Donnerstag, 22. November 2018, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - SEEWOLF-Studie (Seelische Erkrankungsrate in den Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe im Großraum München) - Information, Bewertung und Vorschläge zur Umsetzung in die Praxis
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH aus der "Karolina Bernstetter-Stiftung" 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Örtliche Teilhabeplanung/inklusive Sozialplanung Bericht über das Modellprojekt "Giesing wird inklusiv(er)!" - Vorschlag eines Konzeptes für die stadtweite Umsetzung
4.
TOP - Verlagerung der Hilfe zur Pflege und künftige Zusammenarbeit mit dem Bezirk Oberbayern - Stand der Kooperationsvereinbarung nach Art. 84 AGSG Ein gutes Versorgungsangebot für Menschen mit Behinderungen und ihre Familien nicht an Zuständigkeitsfragen scheitern lassen! Antrag Nr. 14-20 / A 03372 ......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Neuregelung der Zuständigkeit für (Verbraucher-)Insolvenzberatungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2019 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Standortverlagerung des Alten- und Service- Zentrums (ASZ) Freimann in das Neubaugebiet Bayernkaserne 12 Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Förderung "Pflegeergänzender Leistungen (PEL) in der ambulanten Pflege", Änderung der Förderrichtlinien ab 01.01.2019, Umschichtung von Haushaltsmitteln innerhalb der Zuschussnehmerdatei (ZND)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Jährlicher Bericht, Vollzug von August 2017 mit Juli 2018 Projekte für Folgejahre Anpassung der Raten im Mehrjahres- investitionsprogramm (MIP) 2018 - 2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Wohnungsnot aktiv bekämpfen - Warteliste des Wohnungsamtes abarbeiten Antrag Nr. 14-20 / A 03910 ...........................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS) Zweckentfremdung von Wohnraum durch Vermietung als Ferienwohnungen Fortschreibung des Ersten Berichtes aus dem Jahr 2016 zur Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen Online-Meldeplattform für vermutete Zweckentfremdungen von Wohnraum: Erster Erfahrungsbericht Gesetzliche Neuregelung zur Zweckentfremdung Antrag Nr. 14-20 / A 02237........... Antrag, Meldeplattform "Raum für München" Antrag Nr. 14-20 / B 05037..........
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Familien im Boardinghaus/Flexi-Heim Radlkoferstraße (Bauquartier MK 6) 6. Stadtbezirk - Sendling
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Berufliche Integration von Migrantinnen und Migranten
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Neuer Standort für das Münchner Kälteschutzprogramm, Maria-Probst-Straße 14 Kälteschutz in München: Dauerhafte Lösung nach künftigem Wegfall der Bayernkaserne erforderlich Antrag Nr. 14-20 / A 01440 .......................... 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Übernachtungsschutz in den Sommermonaten - vom 01. Mai - 31. Oktober Ergänzender Zuschuss an die Evangelische Hilfswerk München gGmbH Unterbringung analog Kälteschutz auch im Sommer Antrag Nr. 14-20 / A 04468 .......................... "Kälteschutz" - auch im Sommer Antrag Nr. 14-20 / A 04453 ....................... Kälteschutzprogramm zu ganzjährigen Notschlafplätzen fortentwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 04263 .................. "Kälteschutzprogramm" für Obdachlose auch außerhalb der Kälteperiode und während des Tages Beschluss Nr. 18 der Vollversammlung des Migrationsbeirates vom 28.11.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Anmietung neuer Räumlichkeiten im Zuschussprojekt GOROD Erhöhung der Zuschüsse an verschiedene Träger Haushaltsjahre 2018 und 2019 ff. Sicherung und Ausbau des Kuturzentrums GOROD Antrag Nr. 14-20 / A 03035 .............................. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018-2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB