Dienstag, 6. August 2024, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Muspillistr. 25 - Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Oberföhring und Mitnutzung des denkmalgeschützten Gebäudes (VARIANTE 1) - VORBESCHEID
2.
TOP - Muspillistr. 25 - Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Oberföhring und Mitnutzung des denkmalgeschützten Gebäudes (VARIANTE 2) - VORBESCHEID
3.
TOP - Vollmannstr. 14 - Neubau zweier Doppelhäuser mit Garagen - VORBESCHEID
4.
TOP - Burgauerstr. 55: Neubau von zwei Einfamilienhäusern mit zwei Einzelgaragen - VORBESCHEID
5.
TOP - Normannenplatz 8: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
6.
TOP - Flemingstr. 23: Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
7.
TOP - Oberföhringer Str. 150: Erweiterung des Konduktives Förderzentrums Phoenix der Stiftung Pfennigparade -VORBESCHEID
8.
TOP - Marienwerderstr. 11: Neubau zweier Mehrfamilienhäuser und eines Doppelhauses mit Tiefgarage (Marienwerderstr. 11 + 13 / Masurenstr. 5)
10.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
11.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Vollmannstr. 14 - Neubau zweier Doppelhäuser mit Garagen - VORBESCHEID
2.
TOP - Burgauerstr. 55: Neubau von zwei Einfamilienhäusern mit zwei Einzelgaragen - VORBESCHEID
3.
TOP - Normannenplatz 8: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
TOP - Flemingstr. 23: Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
5.
TOP - Oberföhringer Str. 150: Erweiterung des Konduktives Förderzentrums Phoenix der Stiftung Pfennigparade -VORBESCHEID
6.
TOP - Marienwerderstr. 11: Neubau zweier Mehrfamilienhäuser und eines Doppelhauses mit Tiefgarage (Marienwerderstr. 11 + 13 / Masurenstr. 5)
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Prinzregentenstr. 115: Antrag für eine Warenauslage; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
2.
TOP - Lentnerstr. 2: Einrichtung personenbezogener Behindertenparkplatz; Anhörung des Mobilitätsreferats
3.
TOP - Stuntzstraße: Parksituation - Stellplatzumwandlung; Anhörung des Mobilitätsreferats
4.
TOP - Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen am Posener Platz; Anhörung des Mobilitätsreferats
5.
TOP - Ebersberger Straße - Fahrbahnsanierung (Erinnerungsverfahren); Anhörung des Baureferats
6.
TOP - Antrag zur Änderung der Gleise am Endbahnhof Johanniskirchner Bahnhof; Antrag der ÖDP-Fraktion
7.
TOP - Johanneskirchner Str. 12 - 14: Errichtung von Poller; Anliegen aus der Bürgerschaft
8.
TOP - Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Ernst-Reuter-Grundschule; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Hochstiftsweg: Parksituation und allgemeines Erscheinungsbild; Anliegen aus der Bürgerschaft
10.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
11.
TOP - Verschiedenes, Termine
12.
NachtragTOP - Ausnahmegenehmigung nach Sondernutzungsrichtlinien – Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen, öffentlichen Plätzen (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13921); Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget GO! FV der Grundschule an der Oberföhringer Straße e.V. MINT Förderung der Schülerinnen und Schüler in Kooperation mit dem FAB LAB München von 10.09.2024 – 31.07.2025 11.850,00 € / Az. 0262.0-13-0430
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband München-Oberföhring e.V. Austausch des Bodens im Gang des OV-Heimes von Oktober - Dezember 2024 1.870,45 Euro, Az.: 0262.0-13-0457
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband München-Oberföhring e.V. Austausch der Bestuhlung im OV-Heim von Oktober - Dezember 2024 2.579,93 Euro, Az.: 0262.0-13-0458
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband München-Oberföhring e.V. Austausch des Bodens in der Stube des OV-Heimes von Oktober - Dezember 2024 4.320,64 Euro, Az.: 0262.0-13-0459
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband München-Oberföhring e.V. Austausch der Heizung im OV-Heim von Oktober - Dezember 2024 11.032,64 Euro, Az.: 0262.0-13-0453
6.
TOP - Umbaumaßnahmen DLRG Oberföhring e.V. - Nachgereichte Unterlagen
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget C.O.N. Sonanza e.V. Vorbereitung für zwei Konzerte vom 03.08. - 22.10.2024 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0463
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern e.V. Japanfest 2024 am 21.07.2024 3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0450
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Weiblichkeit" Kunstausstellung "In Love" vom 16. - 31.07.2024 510,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0464
10.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024 - Erfahrungen der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums
11.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Lärm und nächtliche Nutzung des Spielplatzes (v.a. des Fußball-Käfigs) zwischen Gebeleschule und Bülowstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
TOP - Johanneskirchner Str. 12 - 14: Errichtung von Poller - Schulwegsicherheit; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Standortvorschläge für die Installation von zusätzlichen Trinkwasserbrunnen in Bogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion - vertagt aus der Sitzung 07/24 -
2.
TOP - Projekt "Urbaner Waldgarten" - vertagt aus der Sitzung 07/24 -
3.
TOP - Straßenbegleitgrün in der Wehrlestraße zurückschneiden; Antrag der CSU-Fraktion
4.
TOP - Neugestaltung und Reinigung Spielplatz an der Kirche St. Capistran; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
13.
Abgesetzt NachtragTOP - Lusenstr. 5
Hinweis:
Mail von PLAN-Baumschutz: ist Gefahrenbaumfällung, Bescheid ist am 25.07.2024 ergangen; keine Stellungnahme mehr notwendig
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Zirkusgastspiel vom 23.09. - 07.10.24; Anhörung des Kommunalreferats
2.
