RatsInformationsSystem München - Sitzungsvorlagen - Sitzungsvorlage 14-20 / V 01640

Betreff

Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020 A) Bauprogramme zur Realisierung von Neubaumaßnahmen, Erweiterungen, Ausbauten sowie für Generalinstandsetzungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen - Genehmigung des Bauprogramms zum Erwerb und zur Errichtung von Schulpavvillons- anlagen für das Schuljahr 2015/16 an verschiedenen Standorten - Änderung des Entwurfs des MIP 2014 - 2018 - Die erforderlichen Haushaltsmittel sind jeweils zum Haushalt anzumelden bzw. zu beantragen B) Maßnahmen zur Beschleunigung von Neu- und Erweiterungsbauten C) Neuausrichtung des Bauunterhalts an Schulen, Kindertagesbetreuungseinrichtungen und Sportanlagen D) Personal- und Sachmittelbedarfe E) Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium F) Anträge

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass Die Landeshauptstadt München muss auf den weiterhin verstärkten Bevölkerungsanstieg in einem bisher nicht bekannten Ausmaß mit zahlreichen Schul- und Kitabauten (Neu-, Um- und Erweiterungsbauten) reagieren. Inhalt Das Aktionsprogramm 2020 stellt durch Neuordnung des Bauunterhalts den Schulen, den Kindertageseinrichtungen und auch den Sporteinrichtungen nicht nur beträchtliche zusätzliche finanzielle Mittel bereit, sondern beinhaltet auch eine Reihe von Maßnahmen, die das Verfahren beim Neubau und bei Erweiterungen beschleunigen. Der gewaltige Neubau-, Erweiterungs- und Sanierungsbedarf im Bereich des Schulwesens und bei den Kindertageseinrichtungen kann nur dann erfolgreich bewältigt werden, wenn eine Vielzahl von Bauvorhaben gleichzeitig gesteuert und koordiniert wird. Als Teil des Aktionsprogramms 2020 wird erstmals ein Bauprogramm zum Erwerb und zur Errichtung von Schulpavillonanlagen für das Schuljahr 2015/16 vorgelegt. Gesamtkosten /Gesamterlöse Bauunterhalt: - Erhöhung laufend gegenüber derzeitigem Ist-Stand: 46,3 Mio. € - Einmalige Erhöhung für die Jahre 2015-2020: 200 Mio. € Personalauszahlungen: - 6.612.911 € dauerhaft - 2.167.315 € befristet Arbeitsplatzbezogene Kosten: - 76.080 € dauerhaft - 23.600 € befristet - 348.360 € einmalig Entscheidungsvorschlag Dem dargestellten Vorgehen und den vorgeschlagenen Maßnahmen zum Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020 wird zugestimmt. Dem Bauprogramm zum Erwerb und zur Errichtung von Schulpavillonanlagen für das Schuljahr 2015/16 wird zugestimmt.