Mittwoch, 25. April 2018, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Vereidigung von Herrn StR Frieder Vogelsgesang
2.
TOP - Ausscheiden von Herrn Michael Kuffer aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
3.
TOP - Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2019 - 2023 Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen und Beisitzer des Schöffenwahlausschusses
4.
TOP - Beschluss über die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023 gemäß § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
5.
TOP - Konzessionsvergaben Strom und Gas Zuständigkeit des Kreisverwaltungsausschusses als beschließender Ausschuss
6.
TOP - UEFA EURO 2024 Internationales Bewerbungsverfahren - Host City Vertrag
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 18.04.2018
1.
TOP - Oktoberfestattentat: Die Betroffenen weiter unterstützen! Teil II: 50.000 Euro zur Linderung konkreter sozialer, physischer, psychischer und materieller Folgen des Attentats
Hinweis:
-Finanzierungsbeschluss-
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) für verschiedene Dienststellen der Landeshauptstadt München
3.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017 Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen – Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform 2. Umsetzung der Empfehlung in eine Änderungssatzung
Referent*in:
BMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 18.04.2018
5.
AbgesetztTOP - Förderung des ehrenamtlichen Engagements der Freiwilligen Feuerwehr München (FFM); Ausweitung der städtischen Wohnungsvermittlung auf die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr München
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 10.04.2018
6.
TOP - Bereitstellung von Räumen für das Familien- und Beratungszentrum und die Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege Bayernkaserne Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann Bebauungsplan 1989 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Fortschreibung bzw. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 19.04.2018
7.
TOP - Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern Vergabeermächtigung für den Abschluss eines Rahmenvertrages Fortbestand des Gemeindedolmetscher - Services sichern! Antrag Nr. 14-20 / A 03814 ...............................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 17.04.2018
8.
TOP - Luftreinhaltung Verfahrensvorschlag für Antragstellungen im Rahmen des "Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020" des Bundes Projektanmeldung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung und Vorfinanzierung der Projekte durch die LH München Antrag Nr. 14-20 / A 03358 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.09.2017, eingegangen am 06.09.2017 Projektskizzen Masterplan Luftreinhaltung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung einreichen Antrag Nr. 14-20 / A 03416 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017, eingegangen am 26.09.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 19.04.2018
9.
TOP - Geburtshilfe I Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Änderung des MIP 2017 - 2021 Beschluss über Finanzierungen für die Jahre 2018 - 2021 Stadtratshearing „Geburtenrekord und Hebammennotstand in München“ Antrag Nr. 14-20 / A 02852 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 07.02.2017, eingegangen am 07.02.2017 Geburtenrekord und Hebammennotstand in München: Hilfen für Hebammen und werdende Eltern schaffen! Antrag Nr. 14-20 / A 02853 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 07.02.2017, eingegangen am 07.02.2017 Ein zweites Geburtshaus für München Antrag Nr. 14-20 / A 03046 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 12.04.2017, eingegangen am 12.04.2017 Versorgung für junge Schwangere in München erweitern Antrag Nr. 14-20 / A 03047 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 12.04.2017, eingegangen am 12.04.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.04.2018
10.
AbgesetztTOP - Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 10.04.2018
11.
TOP - Kooperative Ganztagsbildung - Umsetzung eines Modellprojekts im Grundschulbereich
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 11.04.2018
12.
TOP - Änderung der Satzung über die Zulassung zur Berufsfachschule für Fremdsprachenberufe des Fremdspracheninstituts der Landeshauptstadt München Änderung der Satzung über die Zulasssung zur Fachakademie für Fremdsprachenberufe des Fremdspracheninstituts der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 17.04.2018
13.
TOP - Jahresbericht des Fachbereichs 1: Europa und Internationales 2017
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 17.04.2018
14.
TOP - Stadtwerke München GmbH Aktualisierung des Gutachtens des Ökoinstituts zu den möglichem Szenarien des Ausstiegs aus der Kohleverbrennung/-verstromung des HKW Nord Vollzug des Bürgerentscheids vom 05. November Antrag Nr. 14-20 / A 03580 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Helmut Schmid vom 10.11.2017, eingegangen am 10.11.2017 Bürgervotum umsetzen – Konzept für Münchner Kohleausstieg dem Stadtrat darstellen Antrag Nr. 14-20 / A 03552 der Stadtratsfraktion ÖDP vom 07.11.2017, eingegangen am 07.11.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.04.2018
15.
TOP - Olympiapark München GmbH Ensemble Olympiapark soll Unesco-Weltkulturerbe werden Antrag Nr. 14-20 / A 01883 von DIE LINKE und der ÖDP vom 04.03.2016 Chancen des Olympiaparks auf Erhebung zum Weltkulturerbe? Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00776 von Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Dr. Wolfgang Heubisch, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer, Herrn StR Dr. Michael Mattar vom 12.12.2016 Petition "Weltkulturerbe Olympiapark"
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 12.04.2018
16.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Schulbauernhofstall auf dem Gut Riem Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.521.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Gewährung eines einmaligen Baukostenzuschusses in Höhe von 633.000 € (VB) 3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitions- programms (VB)
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 12.04.2018
17.
TOP - Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des GeodatenService der Landeshauptstadt München (GeodatenService-Gebührensatzung)
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 24.04.2018
18.
TOP - Verkehrssicherheitskonzept München Stadtratsauftrag vom 01.10.2014 Ergebnisse des Gutachtens der PTV Transport Consult GmbH Ziele, Handlungsfelder, weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Neuausrichtung Dachmarke Mobilitätsmanagement Vergabe von externen Aufträgen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - P+R Park & Ride GmbH Instandsetzung technischer Anlagen mit Toilettenanlage West im P+R Parkhaus Fröttmaning
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Neufassung der "Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München" (Parkgebührenordnung)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Fundbüro
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Aufklärung statt Verbote – Imagekampagne gegen organisierte Bettelei auflegen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 24.04.2018
24.
AbgesetztTOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Prüfung einer Schließung des Leistungsbereichs Suchtmedizin der StKM und künftigen Vorhaltung durch die Kliniken des Bezirks Oberbayern - Grundsatzbeschluss -
25.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2018
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
E