Donnerstag, 13. Juni 2024, 09:30 Uhr - Kommunalausschuss (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2024
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2024 Umwelterklärung 2023
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
TOP - Markthallen München (MHM) Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2024 - Bekanntgabe -
4.
TOP - Markthallen München (MHM); Neuer Name des Eigenbetriebs „Märkte München“ Neuerlass der Betriebssatzung für die Märkte München Neuerlass der Satzung über die Benutzung der Märkte München der Landeshauptstadt München (Märkte München-Satzung) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Märkte München der Landeshauptstadt München (Märkte München-Gebührensatzung) Neuerlass der Satzung über die Benutzung des Marktes am Elisabethplatz der Landeshauptstadt München (Elisabethmarkt-Satzung) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Marktes am Elisabethplatz der Landeshauptstadt München (Elisabethmarkt-Gebührensatzung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Kommunalausschuss
5.
TOP - Kommunalreferat; Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Benennung eines Platzes im 01. Stadtbezirk Altstadt-Lehel nach Lion Feuchtwanger
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - WC-Finder: Maßnahme im Rahmen des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Vergabe von kurzfristigen und zeitlich begrenzten Sicherheitsdienstleistungen für diverse städtische Objekte, Veranstaltungen sowie Baustellen (Rahmenvertrag)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Städtisches Vorkaufsrecht in Erhaltungs- satzungsgebieten, in Gebieten der Vorkaufs- satzungen, auf Flächen des unbebauten Außen- und Innenbereichs und im Anwendungsbereich des Bayerischen Naturschutzgesetzes Jahresbericht 2023 - Bekanntgabe -
10.
TOP - Ersatzneubau einer Salzlagerhalle im Straßenunterhaltsbezirk West Betriebshof Baureferat Tiefbau Planegger Str. 111 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Ausführungsgenehmigung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024-2028
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB