Mittwoch, 17. Mai 2017, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Oktoberfest 2016 vom 17. September bis zum 03. Oktober 2016; Schlussbericht
2.
TOP - Veranstaltung des Oktoberfests nachhaltig sichern I - Finanzierung zusätzlich notwendiger Sicherheitsmaßnahmen durch Einführung einer Umsatzpacht; Keine Erhöhung der Standplatzmieten für Wiesnbeschicker wegen Sicherheitsmaßnahmen Antrag Nr. 14-20 / A 02907 der BAYERNPARTEI-Stadtratsfraktion vom 22.02.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Veranstaltung des Oktoberfestes nachhaltig sichern II – Deckelung des Bierpreises Umsatzpacht und Bierpreisdeckel auf der Wiesn Antrag Nr. 14-20 / A 02962 der Stadtratsfraktion LKR vom 16.03.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Veranstaltung des Oktoberfestes nachhaltig sichern III - Verlängerung des Oktoberfestes, Reservierungen
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Vergabe der Sicherheitsdienstleistungen für das Oktoberfest 2017 – Vertragserweiterung 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Neuregelung der Aufsichtsrats- und Beiratsvergütungen in städtischen Beteiligungsgesellschaften
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Direkt
7.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Wahl von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Bestellung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes
8.
TOP - Nothilfe für unsere Klimapartner in Peru Produkt 5350100 Umweltvorsorge Beschluss über Finanzierung für das Jahr 2017 Antrag Nr. 14-20 / A 2993 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste vom 28.03.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Direkt
9.
TOP - Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderung: „IuPP – Isar und Park Projekt“
10.
TOP - Änderung bei der Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH
11.
TOP - Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs MVV-Tickets für Jugendliche bezahlbar machen BA-Antrags-Nr. 14-20/B 03188 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 -- Maxvorstadt vom 10.01.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München Verlängerung der Bearbeitungszeiten für Stadtratsanträge und - anfragen (§ 60 und § 68 GeschO)
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 29.03.2017
Bestätigung eines Beschlusses des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.05.2017
1.
TOP - Alles hat seine Zeit - Regelförderungen auf dem Prüfstand! Antrags-Nr.: 14-20 / A 02435 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 07.09.2016
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
AbgesetztTOP - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München Verlängerung der Bearbeitungszeiten für Stadtratsanträge und - anfragen (§ 60 und § 68 GeschO)
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Die städtische IT neu aufstellen: Die Entscheidung über etwaige GmbH-Lösungen beschleunigen
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 10.05.2017
4.
TOP - Mehr Flexibilität und Schnelligkeit bei IT-Einstellungsverfahren
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Anpassung der örtlichen Tarifvereinbarung Nr. A 35 an die neue Entgeltordnung
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Referats für Bildung und Sport; Schaffung und Finanzierung einer Planstelle der Besoldungsgruppe B 2
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 11.05.2017
7.
TOP - Aktualisierung der Belegungsbindungsverträge mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Konzept Soziale Mietobergrenzen - KSM Städtische Wohnungsbaugesellschaften: Konzept Soziale Mietobergrenzen (KSM) muss überarbeitet werden Antrag Nr. 14-20 / A 01439 .................... Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.05.2017
9.
TOP - Darstellung der Ergebnisse der 2. Münchner Online-Jugendbefragung, Durchführung jugendpolitischer Fachtag, Verstetigung im Drei-Jahres-Turnus Stadtratsziel: Kinderrechte stärken - Partizipation von Kindern und Jugendlichen gewährleisten
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 11.05.2017
10.
TOP - Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten; Vollzug des Haushaltsplans 2017 Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung Beschluss über Finanzierungen ab 2017 Lösungen für den Pflegepersonalmangel in München - Schulsozialarbeit Antrag Nr. 14-20 / A 02702 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 01.12.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017
11.
TOP - Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 02.05.2017
13.
TOP - Israelitische Kultusgemeinde München Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2017
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Richtlinie zur Förderung der Bildung, Erziehung und Betreuung von Asylbewerber- und Flüchtlingskindern in Kindertageseinrichtungen
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Verlängerung der Befristung bis Ende 2018 Great-Place-to-Work-Koordination bei RBS-KITA
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss 03.05.2017
16.
TOP - Errichtung eines Sportparks in Freiham mit - zwei Dreifachsporthallen und Multifunktionsbereich - einem Schulschwimmbad - einem Vereinsheim / Gaststätte - einem integrierten Betriebsgebäude für Freisportanlagen - Freisportanlagen einschließlich Lärmschutzmaßnahmen - eine Tiefgarage im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten Zwei Dreifachsporthallen mit Multifunktionsbereich 37.160.000 € Schulschwimmbad 14.390.000 € Vereinsheim / Gaststätte 5.320.000 € Integriertes Betriebsgebäude für Freisportanlagen 3.450.000€ Freisportanlagen einschließlich Lämschutzmaßnahmen (6.600.000 €) 23.490.000 € Tiefgarage 13.790.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 860.000 €) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Genehmigung der vorgezogenen Baumaßnahmen 3. Finanzierung des Sportparks Freiham Änderung des MIP 2016 - 2020, UA 2953
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 03.05.2017
17.
TOP - M-WLAN an Münchner Schulen unter Berücksichtigung medienpädagogischer Aspekte im Rahmen von KoMMBi
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Berufswegplanungsstelle "b-wege": IST-Stand und weitere Entwicklung
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Änderung der Satzung über die Gebühr für die Teilnahme an der Zertifikatsprüfung Englisch an städtischen Berufsschulen, Berufsfachschulen, Fachschulen und Wirtschaftsschulen der Landeshauptstadt München (ZertifikatsprüfungsgebührenS)
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 02.05.2017
20.
TOP - Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofes Perlach Durchstich der Eisenbahnunterführung mit südlicher Rampen- und Treppenanlage im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach 1. Genehmigung des Projektkostenanteils des Baureferates (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 – 2020 (VB) 3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel 2017 sowie einer Verpflichtungsermächtigung für 2018 bei der Finanzposition 6300.950.1625.3 „S-Bahnhof Perlach, barrierefreier Ausbau" (VB)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
21.
TOP - Einführung einer zusätzlichen Straßenreinigungsklasse 1+ a) Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Gebühr für zusätzliche Reinigungsklasse 1+ ab 01.01.2018 b) Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 04.05.2017
22.
TOP - Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für die Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und -sanitätern auf dem Gelände der Feuerwache 6 Bassermannstraße 20 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.900.000 € davon Ersteinrichtungskosten 188.000 € Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2016 – 2020
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 04.05.2017
23.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallwirtschaftskonzept 2017-2026
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 04.05.2017
24.
TOP - Sicherheitskonzept für das Neue Rathaus, Marienplatz 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.05.2017
25.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Errichtung einer Berufsfachschule für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 16.05.2017
26.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2017
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Konzept zur Einhaltung der am 14.12.2016 beschlossenen Kostenobergrenzen für die Großbaumaßnahmen
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E