Mittwoch, 24. Januar 2018, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
Fragestunde gem. § 69 GeschO Antrag Nr. 14-20 / A 03755 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 19.01.2018 1 Jahr nach der Zustimmung zum Bürgerbegehren "Sauba sog I" - was hat die Stadt für Verkehrswende und Luftreinhaltung getan? Die Fragestunde zum Thema "1 Jahr nach der Zustimmung zum Bürgerbegehren "Sauba sog I" - was hat die Stadt für Verkehrswende und Luftreinhaltung getan?" auf der Grundlage des Antrags der Grünen - rosa Liste am 19.01.18 hat stattgefunden.
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - 1. Umbesetzung im Aufsichtsrat der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) 2. Umbesetzung Korreferatsgebiet Kreiverwaltungsreferat 3. Umbesetzungen im Ältestenrat 4. Bezeichnungsänderung Verwaltungsbeiratsgebiet im Kulturreferat
2.
TOP - Umbau und Sanierung des Kassen- und Steueramtes an der Herzog-Wilhelm-Str. 11 / Josephspitalstr. 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze) 49.830.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 955.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen anteilige Projektkosten 450.000 Euro Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Sozialbürgerhaus Berg am Laim – Trudering – Riem Ergebnis Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und weiteres Vorgehen 14. Stadtbezirk 15. Stadtbezirk Wann fällt endlich die Entscheidung zum Bau des SBH für die Stadtbezirke 14 und 15? Antrag Nr. 14-20 / A 02934 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RLvom 07.03.2017 Befassung des Stadtrats zum gesatzten B-Plan 1598a, Sozialbürgerhaus und kulturelles Zentrum für die Stadtbezirke 14 und 15 auf dem städtischen Grundstück gegenüber dem Truderinger U/S-Bahnhof Antrag Nr. 14-20 / A 01242 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 22.07.2015 Standortsicherung für das Sozialbürgerhaus (SBH-BTR) Berg am Laim / Trudering-Riem am Truderinger Bahnhof - eine vierte Etage zulassen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03445 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 16.03.2017 Standort SBH für Trudering entscheiden- oder die Suche nach dem "günstigsten" Standort BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01452 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 23.07.2015 Was geschieht mit dem Standort SBH Trudering? BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01147 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 23.04.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Tram Nordtangente – Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit Antrag Nr. 14-20 / A 03294 von LKR vom 26.07.2017 Das Eisen schmieden so lange es heiß ist - Tram durch den Englischen Garten jetzt sichern Antrag Nr. 14-20 / A 03548 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.11.2017 Keine Tram durch den Englischen Garten Petition vom 30.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
6.
TOP - Luftreinhaltung Weiterentwicklung der Umweltzone München Saubere Luft für München: Konzept für Fahrverbote („Umweltzone Plus“) schnellstmöglich erarbeiten! Antrag Nr. 14-20 / A 02928 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 02.03.2017 Bericht über erschreckend hohe NO2-Belastungen und Darstellung von Konsequenzen aus diesen Erkenntnissen vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 03171 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 14.06.2017 Maßnahme zur Einhaltung der Stickoxide Grenzwerte BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 25.07.2017 Umweltzone auf ganz München erweitern – gleicher Gesundheitsschutz für alle Bürger! BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04226 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim vom 26.09.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.01.2018
1.
TOP - Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017 a) Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken b) Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM c) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO d) Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung e) Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes f) Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen – Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform Elektronische Ladung als Möglichkeit in § 6 Abs. 2 GeschO 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Referent*in:
BMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 16.01.2018
2.
TOP - Luftreinhaltung Vergabe des externen Auftrags zur Erstellung eines Masterplans Projektanmeldung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung und Vorfinanzierung der Projekte durch die LH München Antrag Nr. 14-20 / A 03358 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.09.2017 Projektskizzen Masterplan Luftreinhaltung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung einreichen Antrag Nr. 14-20 / A 03416 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
AbgesetztTOP - Luftreinhaltung Weiterentwicklung der Umweltzone München Saubere Luft für München: Konzept für Fahrverbote („Umweltzone Plus“) schnellstmöglich erarbeiten! Antrag Nr. 14-20 / A 02928 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 02.03.2017 Bericht über erschreckend hohe NO2-Belastungen und Darstellung von Konsequenzen aus diesen Erkenntnissen vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 03171 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 14.06.2017 Maßnahme zur Einhaltung der Stickoxide Grenzwerte BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 25.07.2017 Umweltzone auf ganz München erweitern – gleicher Gesundheitsschutz für alle Bürger! BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04226 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim vom 26.09.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 17.01.2018
4.
