Mittwoch, 28. September 2016, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - 1. Änderung bei Verwaltungsbeiratsgebieten Schulgebäude und Berufsschulen 2. Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen; 3. Austritt Frau Stadträtin Ursula Sabathil aus der Stadtratsfraktion der Fraktion Bürgerliche Mitte - BAYERNPARTEI / FREIE WÄHLER; Veränderung in den Ausschüssen und weiteren Gremien
2.
TOP - Zuschuss für die Durchführung der jährlichen Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die verfolgten jüdischen Münchnerinnen und Münchner und die nationalsozialistischen Verbrechen in der Pogromnacht 1938
3.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
4.
TOP - Stadtsparkasse München; Verwaltungsrat; Wahl eines Ersatzmitglieds
5.
TOP - Einbau von Lüftungsgeräten in den Mobilen Raumeinheiten (Pavillons) der Schulen und Kindertageseinrichtungen
6.
TOP - Stellenausstattung Direktorium; zusätzlicher Personalbedarf in verschiedenen Bereichen des Direktoriums Mehr Transparenz in der Kommunalpolitik: Ausschussprotokolle im Internet veröffentlichen Antrag Nr. 08-14/A 03890 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.12.2012
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.09.2016
1.
AbgesetztTOP - Stellenausstattung Direktorium; zusätzlicher Personalbedarf in verschiedenen Bereichen des Direktoriums Mehr Transparenz in der Kommunalpolitik: Ausschussprotokolle im Internet veröffentlichen Antrag Nr. 08-14/A 03890 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.12.2012
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Aufnahme in die Regelförderung für die nächsten drei Jahre aussetzen!
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Umsetzung des Standards "Lateinische Zeichen in UNICODE" - Öffentlicher Teil
Hinweis:
- Die Sitzungsvorlage wurde in der IT-Kommission am 06.07.2016 behandelt -
4.
TOP - Unterstützung der Fachstelle für Demokratie Antrag Nr. 14-20 / A 02245 von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn Str. Marian Offman, Herrn StR Michael Kuffer vom 28.06.2016 Antrag Nr. 14-20 / A 01718 von der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 19.01.2016 Antrag 14-20 / B 02498 des Bezirksausschusses 03 - Maxvorstadt vom 14.06.2016 BA-Antrag 14-20 / B 02169 des Bezirksausschusses 04 - Schwabing-West vom 16.03.2016 BA-Antrag 14-20 / B 02491 des Bezirksausschusses 09 - Neuhausen-Nymphenburg vom 17.05.2016 BA-Antrag 14-20 / B 02492 des Bezirksausschusses 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 08.06.2016 BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02154 des Bezirksausschusses 12 - Schwabing-Freimann vom 15.03.2016 BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02437 des Bezirksausschusses 15 - Trudering-Riem vom 19.05.2016
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Gleichstellungspolitik stärken 4: Gender-Budgeting-Bilanz darstellen Antrag Nr. 14 – 20 / A 01309 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / ROSA LISTE
6.
AbgesetztTOP - Sicherheits- und Bewachungsleistungen im Stadtarchiv Produkt 5112030 - Finanzierung
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 21.09.2016
7.
TOP - Änderung des gesonderten Auswahlverfahrens nach Art. 22 Abs. 8 Leistungslaufbahngesetz für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst für die zweite und dritte Qualifikationsebene
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Mitarbeiterbefragung "Great Place To Work" Verlängerung der Kapazitäten der GPTW-Koordinatoren/innen
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.09.2016
9.
TOP - Übernahme der Mietkosten für das Familienzentrum des SOS-Familien- und Kindertageszentrums Neuaubing (Mehrgenerationenhaus - MGH) im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied ab dem Jahr 2017 Produkt 60 3.2.1 Familienangebote
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Übernahme der Mietkostenerhöhung für die Zweigstelle Giesing der Fabi - Paritätische Familienbildungsstätte München e.V. ab dem Jahr 2017 17. Stadtbezirk - Obergiesing-Fasangarten Produkt 60.3.2.1 Familienangebote
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 22.09.2016
11.
TOP - MÜNCHENSTIFT GmbH - Mitgliedschaft im Kommunalen Arbeitgeberverband Bayern e.V.
