Donnerstag, 14. November 2024, 19:30 Uhr - BA 01 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
1.
TOP - offene Bürger*innenanliegen
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Benennung UA-Mitglieder
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Ortstermin "Heimwerk" Tal 15 vom 02.07.2024 um 14:00 Uhr: Vorstellung der Pläne, TOP 24.06 B 0.1, 24.09 B 0.1, 24.10 B 0.1
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen Straßenbäume Steinsdorfstraße, TOP 24.10 B 1.3
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Empfehlungen für die zukünftigen Umplanungen des innerstädtischen Straßenraums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
2.
TOP - Vorstellung des aktuellen Planungsstandes Umgriff Hildegardstraße durch das MOR
3.
TOP - Bericht Nachtspaziergang, TOP 24.10 C 3.2.2
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen Geschwindigkeits-Messgerät Theresia-Gerhardinger-Grundschule
2.
TOP - Antrag FW/FDP-Fraktion: IAA mit stadtkompatibleren Fahrzeugen
3.
TOP - Bürger*innenanliegen Duales Parken Müllerstraße, TOP 24.10 C 1.2
4.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen: Verschönerung Baucontainer
5.
NachtragTOP - Bürger*innenanliegen Zebrastreifens oder Fußgängerampel Kreuzung Hirschauer Str./Tivoli Str.
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verkehr, Fahrradparkplätze Supermärkte
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Rutschgefahr in der U-Bahn-Station Sendlinger Tor
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Hör und Schau Geschichten vom 01.12. -30.11.2025 600,00€; Az. 0262.0-1-0381
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt e. V. Gender Salon, 30.04. - 26.11.2025 425,00 €; AZ 0262.0-1-0383
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR VerWunderLand. Eine kleine Kunst-Kirmes mit Varieté, April bis November 2025 8.938,00€; Az. 0262.0-1-0382
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Sonnenstr. 23: Genehmigung einer Freischankfläche
2.3
Sonstiges
1.
TOP - St.-Anna-Straße - Dialog/ Öffentlichkeitsbeteiligung über die Neuverteilung des öffentlichen Raumes, TOP 23.11 A 5.1: Nachfinanzierung, TOP 24.08 A 5.1
3
Anhörungen
1.
TOP - St.-Jakobsplatz Chanukka-Feier am 25.12.2024 und Aufstellen eines Chanukka-Leuchters; Frist:10.12.2024
2.
TOP - Odeonsplatz, Infoveranstaltung mit Sammlung BRH Rettungshundestaffel am 24.11.2024; Frist: 15.11.2024
3.
TOP - Lenbachplatz, Wittelsbacher Brunnen „Fahrradsicherheitscheck“ am 03.12.2024; Frist: 15.11.2024
4.
NachtragTOP - Krampuslauf am 08.12.2024; Frist: 25.11.2024
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Informationsschreiben BA vom 30.10.2024; Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Ladung / Beschlussfähigkeit des Bezirksausschusses
2.
TOP - (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 18.09.2024 a) BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes b) Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen c) Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse d) Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung e) Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen f) MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder g) Neues Verfahren zur Berechnung der Mitglieder der Bezirksausschüsse 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
3.
TOP - Freiraumquartierskonzept Innenstadt: REACT-EU Gutachten zur Integration von klimaresilienten Grün- und Freiraumstrukturen in die historische Münchner Altstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - (U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Bekanntgabe -
6.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
TOP - (U) Neubau Hauptbahnhof - Finanzierungsbedarf für den Bau der beiden Anlagen Fahrradgarage im Neubau Empfangsgebäude, Fahrradgarage im U1/U2-Bauwerk
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
8.
TOP - Tal 38, TOP 24.10 B 3.1.2, Antwortschreiben Lokalbaukommission
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
3.
TOP - Mehr Aufenthaltsqualität und mehr Grün - Einen Quartiersplatz für das südliche Lehel
5.
TOP - Zustand Park hinter dem Vater-Rhein-Brunnen zum Wehrsteg
7.
TOP - Fahrradständer Agnesstraße 58, Zwischennachricht
8.
TOP - Bürger*innenanliegen Abstellflächen Motorräder Lion-Feuchtwanger-Platz, TOP 24.07 A 3, Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat
9.
TOP - Interfraktioneller Antrag: Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern (BA-Antrag Nr. 20-26/ 07115 des BA 20 Hadern)
10.
TOP - Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse (BA-Antrag Nr. 20-26 /B 07002 des BA 17)
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Nachweise und Berichte
4.
TOP - Christkindlmarkt am Sendlinger Tor Platz 25.11.-22.12.2024, Information Kreisverwaltungsreferat
5.
TOP - Aufbau Weihnachtsmarkthütte - Blindenleitlinie Sendlinger Str., Antwort Referat für Arbeit und Wirtschaft