TOP - Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes –Bekenntnisbeschluss für die Entlastungsspange U9 sowie dafür erforderliche Vorhaltemaßnahmen für einen zusätzlichen U-Bahnhof am Hauptbahnhof a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen b) Finanzierung Änderungen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 bis 2021 - Anmeldungen zum Haushalt 2018 ff c) "Nahverkehrsplan für die LH München II – U9 nicht um jeden Preis" Antrag Nr. 14-20 / A 1960 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2016 d) "Überlegungen zur U9" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03839 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied vom 19.07.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.01.2018
5.
TOP - Max-Joseph-Platz Max-Joseph-Platz Antrag Nr. 02-08 / A 03722 von Frau Stadträtin Claudia Tausend und Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 23.05.2007 Max-Joseph-Platz soll wieder ein Gesicht bekommen Antrag Nr. 14-20 / A 00831 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2015 Zu- und Abfahrt zur Tiefgarage Max-Joseph-Platz verlegen Antrag Nr. 14-20 / A 00890 von Herrn StR Alexander Reissl vom 17.04.2015 Mehr Gestaltungsspielraum für eine Neugestaltung Max-Joseph-Platz - Tiefgarage für Anwohner, Gewerbetreibende und Mobilitätseingeschränkte reservieren Antrag Nr. 14-20 / A 01553 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 19.11.2015 Umgestaltung Max-Joseph-Platz – endlich Nägel mit Köpfen machen! Antrag Nr. 14-20 / A 02847 von Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.02.2017 Fußgängerzone Max-Joseph-Platz – Tiefgarageneinfahrt von der Alfons-Goppel-Straße her prüfen! Antrag Nr. 14-20 / A 03554 von Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, vom 07.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt 1) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Schlachthofviertel" 2. Antrag) Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung "Schlachthofviertel" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04200 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 24.10.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Kulturausschuss vom 16.01.2018
7.
TOP - Gasteig München GmbH Generalsanierung Interimsquartiere Finanzierung Änderung des MIP 2017 - 2021 Hans-Preißinger-Straße 8 Kreativquartier II mit Bestandsnutzern und Gasteig entwickeln statt Verdrängung gewachsener Strukturen Antrag Nr. 14-20 / A 03384 der Stadtratsfraktion Die Grünen / RL vom 15.09.2017 Gasteiginterims in Sendling auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße8 BA-Antrag Nr. 14-20/ B 4210 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 6 – Sendling vom 06.11.2017 Kein Gasteig-Umzug nach Sendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 01783 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.2017 Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Was passiert nach der Zwischennutzung? Empfehlung Nr. 14-20 / E 01784 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.2017 Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Muss der gesamte Gasteig auf das Gelände? Empfehlung Nr. 14-20 / E 01785 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.20178 Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Prüfung des Alternativvorschlags des Architekturbüros CBA Empfehlung Nr. 14-20 / E 01786 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.01.2018
8.
TOP - Barrierefreiheit der U-Bahnhöfe - Beschlussvollzugskontrolle Bericht über das Pilotprojekt der SWM; Finanzierung Partielle Bahnsteigerhöhungen an den U-Bahnhöfen nachrüsten Antrag Nr. 14-20 / A 03264 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 19.07.2017 Barrierefreiheit an U-Bahnsteigen verbessern BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03215 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2016 Barrierefreier Zugang zum U-Bahnhof Harras Empfehlung Nr. 14-20 / E 01179 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 18.10.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 11.01.2018
9.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebes München sowie Neufassung der Dienstanweisung für die Werkleitung des AWM
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 11.01.2018
11.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Stadtgüter München sowie Neufassung der Dienstanweisung für die Werkleitung der SgM
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 11.01.2018
13.
TOP - Markthallen München (MHM); Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art 43 GO, Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Markthallen München sowie Neufassung der Dienstanweisung für die Werkleitung der MHM
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 11.01.2018
15.
TOP - Mathias-Pschorr-Stiftung, Hackerbräu; Änderung der Stiftungssatzung
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Atelierhaus am Domagkpark: Belegung 2019 bis 2024 Neubesetzung der Jury für die Atelierförderung
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Informationsreise des Kulturausschusses nach Zürich und Genf vom 01.03. bis 03.03.2018
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.01.2018
18.
TOP - Standortkonzept Bürgerbüros Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie Fortschreibung des Standortkonzepts
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
AbgesetztTOP - Einführung einer Einbahnregelung in der Brienner Straße zwischen Odeons- und Amiraplatz
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Durchführung einer vergleichenden Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten im Modellquartier des EU-Projektes CIVITAS ECCENTRIC Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 23.01.2018
21.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Geschäftsverteilung der Geschäftsführung Geschäftsordnung der Geschäftsführung
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Krankenhaus im Münchner Norden erhalten
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH Sanierung und Erweiterung Klinikum Bogenhausen Überarbeitete Anträge auf Vorwegfestlegung (Neubau und Prio-1-Maßnahmen) sowie Genehmigung der Ausführung fortgeschriebener Vorabmaßnahmen beim Klinikum Bogenhausen
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E