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Personalausstattung der SGB XII-Sachbearbeitung in den Sozialbürgerhäusern Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit Produkt 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Anpassung der Personalausstattung im Amt für Wohnen und Migration, Büro für Rückkehrhilfen an die gestiegene Zahl von ausreisewilligen Flüchtlingen Produkt 60 6.2.2 Rückkehr- und Reintegrationshilfen für Flüchtlinge und Migrant/innen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Kommunales Wohnungsbauprogramm Budgetausweitung für die Förderung der sozial und ökologisch orientierten Hausverwaltung in den Teilprogrammen B und BR des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Erhöhung der Zuschüsse Haushaltsjahr 2017 ff. Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs auf dem Stückgutgelände; Haushaltsjahr 2018 ff. Trägerschaftsauswahlverfahren 21. Stadtbezirk Pasing/Obermenzing Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Trägerschaftsauswahl für die Betreuung im Verbund Schwanthalerstraße Zuschuss an das Evangelische Hilfswerk München gemeinnützige GmbH (EHW) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogamms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Erforderlicher Ausbau der Infrastruktur beim Dolmetschereinsatz aufgrund der hohen Flüchtlingszahlen Bayerisches Zentrum für transkulturelle Medizin e.V./ Dolmetscherdienst Erhöhung und Zuschusses für Haushaltsjahr 2016 ff. Erhöhung der Personalkapazität bei der Koordinierungsstelle für Dolmetschertätigkeiten im Amt für Wohnen und Migration Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und Öffnung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 20.09.2016
18.
TOP - Vergabeermächtigung Klimaschutzaktionsplan zur Aktivierung der Stadtgesellschaft
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 22.09.2016
19.
AbgesetztTOP - Patientenorientierung in München Einrichtung eines Patientenbeauftragten! Antrag Nr. 14-20 / A 00167 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 07.08.2014 Empfehlungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
AbgesetztTOP - Gesundheit in der PERSPEKTIVE MÜNCHEN und Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Empfehlungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Fachgespräch im Gesundheitsausschuss – Gendermedizin in München fördern und stärken Antrag Nr. 14-20 / A 02190 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / ROSA LISTE vom 07.06.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Grundsatzbeschluss Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof Informationsstelle für Besucher des Alten Südlichen Friedhofs einrichten Antrag Nr. 14-20 / A 00363 von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 24.10.2014 Einrichtung eines Bestattungsmuseums in München prüfen Antrag Nr. 14-20 / A 00413 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 11.11.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Einrichtung des „Runden Tisch für Pflege an Münchner Krankenhäusern“ Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Empfehlungsbeschluss Antrag Nr. 14-20 / A 01543 von Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Sabine Pfeiler, Herrn StR Dr. Reinhold Babor und Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 17.11.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
AbgesetztTOP - Artgerechte Tierhaltung Kein Verkauf von Produkten aus tierquälerischer Intensivtierhaltung in der LHM Antrag Nr. 14-20 / A 00026 der ÖDP und DIE LINKE vom 03.06.2014 München geht als Vorbild voran – Fleisch aus artgerechter Tierhaltung im städtischen Einfluss als Minimalkonsens Antrag Nr. 14-20 / A 01075 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 22.05.2015 BA 19 unterstützt das Aktionsbündnis "Artgerechtes München" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02348 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 03.05.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016
25.
TOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München-Salzburg (westlich) und Fasangartenstraße (nördlich) - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
AbgesetztTOP - Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung für das Pilotprojekt "schnelle Radverbindung für den Münchner Norden"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Städtebauförderung in München A) Beginn vorbereitender Untersuchungen in Moosach und Neuperlach B) Konzept für den Handlungsraum 6 (Neuperlach) der PERSPEKTIVE MÜNCHEN C) Finanzierung und Vergabe D) Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01494 der Stadtratsfrakttion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 27.10.2015 "Heute nicht für gestern planen 4 - Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten" Stadtbezirk 10 Moosach Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofes Perlach a) Sachstandsbericht b) Anträge und Empfehlungen ba) Der bessere barrierefreie S-Bahnhof Perlach Antrag Nr. 14-20 / A 02074 der Stadtratsfratkion DIE GRÜNEN/ RL vom 29.04.2016 bb) Ausbau des Bahnhofs Perlach Empfehlung Nr. 14-20 / E 00964 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf - Perlach am 02.06.2016 c) Finanzierungsvereinbarung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 14.09.2016
30.
TOP - Förderung der Sportvereine in München Strukturelle Entwicklung der Dienstleistungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
31.
