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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 28. Februar 2024, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendung der Fördermittel aus dem Bayerischen Sonderfonds "Innenstädte beleben" für den Testbetrieb „Feinerschließung der Innenstadt“

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Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
Überschrift
B

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.02.2024

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhöhung der Stellenkapazitäten der örtlichen Gleichstellungsarbeit in den städtischen Referaten und Eigenbetrieben entsprechend der Aufgabenanforderungen

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 06.02.2024

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - In der Krise für München da: Zugänge und Eingangsbereiche der Sozialbürgerhäuser weiter verbessern Antrag Nr. 20-26 / A 03177 .............................

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.02.2024

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Familienzentrum Lichtblick Hasenbergl Bedarf an zusätzlichen Räumen in der Stösserstraße 4 Zustimmung zur Fortsetzung und Fortschreibung des bestehenden Mietvertrags Zustimmung zur Überlassung der Räume durch das Kommunalreferat Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.02.2024

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" a) Aufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" b) Treuhändertätigkeit der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" Stadtbezirk 14 - Berg-am-Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 06.02.2024

Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 08.02.2024

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Neubesetzung des Vorsitzes des Umlegungsausschusses

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.02.2024

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Budget für das Citymanagement im Referat für Arbeit und Wirtschaft zur Unterstützung der Innenstadt Finanzierung

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Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 20.02.2024

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Umsetzung des BayernNetz Natur-Projektes „NaturErholung Isartal im Süden von München“ - Lenkungskonzept und Öffentlichkeitsmaßnahmen zum Mountainbike-Fahren Sachmittelbedarf Produkt 45554200 Naturschutz und Biodiversität Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024

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Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
9.
Abgesetzt

TOP - Evaluierung und Weiterentwicklung der Klimaschutzprüfung

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Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 21.02.2024

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Notwendige Regelungen zum Deutschlandticket ohne Auswirkung auf die Münchner Verkehrsgesellschaft mbH ab dem Jahr 2024

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.02.2024

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Erlass einer Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung)

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Erlass einer Verordnung der Landeshauptstadt München über das Taxigewerbe (Taxiordnung)

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Überschrift
C

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 1 Jahr Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten" 1 - Der Stadtrat bekennt sich weiterhin zu den Zielen!

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baustopp bei der Tram Nordtangente Bogenhausen

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA

Überschrift
D

Nachprüfungsanträge / Fragestunde

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