Sitzungsvorlage 14-20 / V 08277 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Neue Satzungen für die städtischen Kindertageseinrichtungen: - Satzung über den Besuch der Kindertageseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Kindertageseinrichtungssatzung) - Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung) - Satzung über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung) Keine Gebühren-Diskriminierung...
Kurzinformationen
Anlass
Für die städtischen Kindertageseinrichtungen wurden neue Benutzungssatzungen sowie eine neue Gebührensatzung erarbeitet. Diese Satzungen wirken sich auch auf nicht-städtische Einrichtungen von Trägern mit Trägerschaftsüberlassungsvertrag aus.
Inhalt
Die geplanten neuen Satzungen werden vorgestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Es fallen keine Kosten an.
Die Auswirkungen auf die Erlöse durch die Erhebung von Besuchsgebühren und Verpflegungsgebühren sind nicht abschließend bezifferbar.
Entscheidungsvorschlag
Den aus dem Betreff ersichtlichen neuen Satzungen werden gemäß den beigefügten Anlagen 1, 2 und 3 beschlossen.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 02034 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungssatzung
Tagesheimsatzung
Kindertageseinrichtungsgebührensatzung
Ortsangabe:
-/-
Informationen
Freigabe:
15.03.2017
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
07.04.2017
Dokumente 
Ergebnisse
Historie
- 07.04.2017 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 22.03.2017 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 15.03.2017 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)