TOP - Verlängerung der Öffnungszeiten auf den städtischen Bezirkssportanlagen Finanzierung und Personalbedarf der Landeshauptstadt München zur Umsetzung einer Verlängerung der Öffnungszeiten und einer flexibleren Nutzung der städtischen Bezirkssportanlagen Optimale Auslastung der städtischen Sportstätten im Sinne einer besseren Kundenorientierung Antrag Nr. 2095 der Stadtratsfraktion der SPD vom 12.07.2000
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Futsal in städtischen Sporthallen
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 14.09.2016
33.
TOP - Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung ...
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
34.
TOP - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Forschreibung im Bauprogramm 2012/2013/2014 - Fortschreibung im Bauprogramm 2016 - Änderung des MIP 2015 - 2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
TOP - Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Krippengruppen an der Armanspergstraße, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Projektkosten 3.080.000 € davon Ersteinrichtungskosten 115.000 € 1. Vereinbarung zur Grundstücksüberlassung 2. Vereitstellung überplanmäßiger Auszahlungsmittel in Höhe von 90.916 € für das Haushaltsjahr 2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
36.
TOP - Das neue Anmeldesystem der Kindertageseinrichtungen in München kita finder+ Teilprojekt Datenmanagement und einheitliches Datenmanagement bei KITA
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - Evaluation und Fortführung der Werbekampagne zur Erzieher_innengewinnung
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
38.
TOP - Finanzielle Förderung von Kindertageseinrichtungen Organisationsentwicklung und Personalbedarfe bei der Geschäftsstelle Zuschuss des Geschäaftsbereichs KITA im Referat für Bildung und Sport
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
39.
TOP - Schaffung der Stelle "Leiter_in des Fachbereichs Steuerungsunterstützung in der Stabsstelle Kommunales Bildungsmanagement und Steuerung (KBS)
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
40.
TOP - Änderung der Satzung über die Gebühr für die Teilnahme von Externen an der Ab-schlussprüfung zum Erwerb der Berufsbezeichnung „Staatlich geprüfter Kinderpfleger/ Staatlich geprüfte Kinderpflegerin“ an der Berufsfachschule für Kinderpflege der Landeshauptstadt München. Aufhebung der Satzung über die Gebühr für die Teilnahme von Externen an der Ergänzungsprüfung zum Erwerb der Fachhochschulreife an der Fachschule für Elektrotechnik und Maschinenbautechnik der Landeshauptstadt München Aufhebung der Satzung über die Gebühr für die Teilnahme von Externen an der Abschlussprüfung zum Erwerb der Berufsbezeichnung „Staatlich geprüfter Übersetzer/ Staatlich geprüfte Übersetzerin“ bzw. „Staatlich geprüfter Dolmetscher/ Staatlich geprüfte Dolmetscherin“ an der Fachakademie für Fremdsprachenberufe der Landeshauptstadt München Satzung über die Gebühr für die Teilnahme an der Zertifikatsprüfung Englisch an städtischen Berufsschulen, Berufsfachschulen, Fachschulen und Wirtschaftsschulen der Landeshauptstadt München (ZertifikatsprüfungsgebührenS)
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und dem Kulturausschuss 21.09.2016
41.
TOP - Messestadt Riem Bildungscampus und Sportpark Technologiepark West Errichtung eines 6-zügigen Gymnasiums und einer 5-zügigen Realschule mit Sportpark sowie Räumen für die Münchner Volkshochschule im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 1. Ausgangslage 2. Ergebnis der vertiefenden Machbarkeitsstudie 3. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für den Bildungscampus und Sportpark 4. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Münchner Volkshochschule 5. Erteilung des Planungsauftrages an den Maßnahmenträger München-Riem-GmbH (MRG) 6. Neue Sportanlage für die Messestadt Riem Antrag Nr. 08-14 / A 04885 von Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Regina Salzmann, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Birgit Volk vom 11.12.2013 7. Gymnasium Trudering für die Messestadt duplizieren Antrag Nr. 14-20 / B 00115 des Bezirksausschusses 15 - Trudering-Riem vom 26.06.2014 8. Schulschwimmbad für die zu planenden Schulen im Technologie Park West Antrag Nr. 14-20 / B 00524 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 16.10.2014 9. Bau von Sportstätten und einer Schwimmhalle für den Vereinssport in der Messestadt Empfehlung Nr. 14-20 / E 00186 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 09.10.2014
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.09.2016
42.
TOP - Einrichtung einer Koordinierungsstelle für den Themenschwerpunkt Flucht und Entwicklung
43.
TOP - Handlungsfeld 4: Qualifizierung und Arbeitsmarkt im Rahmen des Gesamtplans zur Integration von Flüchtlingen Masterplan für Geflüchtete in München – Beschäftigungsprojekte Antrag Nr. 14-20 / A 01751 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 29.01.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 13.09.2016
44.
TOP - ITK-Vorhaben "Geoinformationsmanagement im Baureferat" - Anforderungsqualifizierung und Anforderungsbearbeitung
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
45.
TOP - Änderung der Erschließungsbeitragssatzung „Erschließungsbeiträge rechtzeitig darstellen“ Antrag Nr. 14-20 / A 01966 von Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 29.03.2016 „Erschließungsbeiträge Schittgablerstraße“ Antrag Nr. 14-20 / A 01967 von Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 29.03.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 13.09.2016
46.
TOP - Neufassung der Zweckvereinbarung mit dem Abwasserzweckverband Unterschleißheim, Eching und Neufahrn
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 15.09.2016
47.
TOP - GeoPortal und Geodateninfrastruktur München: Basiskomponente des E-/Open Government und stadtweite Plattform
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
48.
TOP - GeodatenService München; Personalzuschaltung für das Geodatenmanagement
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
49.
TOP - Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft "Alte Heimat" Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzep- tes "Alte Heimat": Genehmigung der Generalunternehmerausschreibung für die Neubauabschnitte 1 und 2 Stiftungssiedlung "Alte Heimat"; Erhalt des Gebäudes Kiem-Pauli-Weg 22 als Begegnungsstätte Empfehlung Nr. 14-20 / E 00780 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 24.11.2015 Erhalt und Wiederinbetriebnahme des Stifterbrunnens in der Siedlung "Alte Heimat" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02222 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 05.04.2016 Sicherung des Grundsteins der Stiftungssiedlung "Alte Heimat" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02223 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 05.04.2016 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung des Projektauftrages für Neubau- abschnitte 1 und 2 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 (MIP)
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 15.09.2016
50.
TOP - Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2017 Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020 - Öffentlicher Teil -
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
51.
TOP - Neubau eines gemeinsamen Stadtteilkulturzentrums für die Stadtbezirke 25 - Laim und 7 - Sendling-Westpark - Grundsatzbeschluss - Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms Verschiedene Anträge des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25: Antrag Nr. 6477 (09.10.2001), Nr. 129 (02.07.1996), Nr. 2537 (04.02.1992), Nr. 2536 (04.02.1992), Nr. 2113 (01.10.1991), Nr. 2112 (01.10.1991), Nr. 1331 (05.03.1991), Nr. 6985 (09.04.1990), Nr. 5980 (05.06.1989), Nr. 4401 (15.03.1988), Nr. 3539 (11.06.1987), Nr. 2427 (08.07.1986), Nr. 1616 (05.11.1985)
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
52.
TOP - Betriebsaufnahme des Stadtteilkulturzentrums UBO 9 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied, Ubostraße 7-9
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
53.
TOP - Erneute Genehmigung zur Einrichtung einer Stelle für den Bereich Bauen und Planen bei der Münchner Stadtbibliothek
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
54.
TOP - Ticket- und Guidesystem für das Museum Villa Stuck, das Jüdische Museum München und das Münchner Stadtmuseum - Öffentlicher Teil -
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
55.
TOP - Vergabeermächtigung Projektleitung für das Projekt „Entwicklungs- und Sanierungsprozess Münchner Stadtmuseum“ - Öffentlicher Teil -
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses 27.09.2016
56.
TOP - Personalbedarf im Außendienst und im Verwaltungsdienst der Verkehrsüberwachung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 27.09.2016
57.
TOP - Stadtsparkasse München; Änderung der Satzung
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
58.
TOP - Ausgleich der Tarifsteigerungen 2016 und 2017 für freie Träger und Zuschussempfänger der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Rasenfläche für das Olympiastadion erst nach der Open Air Saison 2017!
Referent*in:
2. BM J. Schmid
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - Appell an die Verkehrsministerkonferenz zur Rettung der Blauen Plakette
Referent*in:
Bfm. StRin Jacobs
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
E