Mittwoch, 28. Februar 2024, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Verwendung der Fördermittel aus dem Bayerischen Sonderfonds "Innenstädte beleben" für den Testbetrieb „Feinerschließung der Innenstadt“
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.02.2024
1.
TOP - Erhöhung der Stellenkapazitäten der örtlichen Gleichstellungsarbeit in den städtischen Referaten und Eigenbetrieben entsprechend der Aufgabenanforderungen
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 06.02.2024
2.
TOP - In der Krise für München da: Zugänge und Eingangsbereiche der Sozialbürgerhäuser weiter verbessern Antrag Nr. 20-26 / A 03177 .............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.02.2024
3.
TOP - Familienzentrum Lichtblick Hasenbergl Bedarf an zusätzlichen Räumen in der Stösserstraße 4 Zustimmung zur Fortsetzung und Fortschreibung des bestehenden Mietvertrags Zustimmung zur Überlassung der Räume durch das Kommunalreferat Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.02.2024
4.
TOP - Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" a) Aufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" b) Treuhändertätigkeit der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" Stadtbezirk 14 - Berg-am-Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 06.02.2024
5.
TOP - Neugestaltung der freiwilligen Förderung der Landeshauptstadt München für Kindertageseinrichtungen freigemeinnütziger und sonstiger Träger
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 08.02.2024
6.
TOP - Neubesetzung des Vorsitzes des Umlegungsausschusses
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.02.2024
7.
TOP - Budget für das Citymanagement im Referat für Arbeit und Wirtschaft zur Unterstützung der Innenstadt Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 20.02.2024
8.
TOP - Umsetzung des BayernNetz Natur-Projektes „NaturErholung Isartal im Süden von München“ - Lenkungskonzept und Öffentlichkeitsmaßnahmen zum Mountainbike-Fahren Sachmittelbedarf Produkt 45554200 Naturschutz und Biodiversität Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
AbgesetztTOP - Evaluierung und Weiterentwicklung der Klimaschutzprüfung
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 21.02.2024
10.
TOP - Notwendige Regelungen zum Deutschlandticket ohne Auswirkung auf die Münchner Verkehrsgesellschaft mbH ab dem Jahr 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.02.2024
11.
TOP - Erlass einer Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Erlass einer Verordnung der Landeshauptstadt München über das Taxigewerbe (Taxiordnung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - 1 Jahr Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten" 1 - Der Stadtrat bekennt sich weiterhin zu den Zielen!
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - Baustopp bei der Tram Nordtangente Bogenhausen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D