrag Demokratie-café
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Nutzung Mariahilfplatz 10 Antwort Sozialreferat zum Schreiben BA 5
3.
TOP - Stellungnahme des Referats für Bildung und Sport zum Haus für Kinder des St.-Josefs-Vereins
5.
TOP - Beteiligungsprojekt „Ran an die Stadtteil-Koffer!“ Entscheidung für die Stadtteile Fürstenried und Obersendling des 19. Stadtbezirks für den Einsatz 2025
7.
TOP - Rückmeldung zur Standortbeurteilung "Errichtung einer festen Toilettenanlage am Tassiloplatz"
8.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
9.
TOP - Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Weilerstraße 1 - Mariahilfplatz 18
10.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Zielbild "MüK 20++" und Medizinkonzept Sicherstellung der Notfallversorgung und der Altersmedizin Antrag des Seniorenbeirates vom 21.10.2019, eingegangen am 22.10.2019
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
11.
TOP - (U) Geburtshilfe Neuperlach
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Sicherheit und Sauberkeit am Busbahnhof Ostbahnhof
2.
TOP - Aufstellung eines Fußballtores auf dem Spielplatz Postwiese
3.
TOP - Anfrage zur Förderung des Küchenumbaus für Elterninitiative Kinderkiste Upsy Daisy e.V.
4.
TOP - Problematik am Kolumbusplatz / Bahnunterführung und Umgebung durch Jugendgruppen und Obdachlose, Alkohol- und Drogenproblematik, Schlägereien und Randalieren
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Verschiebung des Schanigartens der Gaststätte "Leo's Lounge", Rosenheimer Str. 98
2.
TOP - Antrag Schanigarten der Gaststätte "Heartbeet", Rosenheimer Str. 109
3.
TOP - Antrag Freischankfläche der Gaststätte "Hallo Arepa Bowls", Rosenheimer Str. 77
4.
NachtragTOP - Antrag Freischankfläche/Schanigarten der Gaststätte "Helma – Cafe &Tagesbar", Preysingstr. 18
2.
Anhörungen
1.
TOP - "Giesing is a feeling - Konzertreihe" im Kronepark am 26.07., 23.08., 06.09. und 13.09.2024 Anhörungsfrist: 20.07.2024
2.
TOP - Orleansplatz - Bayernmarkt im Zeitraum 24.08. bis zum 08.09.2024
3.
TOP - Veranstaltung Symbiosis Circus im März 2025 auf dem Mariahilfplatz
4.
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Dauerhafter Verbleib des Parklets an der Breisacher Straße / Elsässer Straße als Pilotversuch
4.
Anliegen von Bürger*innen
V.
UA Planung
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Bauvorhaben Institutsgebäude MRI (neues Forschungsgebäude MS-Zentrum) in der Schneckenburgerstr. 8, Vorstellung durch das Staatliche Bauamt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Ismaninger Str. 35 - Nutzungsänderung von einem Friseursalon zu einer Kindertagesstätte (1 Gruppe Kinderkrippe mit 18 Kindern)
2.
TOP - Eduard-Schmid-Str. 9 - Ausbau des Speichers eines denkmalgeschützten Wohn-und Geschäftshauses zur Erweiterung zweier bestehender Dachgeschoss-Wohnungen zu Maisonette-Wohnungen, Errichtung hofseitiger Dachloggien im DG1 und Anhebung der Flachmansarde unter Erhalt der bauzeitlichen Konstruktionshölzer, Modernisierung der Gebäudetechnik mit Einbau eines innenliegenden Personenaufzugs, Wiederherstellung der Fenster nach historischem Vorbild, Sanierung und Neugestaltung der bestehenden Balkone
3.
TOP - Franziskanerstr. 16 - Nutzungsänderung des Raumes 408 von Laden in Büro / Verwaltung und herstellen eines Türdurchbruchs für eine T90 Tür an der Franziskanerstr. 16 im EG
4.
TOP - Rosenheimer Str. 62 - Nutzungsänderung / Bauliche Abtrennung von Einzelhandel bzw. Laden mit Bagatelle Sitzfläche zu einer Gaststätte / Shisha Bar
5.
TOP - Rosenheimer Str. 46 - Nutzungsänderung von 2 Räumen zu Arztpraxis
6.
TOP - Regerpl. 2 - Nutzungsänderung von Ausstellung zu Gastraum im Kellergeschoss und Umbau Gaststätte im Erdgeschoss, Kellergeschoss
7.
TOP - Rosenheimer Str. 30 - Nutzungsänderung von Einzelhandels- und Gastronomieflächen zu Bibliotheksflächen im Erdgeschoss / Teilbereich 1 ( Hochstr. 3-5 / Rosenheimer Str. 30-32) - befristet auf 10 Jahre
8.
TOP - Rosenheimer Str. 30 - Nutzungsänderung von Einzelhandels- und Gastronomieflächen zu Bibliotheksflächen im Erdgeschoss / Teilbereich 2 ( Hochstr. 3-5 / Rosenheimer Str. 30-32) - befristet auf 10 Jahre
9.
TOP - Rosenheimer Str. 30 - Nutzungsänderung von Einzelhandels- und Gastronomieflächen zu Bibliotheksflächen im Erdgeschoss / Teilbereich 3 ( Hochstr. 3-5 / Rosenheimer Str. 30-32) - befristet auf 10 Jahre
10.
TOP - Max-Planck-Str. 12 - Umbaumaßnahmen in einem Wohnhaus, Dachbodenausbau zu einer Wohneinheit, Einbau eines Aufzuges vom EG ins 4.OG, Anbringung einer Notleiteranlage im Hinterhof als 2. Fluchtweg
11.
TOP - Nachtrag in die Denkmalliste, Benehmensverfahren Breisacher Str. 27
12.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2185 - Rosenheimer Straße (südlich),Franziskanerstraße (westlich), Gallmayerstraße (nördlich), Schleibingerstraße (östlich) - § 4 Abs.2 BauGB Fristverlängerung bis 25.07.2024
13.
NachtragTOP - Bebauungsplan Nr. 2171 - Kirchen-, Spicheren-, Orleans-, Balan-, Rabl-, Franziskaner-, Stein-, Kellerstraße, Innere Wiener Straße, Sckellstraße, Max-Planck-Straße und Schloßstraße - § 4 Abs. 2 BauGB Anhörungsfrist: 21.08.2024
14.
NachtragTOP - Lilienstr. 7 - Nutzungsänderung von Lager zu Gaststätte (Cafe)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Überprüfung der Nutzung des Grundstücks Lilienstr. 15 durch den DLRG
2.
TOP - Prinzregentenstr. 64, Nutzungsänderung von Wohnung in Büro Antwort LBK zur Stellungnahme BA 5
3.
TOP - Protokoll der Sitzung der Kommission für Stadtgestaltung vom 14.05.2024 (Hochstr. 3, Fassadensanierung Holiday Inn)
4.
TOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
TOP - (U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
TOP - (U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
Anliegen von Bürger*innen
2.
TOP - Planung einer Kinderkrippe samt außenliegender Fluchtwegstreppe - Grütznerstr. 8
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stopp der Umbaumaßnahmen in der Zeppelinstraße sowie Durchführung einer Bürgerbeteiligung zu angebotenen Alternativen der Anwohnenden, Gastronomie und Gewerbetreibenden
2.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
4.
TOP - (E) Schnellstmögliche Realisierung des Radwegs an der Zeppelinstraße
5.
TOP - (E) Schaffung von Fahrradstellplätzen vor dem Pestalozzi-Gymnasium
2.
Anhörungen
1.
TOP - Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024
2.
TOP - Erweiterung Zellstraße, Tieferlegung Schrammbord Rosenheimer Straße
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Fußgängerzone Weißenburger Straße
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - (U) Entscheidungsvorschlag zu der Petition „Unterschriftenliste gegen die geplanten Umbaumaßnahmen in der Zeppelinstraße“
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Ganzheitliches Fahrradabstellkonzept für den Ostbahnhof erarbeiten ! - hier: Antwortschreiben vom 14.06.2024 -
4.
TOP - (U) Fahrradstraßen – Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
6.
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Wolt und Flink im Motorama, ungelöste Problematik - hier: Antwort KVR vom 07.06.2024 UND Antwort PI 21 vom 28.06.2024 -
8.