TOP - Circus Sorento von 05.09. – 15.09.2024 am Bichlhofweg (Festplatz Johanneskirchen); Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.
TOP - Vereinbarung eines Ortstermin über den Baulichen Zustand des Höchl-Schlössls
4.
TOP - Angebot "Nachtspaziergänge 2024"; Anhörung des Sozialreferats
5.
TOP - Finanzierung von Ferienpässen; Antrag der CSU-Fraktion
6.
TOP - Anbringung einer Infotafel über die Parkstadt Bogenhausen; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - Errichtung einer Kneipp-Anlage; Anliegen aus der Bürgerschaft
8.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Sauberkeit und Aufenthaltsqualität an der Bushaltestelle Rümelinstraße
3.
TOP - Mehr Bäume auf dem Böhmerwaldplatz; Rückmeldung des Baureferats
4.
TOP - Anpassung der Schutzzeit an der Fußgängerampel in der Johanneskirchener Str. (Höhe Ringofenweg); Rückmeldung des Mobilitätsreferats
6.
TOP - Änderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Ecke Engelschalkinger Str./Elektrastr., Cosimastr./Engelschalkinger Str., Richard-Strauss-Straße/Denninger Straße (Nr. 2)
7.
TOP - Ergebnis der Machbarkeitsstudie: Baumpflanzungen im Straßenraum; Rückmeldung des Baureferats
8.
TOP - Prüfauftrag zur Einrichtung eines Zweirichtungsradwegs in der Cosimastraße zwischen Ruth-Drexel-/Wesendonkstraße und Salzsenderweg/An der Salzbrücke - Rückmeldung des Mobilitätsreferats -
10.
TOP - Anfrage des BA 13 an die LHM zum viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke Johanneskirchen bis Zamdorf
11.
TOP - Arabellapark: Sauberkeit und optische Aufwertung der U4-Eingänge
15.
TOP - Änderung der Fuß-und Radampelschaltung an der Kreuzung Prinzregentenstr. / Vogelweidestr. (Richtung stadtauswärts) - Rückmeldung des Mobilitätsreferats -
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
2.
TOP - Übermittlung von ungeschwärzten Antwortschreiben an BA-Mitglieder / Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben
3.
TOP - Anhörungsrechte der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung - Einhaltung der Anhörungsfrist
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
7.2
Baureferat
1.
TOP - (U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 Weltstadt mit Herz - Herz für Familien 13: Trinkwasserbrunnen auf Spielplätzen installieren Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar „Natürlich Isar“ Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
5.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 mit verbindlicher Planung für 2028 für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
TOP - (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Präsentationen zu diversen Begrünungsprogrammen
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
2.
TOP - Zamdorfer Str. 16: Ausweitung des absoluten Haltverbots
3.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Nachbarschaftsviertel in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Schichtlstraße – östlich Einmündung Kirchheimer Straße: Änderung Sackgassenbeschilderung
6.
TOP - Fideliostraße West – Wendehammer: Anbringung Absolutes Haltverbot (nach Neubau Gymnasium Fideliostr. 141-145) - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
7.
TOP - Fahrradstraßen – Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Filmstandort München stärken
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Freischützstraße: Einrichtung eines Haltverbots für den Hol- und Bringverkehr (Wilhelm-Hausenstein- Gymnasium)
10.
TOP - Ruth-Drexel-Straße (Bereich Doppelkurve): Absolutes Haltverbot
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: - Fritz-Meyer-Weg 55
2.
TOP - Erstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtliche Richter*innen beim Bayerischen Verwaltungsgericht München für die Amtsperiode 2025 - 2030
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023
3.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
TOP - (U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
TOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Informelle Vorabbeteiligung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2183 Marienburger Straße (östlich), Memeler Straße (nördlich), Bahnstrecke Nr. 5560 (westlich) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs B) Weiteres Vorgehen C) Mariengärten gleich richtig erschließen - Empfehlung Nr. 20-26 / E 00938 D) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2183 Marienburger Straße (östlich), Memeler Straße (nördlich), Bahnstrecke Nr. 5560 (westlich) - Petition Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Gotthelfstr. 40: Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau eines Doppelhauses mit je einer Einzelgarage - Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
12.
TOP - Planfeststellungsverfahren Föhringer Ring - gesamtstädtische Stellungnahme
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - (U) 13er Bürger- und Kulturtreff – Inbetriebnahme der integrierten Quartierseinrichtung am Quartiers-/ Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne, Vorläuferprojekt der integrierten Quartierseinrichtung - Ausbau in 2024 BRK-Vorläuferprojekt und Raumkosten im Haushaltsjahr 2024 sicher einplanen Nachgang zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05189 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 14.03.2023, erledigt durch Antwortschreiben vom 19.06.2023
2.
TOP - (U) Neueröffnung eines Wohnprojekts zur Unterbringung vulnerabler Geflüchteter am Standort - Regina-Ullmann-Str. 5/7 Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort - Erwin-von-Kreibig-Str. 4-6 Verwendung der Sachkosten "externer Hausmeisterdienst Wohnprojekt Schäufeleinstraße 26 a-c" 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
3.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung: - Dirschauer Str. 20
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) Erlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet „Moosgrund im Münchner Nordosten“
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.16
Gesundheitsreferat
1.
TOP - (U) Geburtshilfe Neuperlach
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Zielbild "MüK 20++" und Medizinkonzept Sicherstellung der Notfallversorgung und der Altersmedizin Antrag des Seniorenbeirates vom 21.10.2019, eingegangen am 22.10.2019
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9