Mittwoch, 6. Juni 2018, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Ausscheiden von Frau Stadträtin Lydia Dietrich aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Anja Berger in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Verkürzung der Amtszeit des berufsmäßigen Stadtrats Herrn Dr. Wolowicz
3.
TOP - Keine 3. Startbahn am Münchner Flughafen!
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Direkt
4.
TOP - Besetzung im Ältestenrat Änderungen bei der Stadtratsfraktion der SPD
5.
TOP - Besetzung im Ältestenrat Änderungen bei der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste
6.
TOP - Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten Kostenentwicklung für das Jahr 2016 - 2017 Antrag Nr. 02-08 / A 01928 von Herrn StR Marian Offman vom 01.09.2004
7.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes
8.
TOP - Haushalt 2018 Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des Referats für Gesundheit und Umwelt
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München Bericht zu Wohnungsleerständen zum 31.12.2017 Entwicklung der Wohnungsleerstände seit dem 01.01.2017 Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
10.
TOP - Stellenbemessung in der Ausländerbehörde – Aufenthaltsgenehmigung, Asyl und SciF; Entfristung und Befristungsverlängerung befristeter Stellen Evaluation des Beschlusses 14-20 / V 03690 "Anpassung der Personalausstattung der Ausländerbehörde an die gestiegene Zahl der Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Zuständigkeitsbereich der Landeshauptstadt München; Evaluation des Beschlusses 14-20 / V 03014 "Service-Center für internationale Fach- und Führungskräfte / Tätigkeitsbericht / Anpassung der Personalausstattung"; Evaluation (teilweise) des Beschlusses 14-20 / V 06220 "Personalbedarf in der Ausländerbehörde"
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.05.2018
1.
TOP - Haushalt 2018; Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des Direktoriums
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 16.05.2018
2.
TOP - Chat Bot als Kommunikationsmedium der Stadt München
Referent*in:
Thomas Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Organisation der IT der Landeshauptstadt München: Beibehaltung des Eigenbetriebs it@M und ergänzende IT-Berater GmbH
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 16.05.2018
4.
TOP - Beihilfe goes online! Antrag Nr. 14-20/A 03588 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer vom 13.11.2017
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Haushalt 2018; Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des Personal- und Organisationsreferates (POR) Änderungsantrag der CSU- und SPD-Stadtratsfraktionen im Rahmen der Vollversammlung vom 13.12.2017 (Nr. 14-20/A 03701)
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Förderung des ehrenamtlichen Engagements der Freiwilligen Feuerwehr München (FFM); Ausweitung der städtischen Wohnungsvermittlung auf die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr München
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Verstetigung von stadtweiten Personalbedarfen in der Nachfolge MIT-KonkreT
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 08.05.2018
8.
TOP - Haushalt 2018 Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des Sozialreferats
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.05.2018
9.
TOP - GWG-Sanierung Harthof Nord Erweiterung/Außenstelle der Familienangebote des Mehrgenerationenhauses "Unter den Arkaden"/ETC (MGH) 11. Stadtbezirk, Teilbereich Harthof-Nord, Kämpferstraße, 55. Bauteil Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Harthof Nord Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1898 b 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu Verhandlungen für die Anmietung 5. Fortschreibung bzw. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 17.05.2018
10.
TOP - Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat Annahme eines Zuwendungsangebotes der VOLKSWAGEN Belegschaftsstiftung für das Projekt "München gibt Dir eine Chance"
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 15.05.2018
11.
TOP - Klimaschutzaktionsplan zur Aktivierung der Stadtgesellschaft - Finanzierung des Jahres der Energie Produkt 33561100 Umweltvorsorge Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Änderung des MIP 2017 - 2021 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2018/2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.05.2018
12.
TOP - Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 09.05.2018
13.
TOP - Israelitische Kultusgemeinde München Freiwillige Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2018
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15.05.2018
14.
TOP - Handlungsfeld Digitalisierung - Datenplattform Mobilität. Teilnahme am Bundesprogramm "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ im Rahmen des „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“ Finanzierung
15.
TOP - Bewerbung der Messe München GmbH mit Unterstützung der Landeshauptstadt München für den Web Summit Kongress ab 2019 ff. Finanzierung
16.
TOP - Fortschritt bei der Sanierung öffentlicher WC-Anlagen im ÖPNV-Netz Antrag Nr. 14-20 / A 03767 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Kristina Frank vom 26.01.2018
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Unterstützung für den Trachten- und Schützenzug Antrag Nr. 14-20 / A 03813 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Otto Seidl vom 07.02.2018
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Finanzierung des Oktoberfestes 2018 Kosten für Terrorabwehr von Bund und Land einfordern Antrag Nr. 14-20 / A 03741 der BAYERNPARTEI-Stadtratsfraktion vom 16.01.2018
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 08.05.2018
19.
TOP - Fortbestand des Städtischen Reinigungsservices
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Grundsatzbeschluss zur Entschädigung beim Erwerb von festgesetzten oder künftigen Gemeinbedarfsflächen (z.B. Straßen, Grünflächen, Kita, Schulen usw.)
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne Vergabe von Bauleistungen Abbruchphase 2B 12. Stadtbezirk Schwabing-Freiman
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 09.05.2018
22.
TOP - Status Quo im Kreativquartier: Nutzungsmix und Öffentlichkeitsarbeit „Kreativquartier“: 10 % der Flächen für Soziales und Kulturelle Bildung sichern Empfehlung Nr. 14-20 / E 01878 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 05.12.2017 Öffentlichkeitsarbeit: Aktivitäten im „Kreativquartier“ im Stb. 9 bekannt machen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01877 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 05.12.2017
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 05.06.2018
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschuss vom 05.06.2018
23.
AbgesetztTOP - Stellenbemessung in der Ausländerbehörde – Aufenthaltsgenehmigung, Asyl und SciF; Entfristung und Befristungsverlängerung befristeter Stellen Evaluation des Beschlusses 14-20 / V 03690 "Anpassung der Personalausstattung der Ausländerbehörde an die gestiegene Zahl der Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Zuständigkeitsbereich der Landeshauptstadt München; Evaluation des Beschlusses 14-20 / V 03014 "Service-Center für internationale Fach- und Führungskräfte / Tätigkeitsbericht / Anpassung der Personalausstattung"; Evaluation (teilweise) des Beschlusses 14-20 / V 06220 "Personalbedarf in der Ausländerbehörde"
Hinweis:
TOP 23 wurde TOP A 10
24.
TOP - Haushalt 2018 Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des Kreisverwaltungsreferates
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Modifizierung der regelmäßigen Berichterstattung zum Geschäfts- und Sanierungsverlauf an den Stadtrat
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Änderung des Gesellschaftsvertrags der StKM
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Prüfung einer Schließung des Leistungsbereichs Suchtmedizin der StKM und künftigen Vorhaltung durch die Kliniken des Bezirks Oberbayern - Grundsatzbeschluss -
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Stadtsparkasse München;
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Allgemeine Haftpflichtversicherung der Landeshauptstadt München; Europaweite Ausschreibung - Öffentlicher Teil -
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 05.06.2018
30.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Konzept zur Verbesserung der Arbeitsstrukturen für Pflegekräfte, strategischen Personalentwicklung für Pflegekräfte und Hebammen sowie zur Gewinnung von Pflegepersonal
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Bekanntgabe
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E