TOP - Update aus dem Projekt aqt: Vorstellung der Ergebnisse nach den Sommerferien
9.
TOP - Vorschläge für neue Radstellplätze in Haidhausen - hier: Schreiben Baureferat vom 17.06.2024: Ablehnung Radstellplatz Lucile-Grahn-Str. 43 -
10.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
11.
TOP - Freie Stellplätze in der Au / in Haidhausen
12.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen zu Arbeiten im Straßenraum a) Suchschlitzarbeiten Max-Planck-Str. 4-8 und Maria-Theresia-Str. 1 vom 29.07.-02.08.2024 b) Verlegung Fernwärmeleitung Grillparzerstr. 35 vom 22.07.-09.09.2024 c) Dampfnetzumstellung Preysingstr. 105 vom 02.07.-31.07.2024 d) Radwegneubau Zeppelinstraße, Lilienstraße vom 01.07.-31.07.2024
13.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Humboldtstraße, Geschwindigkeitsbegrenzung (T30) aus Lärmschutzgründen b) Drächslstraße, Sommerstraße 2024 sowie temporäre Anordnung eines Bewohnerparkens (Sommerstraße) im Parklizenzgebiet Regerplatz c) Straßenzug „Rosenheimer Straße“ zwischen dem Rosenheimer Platz im Westen und der „Orleansstraße“ im Osten, Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen d) Einsteinstraße, Einrichtung einer Lieferzone auf Höhe Trogerstr. 4 e) Trogerstr. 19, Einrichtung einer Lieferzone
14.
TOP - Freiwilliger autofreier Sonntag auch in München Freiwilliger autofreier Schultag auch in München Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
15.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Nachbarschaftsviertel in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
16.
TOP - Filmstandort München stärken
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
17.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
18.
TOP - Gemeinsamer Prüfantrag der BAs 14 und 05: Verkehrsprobleme im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Gehweg verbreitern, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren
20.
TOP - Rückbau der Radwege in der Balanstraße anlässlich der Baumaßnahmen der SWM
21.
TOP - Platzsituation für Radfahrer und Fußgänger und Ampelinstallation vor Tram- und Bushaltestelle (Einsteinstraße/ Mittlerer Ring)
22.
TOP - Protokoll Verkehrssicherheit am Pestalozzi
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Alternative zum Umbau der Zeppelinstraße .... mit einem weitergreifendem Konzept
2.
TOP - Verstärkung bzw. Schaffung von Kontrollen von Fahrradfahrern im Gebiet der PI 21 sowie schnellere Entfernung von Schrotträdern auf öffentlichem Grund im Stadtbereich 5
3.
TOP - Antrag zu Tempo 30 in der gesamten Franziskanerstraße
4.
TOP - Sommerstraße Drächslstraße - nochmalige Vorlage aus der Sitzung vom 19.06.2024 - Antwort Mobilitätsreferat zur Veröffentlichung von Regeln
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Aufstellen von Mülleimern am Spielplatz Eduard-Schmid-Straße und an der Ecke Asam-/Albanistraße
2.
TOP - (E) Antrag für ein bienen- und menschenfreundliches Straßenbegleitgrün
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Community Kitchen gGmbH „Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06.2024 – 31.07.2024“ AZ: 0262.0-5-0553 / 2.322,90 € vertagt in der Sitzung am 19.06.2024
5.
TOP - Detailauskunft zum Antrag "Community Kitchen"
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Suchkreismeldung Mobilfunk, Versorgungsziel Franziskaner-/Sieboldstraße
3.
TOP - Abfallbehälter für den "Entenbachplatz" Antwort Baureferat zum Schreiben BA
4.
TOP - Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Antwort des Baureferats an Bürger zu Grünfläche Hiendlmayrstraße/Ecke Regerstraße
6.
TOP - (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
7.
TOP - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen, Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge; Nachfrage Eggernstraße (Schreiben des Baureferats)
8.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Informelle Vorabbeteiligung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Präsentationen zu den diversen Begrünungsprogrammen
4.
Anliegen von Bürger*innen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 09.09.2024 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 09.09.2024 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 10.09.2024, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 11.09.2024 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 11.09.2024 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 12.09.2024 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 18.09.2024, 19.00 Uhr, Kath. Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 03.09.2024, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.