Mittwoch, 29. Juni 2011, 14:30 Uhr - Ausschuss für Bildung und Sport (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Sport
1.
AbgesetztTOP - Optimale Nutzungsbedingungen....
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Spitzen- und Leistungssport in München Sachstandsbereicht und Handlungsvorschläge Spitzensport ... Förderung ... Hockeyleistungszentrum ...
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Harlachinger Tennis-Club e.V. Verlängerung des Grundstücksmiet- vertrages über eine Teilfläche des städtischen Grundstücks 10885, Gemarkung München 6 Dietramszeller Str. 15, Stadtbezirk 6 Sendling Anpassung des Erbbaurechtsvertrags über das städtische Grundstück 10885/14, Gemarkung München 6, Dietramszeller Str. 15, Stadtbezirk 6 Sendling
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Trägerverein der DAV-Kletteranlage München-Thalkirchen e.V. Erweiterung des Kletterzentrums Zuschuss in Form eines zinslosen Darlehens zur Entsorgung der Schadstoffe im Baugrund
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
AbgesetztTOP - Unterhaltszuschuss für den Bayerischen Turnverband e.V. im Jahr 2011
Sitzungsvorlage 08-14 / V 07059
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Unterhaltszuschüsse für die übergebenen, ehemaligen städt. Sportanlagen im Jahr 2011
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Förderung der Münchner Sportvereine Sportbetriebspauschale 2011
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
II.
Bildung
1.
TOP - a) Fachlehrsaalprogramm für - Grund-, Haupt-, Förder- und Volksschulen - Realschulen - Gymnasien - Berufliche Schulen b) Änderung des MIP 2010 - 2014 IL 1 bei Inv.Gr. 20, Maßn.Nr. 2000.7590 (Einrichtung) und Anpassung bei den Inv.Gr. 21, 22, 23 und 24 c) Bereitstellung einer globalen jährlichen Pauschale im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungstätigkeit bei der Finanzposition 2000.505.0300 "Sanierung von Fachlehrsälen - Baukosten (H 3)" Investitionsstau... Initiative.... Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
2.
TOP - 1.Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338 des Schul- und Sportausschusses vom 09.06.2010 (Antragspunkt 5): .........
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
3.
TOP - Bauliche Maßnahamen in Schulen und Kindertageseinrichtungen A) Sanierung und Erneuerung von WC-Anlagen B) Zeitgemäße Aufwertungsmaßnahmen (Schönheitsmaßnahmen) C) Bereitstellung einer globalen Pauschale von 6 Mio. Euro/jährlich im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungstätigkeit bei Finanzposition 2000.505 "Sanierung von WC-Anlagen und allgemeine Aufwertungsmaßnahmen in Schulen und Kindertageseinrichtungen" D) Initiative "Investitionen in Bildung und Bewegung" ANTRAG E) Sanierung ... ANTRAG
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Errichtung einer sechsgruppigen Kinderkrippe im Baugebiet Rümann-/Isoldenstraße (WA 7), im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Produkt Nr. 1.1 Genehmigung des Bedarfs
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten- und 3 Hortgruppen an der Welfenstraße (Tassilohof), 5. Stadtbezirk Haidhausen - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten- und 1 Hortgruppe an der Baubergerstraße, 10. Stadtbezirk Moosach - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Frankenthaler Str. 5-9 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Investitionskosten- zuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013;
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Bozzarisstraße 2 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013;
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Richelstr. 19 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Guardinistraße 33 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Königinstraße 19 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kinderhaus Röntgenstraße 15 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 27 BayKiBiG
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Kindertagesstätten sonsstiger Träger; Kinderkrippe und Kindergarten Sollner Str. 38 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 10 FAG i.V.m.Art. 27 BayKiBiG
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Anni-Albers-Straße 11 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 10 FAG i.V.m.Art. 27 BayKiBiG
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - Kindertagesstätten sonstigr Träger; Kinderkrippe Sauerbruchstraße 8 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013; Leistung eines Baukostenzschusses nach dem BayKiBiG
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
TOP - Kindertagestätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Ungererstrße 175 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Lincolnstraße 62 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
18.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderhaus Birkenleiten 41 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 27 BayKiBiG
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
19.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Clemensstraße 29 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
20.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Heiglhofstraße 5 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
21.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Riesenfeldstraße 75 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
22.
