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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 13. Juni 2024, 09:30 Uhr - Kommunalausschuss (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2024

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Bekanntgabe
Überschrift

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtgüter München (SgM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2024 Umwelterklärung 2023

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Bekanntgabe
Überschrift

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Markthallen München (MHM) Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2024 - Bekanntgabe -

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Markthallen München (MHM); Neuer Name des Eigenbetriebs „Märkte München“ Neuerlass der Betriebssatzung für die Märkte München Neuerlass der Satzung über die Benutzung der Märkte München der Landeshauptstadt München (Märkte München-Satzung) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Märkte München der Landeshauptstadt München (Märkte München-Gebührensatzung) Neuerlass der Satzung über die Benutzung des Marktes am Elisabethplatz der Landeshauptstadt München (Elisabethmarkt-Satzung) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Marktes am Elisabethplatz der Landeshauptstadt München (Elisabethmarkt-Gebührensatzung)

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB

Überschrift

Kommunalausschuss

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kommunalreferat; Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Benennung eines Platzes im 01. Stadtbezirk Altstadt-Lehel nach Lion Feuchtwanger

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - WC-Finder: Maßnahme im Rahmen des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Vergabe von kurzfristigen und zeitlich begrenzten Sicherheitsdienstleistungen für diverse städtische Objekte, Veranstaltungen sowie Baustellen (Rahmenvertrag)

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Städtisches Vorkaufsrecht in Erhaltungs- satzungsgebieten, in Gebieten der Vorkaufs- satzungen, auf Flächen des unbebauten Außen- und Innenbereichs und im Anwendungsbereich des Bayerischen Naturschutzgesetzes Jahresbericht 2023 - Bekanntgabe -

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Ersatzneubau einer Salzlagerhalle im Straßenunterhaltsbezirk West Betriebshof Baureferat Tiefbau Planegger Str. 111 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Ausführungsgenehmigung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024-2028

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB

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