TOP - Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Straßbergerstraße 7 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
23.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Schrenkstraße 2 im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
24.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Dorfstraße 47 Gemeinde Ismaning im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
25.
TOP - Bauvorhaben Caub-/Triebstraße Flst. 211/2, Gemarkung Moosach 10. Stadtbezirk, Moosach Errichtung von 25 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau Teilprogramm für Clearinghäuser (KomPro/C) und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe Ermächtigung zur Planung der Kinderkrippe Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Kinderkrippe Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau der Kinderkrippe
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Erweiterung der integrativen Kinderkrippe Kleeblatt Weilheimer Straße um 24 Kinderkrippenplätze und 40 Kindergartenplätze Schaffung von 24 Kinderkrippenplätzen und 18 Hortplätzen an der Konrad-Celtis-Straße Träger Integrative Kinderförderung GmbH 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Erweiterung der Kinderkrippe an der Karlstraße 50 um 24 Plätze Träger: Initiativgruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. 3. Stadtbezirk, Maxvorstadt-Isarvorstadt
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Ausbau von Kindergärten....
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
29.
TOP - Sprachförderung und Interkulturelle Pädagogik in den Kindertageseinrichtungen der Landes- hauptstadt München; Umsetzung des Bundesprojektes "Offensive Frühe Chancen"; Schwerpunkt Kitas Sprache & Integration; Sprachförderung....Frühe Chancen....
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Konnexitätsprinzip...
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
31.
TOP - Optimierung der städtischen Schullandheime und Jugendbildungsstätte 1. Verbesserung der äußeren Bedingungen für die Schülerinnen und Schüler so wie des Personals in städt. Schullandheimen; Antrag Nr. 2420 der Stadtratsmitglieder Brunner und Oberloher vom 20.12.2000 2. Neukonzeption der Schullandheime Antrag Nr. 2628 der FDP vom 06.03.2001 3. Fortbildungsstätte Achatswies - künftige Betriebsform - mögliche Auswirkungen auf Schullandheime Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.07.2004 Räumliche Basis..... 4. Haushaltssicherungskonzept; - Beendigung des Betriebs des städtischen Schullandheims Schwarzenbergalm - Verlagerung des Betriebs der Jugendbildungs- stätte vom Rohrauerhaus in das städtische Schullandheim Seeheim Anpassung der Tagessätze (Benutzungs- und Verpflegsätze)
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Errichtung einer Städtischen Fachschule für Maschinenbautechnik
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
TOP - Rechenschaftsbericht 2010 des Referates für Bildung und Sport
34.
TOP - Erggänzende freiwillige Leistungen der Landeshauptstadt München für die Mittags- verpflegung bedürftiger Schulkinder in "sonstiger Notlage" Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabe- mittel in Höhe von 267.344 € für das Haushaltsjahr 2011
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
TOP - Betreuungsangebote für die Ferien und am Freitag nach Schulschluss für die Schülerinnen und Schüler im gebundenen Ganztag an Grundschulen Ferienangebote...
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
36.
TOP - Errichtung von Schulstandorten mit dem Schwerpunkt Inklusion im Bereich der Grund- und Hauptschulen in der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
37.
TOP - Diamantstraße 10 / Ludwigsfeld; Neubau einer Kindertagesstätte mit drei Kindergartengruppen und zwei Kinderkrippengruppen; Vergabe einer Einrichtung
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
38.
TOP - Bauvorhaben: WC-Sanierung und Schaffung von Aufenthaltsräumen im Elsa-Brändström-Gymnasium an der Ebenböckstr. 1 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Ausführungskosten) 1.040.000 € davon Ersteinrichtungskosten 108.000 € Ausführungsgenehmingung
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
39.
TOP - Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums in Trudering an der Friedenspromenade mit einer 3-fach Sporthalle mit Zuschauer- tribüne und Freiflächen im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Projektkosten 74.169 € (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 6.850 €
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
40.
TOP - PCB-Belastung ...
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB